Immer mehr Kommunen in Deutschland müssen mit dem Rotstift gegen den drohenden Haushaltsnotstand ankämpfen. Viele Städte und Gemeinden sind schon jetzt de facto pleite.

In dieser Situation sehen sich die Verantwortlichen mit einem Problem konfrontiert, das die öffentlichen Kassen endgültig sprengen könnte: dem massiven Zuzug von Armutsflüchtlingen, der die Kommunen vor erhebliche finanzielle Probleme stellt.

Die Aufnahmekapazitäten vor Ort sind längst erschöpft. Um die unerbetenen Neuankömmlinge dennoch unterbringen zu können, ersinnt man nun unkonventionelle Lösungen.

 Ausgangspunkt der jüngsten Zuwanderungswelle VON

ÜBERWIEGEND SOZIALSCHMAROTZERN

ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Sommer 2012. Die Karlsruher Richter hatten damals entschieden, dass jeder in Deutschland lebende Ausländer Anspruch auf Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums habe, und das grundsätzlich unabhängig vom Aufenthaltsgrund.

Dem Gesetzgeber wurde aufgetragen, die Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz an das Niveau von Hartz IV und Sozialhilfe anzugleichen und damit deutlich anzuheben.

Seitdem steigt die Zahl der „Asylanten“ in Deutschland rasant an: Wurden 2011 noch 53 347 Asylanträge gestellt, waren es 2013 bereits 127 023, ein Anstieg um 138 Prozent in nur zwei Jahren.

Für 2014 wird mit etwa 150 000 Asylbewerbern gerechnet. Auch wenn die meisten „Asy“lsuchenden in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres aus Syrien kamen, was dem dort immer noch tobenden Bürgerkrieg geschuldet ist, stellten sie nur knapp 17 Prozent aller Antragsteller in Deutschland. Deutlich mehr, nämlich 23,2 Prozent, reisten aus Balkanländern wie Serbien, Mazedonien und Albanien ein, wo es weder kriegerische Auseinandersetzungen gibt noch brutale Diktatoren ihr Unwesen treiben.

Unter allen Asylbewerbern ist nur ein verschwindend geringer Teil politisch verfolgt, und das schon seit Jahren. 2013 betrug die Anerkennungsquote gerade einmal 1,1 Prozent. Rechnet man Kriegsflüchtlinge sowie Personen hinzu, die sog. subsidiären Schutz z.B. wegen drohender unmenschlicher Behandlung in ihren Herkunftsländern genießen oder für die ein Abschiebeverbot aus anderen Gründen besteht, dann ergibt sich eine Gesamtschutzquote von etwa 25 Prozent (2013). 75 Prozent der betroffenen Ausländer sind also ausreisepflichtig. Abgeschoben werden aber nur etwa zehn Prozent. Die meisten anderen werden geduldet und dürfen sich bis auf Weiteres in Deutschland aufhalten, viele dauerhaft.

Angesichts der steigenden Asylbewerberzahlen wachsen nicht nur die finanziellen Belastungen von Kreisen und Kommunen, sondern auch die Probleme bei der Unterbringung der immer größer werdenden Zahl von Menschen. Nachdem die vorhandenen Gebäudekapazitäten vor Ort weitestgehend erschöpft sind, werden immer neue Wege ersonnen, um den „Flüchtlingen“ ein Dach über dem Kopf zu verschaffen.

In Hamburg wird darüber nachgedacht, die Zuwanderer auf ausrangierten Kreuzfahrtschiffen einzuquartieren. In München plante man bereits die Errichtung von ersten Zeltstädten. Kritiker befürchten schon die flächendeckende Entstehung von „Flüchtling“lagern, wie man sie ansonsten nur aus Krisenregionen etwa im Mittleren Osten kennt. Die Zeltstädte weichen vorerst überfüllten Hallen und Garagen – aber sie werden notgedrungen folgen.

Mit derlei kreativen Ansätzen wird man das Problem noch eine Zeitlang verwalten, aber sicherlich nicht lösen können. Sollte der unkontrollierte Zustrom von Ausländern anhalten – und dafür spricht derzeit einiges –, sind Konflikte in deutschen Städten bis hin zu Ausschreitungen vorprogrammiert.

 Einen Vorgeschmack liefern aktuell die Auseinandersetzungen um die von illegal zugereisten Afrikanern besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg. Die politischen Eliten in Europa und Deutschland denken gar nicht daran, das immer drängender werdende Zuwanderungsproblem durch eine restriktive Politik in den Griff zu bekommen.

Der „EU“-Grenzschutz ist auch durch die Rechtsprechung europäischer Gerichte weitgehend ausgehebelt. Frontex und nationale Marineeinheiten der Mittelmeeranrainer weisen Boote mit illegalen Zuwanderern nicht mehr zurück, sondern begleiten sie in die Häfen der Mittelmeerstaaten. Von dort aus verteilen sich die Menschen unkontrolliert in der ganzen „EU“. Die Dublin-II-Verordnung, die genau das verhindern sollte, ist längst Makulatur.

Der „Asylbewerbe“rzustrom nach Deutschland dürfte also anhalten, auch wegen der bei uns überdurchschnittlich hohen Sozialleistungen für diesen Personenkreis. Dem wachsenden Unmut der Bürger über die sich verschärfende Lage begegnet man mit den üblichen Beschwichtigungen, Tatsachenverdrehungen und der sattsam bekannten Anti-Rassismus-Rhetorik.

Laut einer Prognose der UNO wird sich die Bevölkerung im benachbarten Afrika von heute 1,1 Milliarden bis 2050 auf drei Milliarden Menschen fast verdreifachen. Schon aus diesem Grund wird der Zuwanderungsdruck auf Europa massiv steigen. Angesichts dieser Zahlen ist die Vorstellung, man könne den Zustrom von „Armutsflüchtlingen“ (SOZIALSCHAMAROTZER) durch eine »gesteuerte Einwanderung« mit Kontingenten von ein paar Hunderttausend Menschen im Jahr spürbar abmildern, geradezu grotesk.

Man kann sich also unschwer ausmalen, was Deutschland in den nächsten Jahren und Jahrzehnten bevorstehen wird. Zeltstädte für „Asylbewerber“ dürften hierzulande bald schon die Regel und nicht mehr die Ausnahme sein.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/zuwanderung-ausser-kontrolle-erste-fluechtlingslager-in-deutschland.html

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Baldur
Baldur
04/07/2014 17:14

Für 2014 rechnen selbst die Überfremdungsbehörden in Deutschland mit gut 200.000 Asylanten. Wahrscheinlich werden es sogar noch mehr, aber wohl immer noch zu wenig, um die Deutschen zum Aufwachen zu bewegen.

Seperatus
Seperatus
03/07/2014 19:14

In Europa und Afrika leben noch viele Millionen Sozialschmarozer, die Merkel, diese dumme rote Liese, alle auf Kosten der deutschen Bevölkerung aufnehmen wird. Chaos und Bürgerkrieg sind im Anmarsch!

Senatssekretär FREISTAAT DANZIG

Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
Und nun die Schärfe, man kann enteignet werden, wenn man keinen Platz schafft in der Kommune! Viele Deutsche in der Heimat sind entsetzt über die, wie in der DDR Ansiedlung von a) Gefängnissen, b) Psychiatrische Anstalten und d) auch noch Fremde eingedeutschte Asylanten! Klar, das denen auch die Heimreise und deren Verwandte bezahlt und versichert werden müssen, aud der Gemeinde der Beitragszahler und unter Generationen vereinbarter Reichsdeutscher Kassen und Volkseigentuemer! Glück, Auf, meine *Heimat*!

Arcturus
03/07/2014 05:03

Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.

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