Teil 1

http://deutschelobby.com/2014/04/16/die-methoden-der-umerziehung-mehrteiler/

Teil 2

http://deutschelobby.com/2014/04/19/die-methoden-der-umerziehung-mehrteiler-2/

Teil 3

http://deutschelobby.com/2014/04/21/die-methoden-der-umerziehung-mehrteiler-3/

Teil 4

http://deutschelobby.com/2014/04/23/die-methoden-der-umerziehung-mehrteiler-4/

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Die Methoden der Umerziehung – Historische Tatsachen

 

5. Teil

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Prozesse in allen Ländern

 

Art. 10: Ist eine Gruppe oder Organisation vom Gerichtshof als verbrecherisch erklärt worden, so hat die zuständige nationale Behörde jedes Signatars das Recht, Personen wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer solchen verbrecherischen Organisation vor Nationalen-, Militär- oder Okkupationsgerichten den Prozeß zu machen. In diesem Falle gilt der verbrecherische Charakter der Gruppe oder Organisation als bewiesen und wird nicht in Frage gestellt.

Art. 11: Jede vom Gerichtshof verurteilte Person kann vor einem der in Art. 10 dieses Statuts erwähnten Nationalitäten-, Militäroder Okkupationsgerichtshöfe wegen eines anderen Verbrechens als der Zugehörigkeit zu einer verbrecherischen Gruppe oder Organisation angeklagt werden; und ein solches Gericht kann im Falle der Verurteilung des Angeklagten eine Strafe gegen ihn verhängen, die zusätzlich erkannt wird und unabhängig ist von der Strafe, die der Gerichtshof wegen Teilnahme an der verbrecherischen Tätigkeit einer solchen Gruppe oder Organisation erkannt hat.

Art. 12: Der Gerichtshof hat das Recht, gegen eine Person, die wegen eines der in Art. 6 dieses Status erwähnten Verbrechens angeklagt ist, ein Verfahren in ihrer Abwesenheit durchzuführen, wenn der Angeklagte nicht auffindbar ist oder wenn der Gerichtshof es im Interesse der Gerechtigkeit aus anderen Gründen für erforderlich hält, in* Abwesenheit des Angeklagten zu verhandeln.

Art. 13: Der Gerichtshof stellt die Regeln für sein Verfahren auf. Diese sollen mit den Bestimmungen dieses Statuts nicht im Widerspruch stehen“.

Abschnitt 3 (Artikel 14 und 1 5): Das Komitee für die Untersuchung und Verfolgung von Hauptkriegsverbrechern, setzt fest, daß jeder Signatarstaat einen Hauptankläger für die Untersuchung der Verfahren gegen die Hauptkriegsverbrecher und ihre Verfolgung ernennt, wobei diese Hauptankläger ein Komitee bilden, das mit Stimmenmehrheit entscheidet. Ihre Pflichten werden festgesetzt.

Abschnitt 4 (Art. 16): Faire Prozeßführung für die Angeklagten, sieht vor, daß jeder Angeklagte die Anklageschrift eine angemessene Zeit vor der Verhandlung in einer ihm verständlichen Sprache erhält und das Recht hat, jede Erklärung zu den ihm vorgeworfenen Tatbeständen zu geben, daß die Voruntersuchung in einer ihm verständlichen Sprache geführt wird, daß er das Recht hat, sich selbst zu verteidigen oder einen Verteidiger zu nehmen, und berechtigt ist, direkt oder durch den Verteidiger Beweismaterial zu seiner Verteidigung mitzubringen und jeden Zeugen der Anklagebehörde einem Kreuzverhör zu unterziehen.
Abschnitt 5 (Art. 17—25) behandelt Rechte des Tribunals und Führung des Prozesses.

Art. 18: „Der Gerichtshof soll:

a) den Prozeß streng auf eine beschleunigte Verhandlung der durch die Anklagen gemachten Punkte beschränken.

b) strenge Maßnahmen ergreifen, um jede Handlung zu vermeiden, die eine unnötige Verzögerung verursachen könnte, und unerhebliche Fragen und Erklärungen jedweder Art ablehnen,

c) ungebührliches Benehmen durch Auferlegung von angemessenen Strafen zu bestrafen, einschließlich des Ausschlusses des Angeklagten oder seines Verteidigers von einzelnen oder allen weiteren Prozeßhandlungen; die sachgemäße Erörterung der Beschuldigungen darf hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Art. 19: Der Gerichtshof ist an Beweisregeln nicht gebunden, er‘ soll im weiten Ausmaß ein schnelles und nich^ formelles Verfahren anwenden und jedes Beweismaterial, das ihm Beweiswert zu haben scheint, zulassen.

Art. 20: Der Gerichtshof kann vor der Beweisantretung Auskunft über die Natur des Beweismittels verlangen, um über seine Erheblichkeit entscheiden zu können.

Grundlage für Nürnberger Prozeß

Art. 21: Der Gerichtshof soll nicht Beweis für allgemein bekannte Tatsachen fordern, sondern soll sie von Amts wegen zur Kenntnis nehmen; dies erstreckt sich auf öffentliche Urkunden der Regierung und Berichte der Vereinten Nationen, einschließlich der Handlungen und Urkunden der in den verschiedenen alliierten Ländern für die Untersuchung von Kriegsverbrechen eingesetzten Komitees, sowie die Protokolle und Entscheidungen von Militär- oder anderen Gerichten irgendeiner der Vereinten Nationen“.

Art. 22: bestimmt, daß der Sitz des Gerichthofes Berlin ist und der erste Prozeß in Nürnberg stattfindet.

Art 23: regelt Prozeßführung von Staatsanwälten und Verteidigern.

Art. 24: regelt den Prozeßverlauf ….

(?,d) der Gerichtshof …. entscheidet über die Zulässigkeit jedes Beweismittels.

(e) Die Zeugen der Anklagebehörde werden vernommen. Nach ihnen die der Verteidigung. Danach wird der vom Gericht als zulässig erachtete Gegenbeweis seitens der Anklagebehörde oder Verteidigung erhoben . . .“

Art. 25: regelt die Vorlagen amtlicher Dokumente in den Sprachen der Prozeßteilnehmer …..

Art. 29: . . . Falls der Kontrollrat für Deutschland nach der Verurteilung eines Angeklagten in den Besitz von neuem Beweismaterial gelangt, welches nach seiner Meinung die Grundlagen für eine neue Anklage bildet, soll er dementsprechend an das nach Art. 14 dieses Statuts errichtete Komitee berichten, damit es die ihm im Interesse der Gerechtigkeit geeignet erscheinenden Schritte ergreifen kann“.

Art. 30: bestimmt, daß die Auslagen der Prozeßführung aus den Mitteln des Kontrollrates für Deutschland zu bestreiten sind. Dem Abkommen traten in der Folge bei: Griechenland, Dänemark, Jugoslawien, Niederlande, Tschechoslowakei, Polen, Belgien, Abessinien, Honduras, Norwegen, Panama, Luxemburg, Haitii, Neuseeland, Indien, Venezuela, Uruguay und Paraguay.

Schlußfolgerungen:

Das Londoner Statut Ist in seiner ganzen Anlage eine in juristische Formeln gekleidete Generalvollmacht der Sieger, jede Person des besiegten deutschen Volkes unter Berufung auf „Rechtsgrundsätze“ vom Leben zum Tode zu befördern, lebenslänglich oder zeitbegrenzt zu inhaftieren, an eine andere Siegermacht auszuliefern, dauerhaft beruflich zu schädigen und zeitlebens einer Diffamierung auszusetzen, wie überhaupt die „Kollektivschuld“ des deutschen Volkes zu begründen. Werden im Art. 6 neue Verbrechensarten („Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und „Verbrechen gegen den Frieden“), die ohnehin einen breiten Ermessensspielraum in der Beurteilung deutlich machen, mit rückwirkender Kraft bezeichnet, so gestattet die Formulierung „Beteiligung an einer Verschwörung“ die Strafverfolgung eines jeden Deutschen, der als Soldat oder Zivilarbeiter sich für den Sieg Deutschlands eingesetzt hat.

Die willkürliche Definition einer Organisation des besiegten Gegners als „verbrecherisch“ und die strafrechtliche Belastung jedes Angehörigen einer solchen Organisation unabhängig davon, ob er persönlich ^Verbrechen begangen hat oder nicht, ist in sich eine Maßnahme, die zukünftige Generationen als Verbrechen gegen die Humanität verurteilen werden.

Dies um so zwingender, als diese Definition mit rückwirkender Kraft z. T. von Mächten stammt, die sich in ihrer Kriegsführung an keinerlei international gültige Kriegsregeln gehalten hatten. Art. 19, der den Gerichtshof von jeglichen Beweisregeln entbindet, und Art. 21, demzufolge der Gerichtshof „nicht Beweis für allgemein bekannte Tatsachen fordern, sondern sie von Amts wegen zur Kenntnis nehmen soll“, sind nicht nur ein Hohn auf jegliches Redit, sondern auch kennzeichnend dafür, daß die maßgebenden Männer der „zivilisierten Nationen“ wußten, welcher Rechtsbeugungen es bedurfte, um selbst ihren Schauprozeß in eigener Regie zu dem erwünschten Racheergebnis zu führen.
 Bedenkt man außerdem, daß unter der Formel „allgemein bekannte Tatsachen“, die nicht beweis-lich auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen, sondern von Amts wegen zur Kenntnis zu nehmen sind, sämtliche Propagandabehauptungen der Siegermächte zu verstehen sind, so wird der Zynismus, auf den das neue Völkerrecht gegründet wurde, vollends deutlich. Das ganze nannte man dann „neues Menschenrecht“, das die „zivilisierten und friedliebenden“ Nationen in Gegensatz stellten zum „nazistischen Unrechtstaat“, der als einziger Staat der gesamten Weltgeschichte als „verbrecherisch“ und von „verbrecherischen Organisationen“ getragen ausgegeben wurde.

Daß die Generalversammlung der Vereinten Nationen sowohl das Londoner Statut als auch die Nürnberger Militärtribu-nal-Urteile gebilligt hat, sei nebenbei erwähnt. Es kennzeichnet, in welchem Maße unter dem Macht-Einfluß der Siegermächte das gesamte Völkerrecht und die von ihm geprägten internationalen Organisationen von ungerechten Voraussetzungen ausgehen und insofern weder Gerechtigkeit noch Frieden gewährleisten können.

Das Denken der Weltmächte in Kategorien der eigenen Machtsicherung und -ausweitung hat

a) bereits 1919 dazu geführt, daß im Versailler Friedens-» Vertrag“ für Recht ausgegeben wurde, was Unrecht war,

b) der Krieg gegen Deutschland im Jahre 1939 nicht aus Redits- und Humanitätsgründen, sondern aus Machterwägungen erzwungen wurde,

c) diese Mächte die Kriegsführungsmethoden brutalisierten und auch gegen Frauen und Kinder richteten,

d) der „kalte Krieg“ zum ständigen Bestandteil der Nachkriegsweltlage geworden ist.
Die Denkkategorien und „Rechtsauffassungen“, die die westlichen Mächte gemeinsam mit der Sowjetunion zur Zerschlagung der deutschen Macht und zur Rechtfertigung der eigenen Maßnahmen opportun fanden, erweisen sich als höchst gefährlich im Zusammenleben der kommunistischen Staaten mit den westlidien Nationen, also der großen Verbündeten aus der Kriegszeit. Es erweist sich, daß Maßstäbe der Rache und Ungerechtigkeit nicht nur den besiegten Gegner tödlich treffen, sondern der gesamten Menschheit — auch den Urhebern dieser Maßstäbe — zum Schaden gereichen und sie in hoffnungslose Zwangslagen verstricken. Wenn nicht aus Gründen der Rehabilitierung und des Freiheitsstrebens unseres deutschen Volkes, so muß jeder, dem das Schicksal der Menschheit und der Weltfrieden am Herzen liegen, das Londoner Statut und alle seine nachfolgenden „Rechtsetzungen“ verurteilen.

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wird fortgesetzt…...Umschlag - 0004Umschlag -Umerziehung

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nwhannover
24/04/2014 11:04

Hat dies auf nwhannover rebloggt.

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