Volksverhetzung

Apr 25, 2014

die-arme-justizia-1924

Bild: 1924. Richter treiben mit der Göttin der Gerechtigkeit Schindluder. Hat sich seit damals etwas geändert? Ja, nach 1945 haben sie alle gewimmert, nun wollen wir aber rechtsstaatlich richten, aber Vorsätze sind bekanntlich dazu da, gebrochen zu werden.  Welche Ausreden haben diese Leute wohl, sollte der Wind sich drehen?

Michael Winkler schreibt, daß er wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Nun ist der Begriff ja dehnbar, denn die Volksverhetzung läßt sich nicht messen. Es bleibt also eine Auslegung des Richters. In seinem Falle einer Richterin. Wieviele seiner Leser haben sich bisher zusammengerottet, um Demokraten den Verdienstorden des Deutschen Volkes um den Hals zu legen? Wieviele seiner Leser haben unwillkommenen Einwanderern in die Sozialsysteme nahegelegt, sich schleunigst aus dem Staube zu machen, da ihnen sonst eine Wiederholung der Kristallnacht droht? Man hätte in der Presse doch sicherlich davon gelesen. Oder? Da man nichts davon las, blieben die Bemühungen, das Deutsche Volk zu verhetzen, wohl eher fruchtlos.

Aber, sagt der Blogwart, es hätte ja sein können. Und dem gilt es in unserem Rechtsstaat zu wehren. Demzufolge stehen bestimmte Meinungsäußerungen in diesem, unserem Land, unter Strafe und Richter haben die Aufgabe, alle Gedanken, sofern sie geäußert werden, zu verfolgen, wenn sie geeignet sind, das bestehende System in Frage zu stellen. Gedanken wie, wozu brauchen wir Millionen ausländischer Arbeitsloser bei Millionen arbeitsloser Deutscher, sind durchaus geeignet, das friedliche Zusammenleben zu stören. Oder: Welche Interessen vertreten unsere Volksvertreter eigentlich, wenn sie nicht die Interessen des Deutschen Volkes vertreten, was sie ja definitiv nicht tun? Und wenn sie nicht die Interessen des Deutschen Volkes vertreten, woraus leiten sie eigentlich den Anspruch ab, immer wieder neu gewählt zu werden? Und weshalb soll das deutsche Volk diese Leute weiterhin finanzieren? Aus Folklore? Weil das in einer parlamentarischen Demokratie so üblich ist, daß das Parlament gegen das Volk arbeitet?

Und damit so etwas nicht aufkommt, gibt es Meinungs- und Gesinnungsverbrechen in Deutschland. Die durch deutsche Richter verurteilt werden. Die Meinungsverbrecher. Und, meint der Blogwart, wo kommen wir denn dahin, wenn jeder das laut äußern dürfte, was er denkt? In Nordkorea leben die Menschen ja auch ganz gut, solange sie den kleinen Führer bejubeln und nicht etwas sagen, was unter Strafe steht. Und natürlich, wir müssen dankbar sein, daß wir nicht den ganzen Tag Merkel – Denkmäler auf Hochglanz polieren müssen oder Loblieder auf die CDU singen aber ist es nicht im Grunde erbärmlich, ein System zu befürworten, das wie das in Nordkorea funktioniert, nur sind die Ketten erheblich leichter? Und daß wir dankbar sein sollen, in moderater Knechtschaft gehalten zu werden, denn es könnte viel, viel schlimmer kommen? Der Blogwart meint: Ja.

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http://karleduardskanal.wordpress.com/2014/04/24/volksverhetzung/

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Runenkrieger11
25/04/2014 09:00

Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

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