kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Verschwendung:

Für 100000 Euro hätte die Kölner Stadtverwaltung jedem Bürger von Köln-Lövenich ein eigenes kleines Haus nahe Köln im ruhigen Westerwald kaufen können. Das hätte dann bei 2000 Löveni-chern, die bislang in lauten Mietskasernen an der Autobahn Ai in Köln-Lövenich leben, insgesamt 200 Millionen Euro gekostet. Stattdessen ist die Stadt dabei, für 200 Millionen Euro eine Lärmschutzwand bauen zu lassen. Die Kosten explodieren aber so stark, dass der Bundesrechnungshof das Projekt jetzt als besonders drastisches Beispiel für die Verschwendungssucht im deutschen Straßenbau darstellt.

■ Wüstenstaat importiert Sand:

Wüstensand ist zwar Sand, eignet sich aber wegen seiner Feinheit im Gegensatz zu grobem Sand aus Flussbetten nicht zur Herstellung von Beton, da er mit Zement nicht bindet. Weil das Golfemirat Dubai seinen hochwertigen Sand aus alten Flussbetten komplett für den Bau von Neubauten verwendet hat, importiert es nun Sand aus Australien. Für den Bau eines einzigen Einfamilienhauses werden rund 200 Tonnen Sand benötigt.

■ Giftige Pommes:

In fast allen Pommes frites findet sich das Keimhemmungsmittel Chlorpropham und Maleinsäurehydrazid. Zulässige Höchstwerte für solche Gifte in Pommes frites gibt es nicht. Chlorpropham ist ein Pestizid, mit dem Kartoffeln nach der Ernte vernebelt werden, um die Lagerfähigkeit zu erhöhen. Die Rückstände finden sich dann auch in industriell verarbeiteten Produkten wie Chips. Maleinsäurehydrazid ist erst seit 2010 zugelassen und giftiger als Chlorpropham. Es wird auf dem Feld ausgebracht, von der Pflanze aufgenommen und in die Knollen transportiert.
Da hilft auch kein Waschen oder Schälen. Es ist ein Tabu, über diese Gifte in Kartoffelprodukten zu sprechen, weil ohne sie die gewünschten Kartoffelernten für die Lebensmittelindustrie in der EU nicht mehr möglich sind.

■ Doch Kinderpornografie?

Der indisch-stämmige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) soll nach dem Abschlussbericht des Landeskriminalamts Niedersachsen entgegen seiner Aussage von den Rechnern des Bundestages doch strafbares kinderpornografisches Material abgerufen haben. Nach Darstellung des LKA liefern Computerverbindungsdaten vom Bundestagsserver den Nachweis, dass allein im November 2013 mindestens 21 Bilddateien mit kinderpornografischem Inhalt über Edathys Laptop aufgerufen wurden. Den Laptop hatte Edathy im Februar 2014 als gestohlen gemeldet. Die Verbindungsdaten aber machen es auch heute noch möglich, einzelne Seitenaufrufe auch nachträglich noch nachzuvollziehen.

■ Landestypische Geräusche:

Wer ins Ausland reist, der muss dort mit »landestypischen Geräuschen« rechnen. Das hat das Amtsgericht Hannover einem Pauschalreisenden erklärt, der sich im Türkeiurlaub durch die Gebetsrufe eines Muezzins gestört fühlte. So was sei in der Türkei ortsüblich, befand das Gericht. (Az.: 559 C 44/14).

■ Neue Sonnensteuer:

Die deutsche Bundesregierung plant eine weltweit einzigartige Sonderabgabe – die Sonnensteuer. Sie ist eine neue und noch nicht im Bundesrat beschlossene Regelung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG). Wenn Großunternehmen mit eigenen Kohle- oder Gaskraftwerken selbst Strom erzeugen, dann müssen sie pro Kilowattstunde nur einen Cent EEG-Umlage zahlen. Wenn hingegen Bürger und kleine Gewerbetreibende mit Solaranlagen für den eigenen Bedarf Strom herstellen, dann sollen sie künftig drei Cent zahlen, Mieter sogar sechs Cent.

■ Fünf Sterne für die JVA:

In Deutschland wollen Justizvollzugsanstalten den Häftlingen einen möglichst angenehmen Aufenthalt bieten. Von der Öffentlichkeit un-
bemerkt konkurrieren sie inzwischen wie Hotels mit Sternen um jene zweifelhaften »Gäste«, welche sie über die Steuerzahler finanzieren. Am besten bewertet wird derzeit die Dortmunder Haftanstalt: »Nett«, »sehr hilfsbereit«, »fünf Sterne« – so wird die JVA Dortmund auf dem Internetportal knast.net bewertet. In Nordrhein-Westfalen wird Gefängnisaufenthalt ohnehin als »Erlebnis« gestaltet, etwa mit Kulturprogrammen. Am 12. Mai steht etwa der Kabarettist Fritz Eckenga auf der Bühne in der Justiz-vollzugsanstalt Dortmund. Auf dem Terminkalender der Häftlinge in NRW stehen derzeit außerdem Improvisationstheater, Konzerte und »Events«, bei denen auch Besucher eingeladen werden dürfen.

■ EU will Einheitsversicherung:

Die EU-Kommission will den Versicherern verbieten, unterschiedliche Beiträge von alten und jungen Menschen etwa bei Lebensversicherungen zu nehmen. Alle sollen künftig beim Neuabschluss von Risiko-Lebens-versicherungen gleiche Beiträge zahlen, egal, wie alt sie sind. Bislang betragen die Unterschiede zwischen den Altersgruppen deutlich mehr als 250 Prozent. Für Jüngere dürfte der Abschluss einer Lebensversicherung damit erheblich teurer werden.

■ Rückkehr zur Wehrpflicht?

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Bundeswehr sei nicht mehr in der Lage, ihren Kernauftrag, die Landesverteidigung, zu erfüllen. Bei einem jederzeit möglichen und nicht unrealistischen Einmarsch russischer Truppen etwa in die baltischen Staaten könne die Bundeswehr derzeit nur noch zuschauen und winken.

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lothar harold schulte
11/05/2014 06:05

Hat dies auf lotharhschulte rebloggt.

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