kurznachrichten - alteundneuezeiten■ Feinstaub:

Je mehr Femstaubplaketten in Umlauf kommen, umso größer wird die Feinstaubbelastung in deutschen Ballungsgebieten. Diese auf den ersten Blick paradoxe Situation wurde jetzt in einer Kleinen Anfrage durch die Bundesregierung bestätigt. Die deutschen Kommunen weisen zwar Umweltzonen aus, wo nur Autos mit Femstaubplakette fahren dürfen. Doch ausgenommen von der bundesweiten Regelung sind Baumaschinen und -fahrzeuge, von denen es immer mehr gibt.

Die Hälfte der Feinstaubemissionen des Straßenverkehrs »aus motorischer Verbrennung im städtischen Bereich« sei inzwischen auf den Betrieb von Baumaschinen zurückzuführen, heißt es in einem aktuellen Bericht der deutschen Bundesregierung. Und weiter: »Baumaschinen stellen eine relevante Quelle motorischer Emissionen dar. Sie können punktuelle Belastungen verursachen, die zur Überschreitung der Femstaubgrenzwerte beitragen können.«

■ Vor dem Gesetz ungleich?

Der nordrhein-westfälische Justizminister (SPD) hat für wohlhabende Steuerhinterzieher andere Strafen als für arme Steuerhinterzieher gefordert. Bei reichen Menschen müsse es etwa auch Fahrverbote geben, die bislang nur bei Verkehrsdelikten vorgesehen sind. Auch nach dem Willen der CDU sollen Fahrverbote künftig bei wohlhabenden Bürgern als Alternativen zu Geld- oder Gefängnisstrafen eingeführt werden.

■ Australien knüpft Entwicklungshilfe an Erfolge:

Australien will seine Entwicklungshilfe ab sofort vom Erfolg der einzelnen Maßnahmen abhängig machen. Bei nicht erreichten Zielen sollen die Gelder gestrichen und Projekte eingestellt werden. Außenministerin Julie Bishop sagte: »Die Milliarden, die wir in Hilfe investieren, führen nicht zum erwarteten Ergebnis. Wir wollen bessere Ergebnissen

■ Abkassierer:

Jean-Claude Juncker, Spitzenkandidat der konservativen Fraktion EVP im „EU“-Parlament, kassiert neben seinen Höchstbezügen auch noch üppige Honorare für Reden. So werben zum Beispiel das »London Speaker Bureau« und »Premium Speakers« mit dem Politiker. Allein seit Beginn seiner Wahlkampagne für das Amt des Kommissionspräsidenten im März 2014 hat er vier bezahlte Reden gehalten. Es heißt, dass Juncker ein Honorar von 15000 Euro für jede private Rede bekommt.

■ Gefährliche Bandwurmdiät:

Immer mehr übergewichtige Jugendliche infizieren sich vorsätzlich mit dem Schweinebandwurm. Den Parasiten bekommen sie in Kapseln im Internet. Wer die Eier des Schweinebandwurms schluckt, riskiert erhebliche gesundheitliche Konsequenzen.
Denn daraus schlüpfen Larven, die über die Muskulatur bis zum Gehirn wandern und dort zu gefährlichen Entzündungen mit Verkalkungen und Krampfanfällen führen. Sie entziehen dem Körper dabei Mineralstoffe und Vitamine, aber kein Fett.

■ Kriminelle in Freiheit:

Die Bundeshauptstadt Berlin hat kein Geld mehr, um verurteilte Straftäter zu inhaftieren. Jeder Häftling kostet pro Monat immerhin mindestens 3500 Euro. Nach Angaben des Justizsenators laufen deshalb 1464 verurteilte erwachsene Kriminelle, welche inhaftiert sein müssten, frei herum. Hinzu kommen 5058 offene Haftbefehle (Ersatzfreiheitsstrafen), die aus Finanzmangel nicht vollstreckt werden, und mehr als 700 jugendliche Intensivstraftäter, welche in Jugendstrafanstalten betreut werden müssten.

■ Ist Ökostrom eine Lüge?

Öko-Pionier Friedrich Schmidt-Bleek greift die Klimaretter an. Er nennt Ökostrom aus Photovoltaikanlagen jetzt »Beschiss«, weil der Ressourcenverbrauch viel zu hoch sei. Und er schimpft auf Hybrid- und Elektrofahrzeuge, weil die Herstellung der neuen Fahrzeuge so viele Ressourcen verschlinge, dass die Umweltbelastung höher ist, als würden wir mit 20 Jahre alten Autos herumfahren.

■ Krankenhaussterben:

Jeden Tag bekommen deutsche Autofahrer mit, wie marode die Straßen sind, weil Milliarden für die Sanierung fehlen. Noch dramatischer ist es offenbar bei deutschen Krankenhäusern, wo derzeit ein »Investitionsrückstand« von mindestens 15 Milliarden Euro besteht. Mehr als 250 kleinere Krankenhäuser müssen demnach aus Geldnot in den kommenden Jahren schließen. Vor allem in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen droht jeder zweiten Klinik das Aus.

■ Sprenggläubiger Moslem:

In Deutschland hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des Landgerichts Frankfurt gegen einen Moslem wegen »Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat« und einer Verurteilung zu drei Jahren Haft aufgehoben. Der Mitbürger habe zwar Hass-und Rachegefühle gegen die westliche Welt gehegt, sich radikalisiert und unter
konspirativen Umständen eine Rohrbombe gebaut. Auch habe er »in Kauf genommen, diese in der Öffentlichkeit zum Einsatz zu bringen, dadurch eine unbestimmte Anzahl von Menschen zu töten und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erheblich zu beeinträchtigen«. Doch kurz vor Fertigstellung der Bombe sei diese explodiert und der Täter habe sich nur selbst verletzt. Der reine Bau einer Bombe ist demnach nicht strafbar, wenn es immer noch möglich ist, dass der Attentäter diese im letzten Moment doch nicht zündet (Az.: 3 StR 243/13).

■ DNA-Spuren vernichten:

Die amerikanische Start-up-Firma BioGenFutures hat ein Spray mit dem Namen Invisible entwickelt, das menschliche DNA-Spuren vernichten kann. Damit werden Spuren beseitigt und die Auswertung der DNA wäre unmöglich. Der Verkauf des Sprays soll von der Politik verhindert werden, weil es helfen könnte, die Privatsphäre zu schützen und Überwachungstechniken zu umgehen.

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kopp 27-14

 

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Senatssekretär FREISTAAT DANZIG

Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte: Und in Erinnerung an die Rechte der Menschen, Richter und Beamte der Staatsdiener von Firma der NWO-USA: Das sind Originalworte: “Wir erklären der Welt eindeutig: Wenn ihr uns in euren internationalen Konferenzen sehen wollt, wenn ihr uns in eurem Völkerbund haben wollt, dann nur, wenn ihr uns als Volk anerkennt. Wir sind jederzeit bereit, Verträge zu unterzeichnen, dann, wenn sie für uns erfüllbar sind und wenn sie für unser Rechtsgefühl erträglich sind. Verträge, die weder erfüllbar noch ehrenhaft sind, unterschreiben wir nicht. Bei Diktaten wirken wir nicht mit. Dafür,… Weiterlesen »

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