kurznachrichten - alteundneuezeiten

 

■ Leben ohne Brustkrebs:

 Die EU hat die Veröffentlichung einer mit EU-Geldern geförderten Studie untersagt, welche die Hauptverursacher von Brustkrebs deutlich beim Namen nennt. Demnach wird die Entstehung von Tumoren der weiblichen Brust extrem durch Polyurethanschaum gefördert (enthalten etwa im Füllstoff von Sofas und Sesseln), durch fleckabweisende Teppiche und Stoffe sowie durch Perchlorethylen (in der chemischen Reinigung) sowie andere Lösungsmittel. Die Hersteller der Chemikalien gehören zu den größten Parteispendern, welche man in der EU vor der Wahl nicht verärgern will.

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■ Chauffeur für Intensivtäter:

Die Stadt Essen bezahlt für den aus der Ukraine stammenden 14 Jahre alte» Zuwanderer Oleg P. pro Tag (!) 1500 Euro für Sicherheitskräfte, welche diesen begleiten und chauffieren. Bewacher Mohammed Issa bestätigt, dass seine Firma Oleg im Auftrag der Stadt »begleitet« und auch fährt, wohin der Junge will. Die 1500 Euro pro Tag kommen aus einem Topf der Stadt für »erzieherische Hilfen«. Oleg hat viele Raubüberfälle verübt. Die kostspieligen Begleiter sollen andere Bürger im Ruhrgebiet vor Oleg, der nicht in die Schule gehen will, schützen.

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■ Vorsicht bei »Dashcams«:

Immer mehr Autofahrer im deutschsprachigen Raum befestigen an ihrer Frontscheibe eine Art mobilen Türspion. Diese »Dashcam« filmt und speichert permanent alles, was vor dem Auto passiert. Kommt es zum Unfall, dann existiert ein Beweisvideo. Doch Vorsicht: Es ist juristisch höchst umstritten, ob solche Aufnahmen wegen der Datenschutzbestimmungen in Schadensersatzprozessen überhaupt verwendet dürfen.
Die Kamera verletzt nach vorherrschender Auffassung mit den unentwegten Aufnahmen die Persönlichkeitsrechte anderer Autofahrer und der Passanten. Es ist also jederzeit möglich, dass die Behörden gegen Dashcam-Nutzer vorgehen. Etwa, wenn die Filmerei bei einer Polizeikontrolle auffällt. Das kann dann ein Bußgeld von 100 Euro bedeuten. Außerhalb Deutschlands kann das Nutzen der Geräte richtig teuer werden. Eindeutige Dashcam-Verbote gelten bereits in Belgien, Luxemburg, Österreich und Portugal.

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■ Merkwürdige Spionage:

Der deutsche Auslandsgeheimdienst Bundesnachrichtendienst (BND) bekommt demnächst 300 Millionen Euro zusätzliche Steuergelder, um die gemeinsame Spionage mit den Vereinigten Staaten auszubauen. Ziel dieser Maßnahme ist es, die gegen deutsche Unternehmen gerichtete Wirtschaftsspionage aufzudecken. Die Tatsache, dass amerikanische Geheimdienste an dieser Spionage selbst beteiligt sind, wird bei der Gründung der kostspieligen gemeinsamen Initiative offenbar aus Gründen der Politischen Korrektheit ignoriert.

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■ Urheberrecht für göttliche Worte?

Urteil vom 13. Mai 2014 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) Urheberschutz für einen älteren religiösen Text bestätigt, den seine amerikanische Verfasserin in angeblichen aktiven Wachträumen als neue Worte Gottes empfangen haben will. Geklagt hatte eine amerikanische Stiftung, welche angebliche Wachträume des Jesus von Nazareth aus den i96oer-Jahren aufgeschrieben hatte. Diese waren dann in Deutschland im Internet veröffentlicht worden. Die Beklagten hatten vergeblich behauptet, dass Jesus von Nazareth schon vor 2000 Jahren verstorben sei und es für angeblich von ihm stammende neue Botschaften kein Copyright gebe (Az.: 11 U 62/13 und Az.: 2-6 0 424/12)

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■ Nachhaltig dreist betrogen:

Der von den Grünen unterstützte insolvente deutsche Windanlagenbauer Prokon hat nach jetzt bekannt gewordenen Informationen in großem Stil Anlegerbetrug verübt. Das Unternehmen wollte beispielsweise in Rumänien
größter Waldbesitzer werden und die dort abgeholzten riesigen Wälder über Tarnfir-men an die chinesische Mafia verkaufen. Offiziell stellte Prokon dabei die Investitionen gegenüber deutschen Geldgebern als »nachhaltig« dar.

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■ Hohe Hürden für die Naturheilkunde:

in Belgien ist jetzt ein königlicher Erlass (eine neue Rechtsverordnung) in Kraft getreten, nach dem sich ab sofort nur noch Ärzte und Zahnärzte mit schulmedizinischer Ausbildung auch »Homöopath« nennen dürfen. Die klassische Homöopathie wird damit zwar zum ersten Mal staatlich anerkannt, soll aber nur noch von Schulmedizinern angewendet werden dürfen. Zugleich wurde angeordnet, dass Krankenkassen für alternative Heilmethoden finanziell nicht aufkommen müssen.

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■ Kilometergeld:

Weil die Motoren von Fahrzeugen jetzt immer weniger Benzin verbrauchen, nehmen Regierungen über die Mineralölsteuern immer weniger ein. Die Regierung des amerikanischen Bundesstaates Kalifornien hat nun angekündigt, die Autofahrer künftig zusätzlich für jeden gefahrenen Kilometer besteuern zu wollen und das offiziell mit dem »Umweltschutz« zu begründen. In Wahrheit, so teilte man ganz offen mit, gehe es allerdings ausschließlich ums Geld der Bürger.

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■ Rückrufaktion:

Die deutsche Kette dm-drogerie markt ruft ein bekanntes Sonnenschutzspray zurück, weil der aufgedruckte Lichtschutzfaktor 20 nicht enthalten ist. Betroffen ist das Sonnenschutzspray der Naturkosmetik-Marke »alverde« mit dem Lichtschutzfaktor »LSF 20 – mittel«.

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