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Von Medien und Öffentlichkeit unbemerkt werden jetzt überall in Europa Sondereinsatzkräfte darauf vorbereitet erwartete soziale Proteste mit Gewalt niederzuschlagen.

Nicht einmal die mit der Kontrolle der Geheimdienste befassten deutschen Abgeordneten wussten bis in die jüngste Gegenwart, dass es seit mehreren Jahren schon einen europäischen Geheimbund von Spitzeln gibt, dessen Ziel vor allem EU-Gegner und Euro-Kritiker sind. euhoelle

Der Gruppe namens European Cooperation Group on Undercover Activities (ECG) gehören nicht nur Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden aus EU-Staaten an. Auch Albanien, Kroatien, Mazedonien, Norwegen, Russland, die Schweiz, Serbien, die Türkei und die Ukraine sitzen mit am Tisch, wenn es um die Bekämpfung von »politisch motivierter Kriminalität« mit EU-Bezug geht.

Die Überwachung schreitet voran 

Um die grenzüberschreitenden Aktivitäten zu vereinfachen, wurde ein International Business Secretariat (IBS) gegründet. Dort werden beispielsweise falsche Pässe ausgestellt. Das hat inzwischen auch die deutsche Bundesregierung bestätigt. Aufgabe des IBS sind nach Angaben der Bundesregierung »Fragestellungen aus dem Bereich der Legendierung«, also die Schaffung von »Tarnidentitäten zu Einsatzzwecken«.

Bürger als Staatsfeinde im Visier menschenverachtend deutsch unter 

Nach den schweren Krawallen in Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Bulgarien, Rumänien und mehrere Tage währenden gewalttätigen Unruhen in britischen Ballungsgebieten werden anti-militaristische und anarchistische, globalisierungs- und bankenkritische Gruppen ebenso wie Bündnisse von Euro- und EU-Gegnern als potenzielle Gefahr für die Innere Sicherheit betrachtet.

Während die Infiltration der vorgenannten Gruppen durch Anwerbung von Informanten Erkenntnisse über geplante Aktionen aus dem Protestspektrum liefern soll, werden parallel dazu Dossiers über Bürger angelegt. In diesen werden Euro- und EU-Kritiker beispielweise nach künftiger »Gefährlichkeit« farblich (rot, gelb und grün) in elektronischen Akten nach ihrem »umstürzlerischen« Potenzial eingestuft.

Was die meisten Bürger noch nicht wissen austritt eu euro

Gefordert wird in diesem etwa die ständig aktualisierte »Beurteilung der Bedrohungslage«, indem etwa »Angaben
länderübergreifenden Bestimmungen wird beispielsweise als »gelb« eingestuft, wer öffentlich für Datenschutz oder Berücksichtigung der Privatsphäre eintritt. »Rot« ist man automatisch dann, wenn man politisch nicht korrekte Schriften liest . Die Inanspruchnahme bürgerlicher Freiheitsrechte macht Durchschnittsbürger hier schnell zu Staatsfeinden.

Die »Reisemöglichkeiten dieser Personen« sollen im Krisenfall – also etwa beim Euro-Crash – so weit wie möglich »beschränkt werden«. Nochmals zur Erinnerung: Es handelt sich beispielsweise um Personen, die politisch nicht korrekte Schriften lesen.

Noch geheimnisvoller ist das EU-Sicherheitsprojekt GO-DIAC.  Es wird von der schwedischen Polizei durchgeführt und soll den EU-Sicherheitskräften Einsatzhilfen bei schweren grenzüberschreitenden Unruhen geben.

Fallschirmjäger und EUROGENDFOR 

 »Fallschirmjäger werden auf Bekämpfung innerer Unruhen vorbereitet«.

die Geheimtruppe EUROGENDFOR.  Eurogendfor, EGF

Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten-oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will.

die EU hat auch schon der Wiedereinführung der Todesstrafe für Aufständische innerhalb der EU zugestimmt.

»Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um US President Obama visits Dresden

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern; c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«

Das Zitat stammt aus dem Amtsblatt der Europäischen Union vom 14. Dezember 2007. Es ist also ganz sicher keine Verschwörungstheorie. So wird die Abschaffung der Todesstrafe im Kleingedruckten der Erläuterungen sofort wieder relativiert und aufgehoben.

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haunebu7
10/02/2014 06:51

Hat dies auf Haunebu7's Blog rebloggt.

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