kurznachrichten - alteundneuezeiten.

■ Grüne Verbote:

DIE GRÜNEN planen nach dem Dosenpfand und Abgaben auf Plastikbeutel derzeit insgeheim auch eine generelle Pfandpflicht für Gläser. Demnach soll künftig nicht nur auf Weinflaschen Pfand erhoben werden, sondern auch auf alle Behältnisse für Lebensmittel, die in Gläsern verkauft werden. Dafür sollen acht verschiedene neu zu normende Glasgrößen ausreichend sein, heißt es in den Planungen der GRÜNEN. Alle anderen Glasgrößen sollen dann verboten werden.

■ Vorbereitungen für den Zusammenbruch:

Beim Crash des Euro oder von Banken innerhalb der EU soll es künftig Notvorräte an Bargeld geben, damit die Bürger

einer Region mindestens fünf Tage lang finanziell überleben können.

Wie diese neue Vorgabe der EU umgesetzt werden soll, ist jedoch noch nicht klar.

■ SPD verliert weiter an Stimmen:

Wie auch DIE GRÜNEN verliert die SPD derzeit in der Bundesrepublik Deutschland schneller als jemals zuvor an Zuspruch in der Bevölkerung. Nach einer aktuellen Umfrage kommt die SPD jetzt nur noch auf 23 Prozent der Wählerstimmen.

■ Schon wieder Pferdefleisch:

In der letzten Ausgabe von Kopp Exklusiv haben wir darüber berichtet, dass im deutschsprachigen Raum Füchse am Dönerspieß landen. Das hat eine Bochumer Schülergruppe im Biologieunterricht zum Anlass genommen, um Bochumer Döner molekularbiologisch auf die Herkunft des Fleisches hin zu untersuchen. Gefunden wurde in den Proben nicht etwa das deklarierte Schaf- oder Rind-
fleisch, sondern Pferdefleisch. Die Stadt Bochum teilte dazu auf Anfrage mit, dass ein Jahr nach dem Pferdefleischskandal Dönerbuden nur noch auf Hygiene hin kontrolliert werden, nicht aber nach dem Ursprung des Fleisches geforscht werde.

■ Armee am Ende:

Das österreichische Bundesheer darf ab sofort aus Kostengründen keine neuen Ersatzteile mehr kaufen. Auch für den Truppentransport ist jetzt kein Geld mehr da, die Soldaten werden in gemieteten Bussen zu Übungen transportiert (der eigene Fuhrpark ist marode). Die meisten Offiziere haben auch keine funktionierenden Funkgeräte mehr, um sich untereinander zu verständigen.

■ Schildbürgerstreich:

Die neuen Berliner Sozialwohnungen sind jetzt so extrem teuer, dass Hartz-IV-Empfänger sie sich nicht mehr leisten können. Das geht aus den Modellrechnungen der Senatsbauverwal-tung hervor, die unlängst für das Abgeordnetenhaus erstellt wurden. Wohnungen mit Quadratmetermieten von 6,50 und 7,00 Euro kalt sind danach für Drei- und Vierper-sonen-Haushalte nicht »WAV-fähig«, wie es im Fachjargon heißt. Das Kürzel WAV steht dabei für die Wohnaufwendungsverordnung, in der die Mietrichtwerte für Hartz-IV-Empfänger festgeschrieben sind.

Nicht WAV-fähig bedeutet, dass die Mieten vom Jobcenter wegen der Höhe nicht übernommen werden. Der Senat hat demnach mit seinem Förderkonzept für den sozialen Wohnungsbau für den Zeitraum von 20 Jahren mit Steuermitteln den Bau von Wohnungen gefördert, die von sozial schwachen Familien nicht bezogen werden dürfen.

■ Bürger veräppelt:

Mindestens die Hälfte der Verpackungsabfälle, die in Deutschland über die Gelbe Tonne oder den Gelben Sack eingesammelt werden, werden gar nicht recycelt, sondern verbrannt. Das gesteht jetzt auch die Bundesregierung ein.
Das Problem sind die Überkapazitäten bei den vielen teuer subventionierten Müllverbrennungsanlagen. Sie brauchen Stoff zum Verbrennen. Das geht aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der GRÜNEN-Politikerin Bärbel Höhn hervor. Es ergebe sich nur noch ein Anteil von 50,1 Prozent der Sammelmenge, der in Müllverbrennungsanlagen gehe, schreibt das Umweltministerium unter Berufung auf eine Studie für das Umweltbundesamt.

■ Notrationen:

Der Schweizer Armeechef André Blattmann erwartet angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Unruhen und Internetangriffe überall in Europa Plünderungen und Bevölkerungsaufstände auch in vermeintlich »sicheren« Ländern wie der Schweiz. Er sagte in einem Zeitungsinterview, er habe für seine Familie 300 Liter Mineralwasser und Notvorräte angelegt, um im Ernstfall unabhängig zu sein. Wenn nach einem längeren Stromausfall, den er für immer realistischer halte, vom Geldautomaten bis zur Kasse im Supermarkt nichts mehr funktioniere, dann sei es eine reine Frage der Zeit, bis es zu Plünderungen und Gewalt komme. Dann werde man solche Vorräte dringend brauchen.

■ Plötzlich tot:

Im NSU-Untersuchungs-ausschuss gibt es schon wieder völlig unerwartet einen Toten. Thomas R., der als

V-Mann (Deckname »Corelli«) für den Verfassungsschutz in der rechten Szene um die NSU-Gruppe aktiv war, ist im Alter von 39 Jahren angeblich an einer nicht bekannten Diabetes in seiner Wohnung gestorben. »Corelli« sollte wenige Tage später im NSU-Untersuchungsausschuss aussagen.

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exklusiv 17-14 - 0001Quelle

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