“Paradies” oder “EU”…unsere Heimat ist das Reich…Mehrteiler Nr. 5

Es gab sozusagen eine doppelte Staatsangehörigkeit.

 

1913 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz Reichsangehörigkeit bedeutet Ausland / Kolonie oder

Staatsangehörigkeit Inland / Heimat eigentlich RoStAG, denn im § 1 steht »oder«

Im Deutschen Kolonial-Lexikon (1920), Band III, S. 317 f. finden wir folgendes:

 

Bild 16

„Schutzgebietsgesetz. Die erste gesetzliche Grundlage für das Recht der deutschen Kolonien bildete das Gesetz, betr. die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, vom 17. April 1886 (RGBl. S. 75). Nachdem zwei Novellen vom 7. Juli 1887 (RGBl. S. 307) und vom 15. März 1888 (RGBl. S. 71) hinzugekommen waren, wurde es mit den ergänzenden Bestimmungen dieser Novellen am 19. März 1888 in der sich daraus ergebenden anderweiten Fassung neu bekannt gemacht (RGBl. S. 75). Weitere Novellen folgten am 2. Juli 1899 (RGBl. S. 365) und am 25. Juli 1900 (RGBl. S. 809), die letztere als Folge der durch die Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und seiner Nebengesetze bedingten Neugestaltung des Rechts.

Die neuen Bestimmungen wurden wiederum dem Gesetz eingefügt und dieses in der jetzigen Fassung unter der Überschrift „ Schutzgebietsgesetz “ mit dem Datum des 10. Sept. 1900 (RGBl. S. 812) publiziert. Am 1. Jan. 1901 ist es mit seinem neuen Inhalt in Kraft getreten (Art. 3 Ges. vom 25. Juli 1900 [RGBl. S. 809]; $ 1 Ksl. V, betr. die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schutzgebieten, vom 9. Nov. 1900 [RGBl. S. 1005]). Seitdem hat es durch die Novellen vom 16. Juli 1912 (RGBl S. 443) und vom 22. Juli 1913 (RG. S. 599) sowie durch das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1912 (RGBl. S. 583) einige Abänderung erfahren. Das Schutzgebietsgesetz ist ein Reichsgesetz mit Geltung in sämtlichen deutschen

Schutzgebieten. Es ist das Grundgesetz für die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtspflege in den Kolonien. Nach ihm haben das Deutsche Reich, der Kaiser und der Reichskanzler die gesetzgebende Gewalt in den Kolonien.

§ 1 bestimmt: „Die Schutzgewalt in den deutschen Schutzgebieten übt der Kaiser im Namen des Reichs aus. “ Damit ist gesagt, daß das Deutsche Reich der Träger der Schutzgewalt und der deutsche Kaiser das mit der Ausübung er Schutzgewalt betraute Organ ist. „Schutzgewalt“ bedeutet im Sinne des Schutzgebietsgesetzes Staatsgewalt (s. Schutzgewalt). Als deren Träger hat in erster Reihe das Reich die Gesetzgebungsmacht. In zweiter Reihe steht sie dem Kaiser zu als demjenigen, der die Staatsgewalt ausübt. Daneben ist sie in beschränktem Umfange auch dem Reichskanzler verliehen.

Der § 15 SchGG. verordnet, daß der Reichskanzler die zur Ausführung des Schutzgebietsgesetzes erforderlichen Anordnungen zu erlassen hat, und gibt ihm die Befugnis, für die Schutzgebiete oder für einzelne Teile derselben polizeiliche und sonstige die Verwaltung betreffende Vorschriften zu erlassen und gegen deren Nichtbefolgung Strafen, ev. die Einziehung von Gegenständen anzudrohen. Die Ausübung dieser Befugnisse kann der Reichskanzler der mit einem Ksl. Schutzbriefe für das betreffende Schutzgebiet versehenen Kolonialgesellschaft sowie den Beamten des Schutzgebiets übertragen (§ 15 Abs. 3 SchGG.).

Aus diesen Bestimmungen folgt, daß die unbeschränkte Macht, den Kolonien Gesetze zu geben, nur das Reich hat; der Kaiser hat dieses Recht nur, soweit es das Reich nicht ausübt… “

Wie sah dies nun konkret aus oder wie ist dies zwingend zu verstehen?

Bild 17

Bild 18Bild 19Bild 20aBild 20b

…..

Heimat ist ein Paradies - 0001 wird fortgesetzt…

NEWSLETTER


Kategorien:Heimat, Heimat ist ein Paradies

Schlagwörter:, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

  1. Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    Wer kennt den Beleg der Frau Merckel? Ich kenne sie nur als DDR-Bürgerin und da war sie bewußt Staatsangehörigkeit der DDR, und das macht sie zur Feindin der BRD, die ja die DDR nie in deren Souveränität anerkannte und für alle Reichsangehörige Vorgaben im BVfG festschrieb, siehe auch die Änderungen nach 1990! Nach besser, die Verfassung kann nur jemand bereden, nutzen, der sich zu ihr bekannt hatte! Glück, Auf, meine Heimat!

%d Bloggern gefällt das: