kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Blitzer:

Manche Tempomessungen werden von Autofahrern als unfair empfunden, weil gleich hinter dem Verkehrsschild geblitzt wird. Das ist zwar nicht grundsätzlich unzulässig, kann aber dazu führen, dass kein Fahrverbot verhängt werden darf. Das hat das Oberlandesgericht Celle in einer aktuellen Entscheidung hervorgehoben. Grundsätzlich soll der Abstand zwischen einem Verkehrsschild und der Messung demnach mindestens 150 Meter betragen. Dieser Puffer darf nur mit gutem Gründen unterschritten werden, etwa an Gefahrenstellen (Az.: 2 SsBs 364/13).

■ Peinliches Detail:

Es ist bekannt, dass ein deutscher BND-Doppelagent durch eine vom Verfassungsschutz abgefangene Mail enttarnt wurde. Wentger bekannt ist, wen der Verfassungsschutz als Erstes informierte: US-Agenten. Die Ermittler wollten von den Amerikanern wissen, welchem Deutschen ein bestimmter Google-Mail-Account gehört, und begründeten das mit Spionageverdacht. So wurde der Mann über die US-Agenten vorgewarnt.

■ Änderung bei Lebensversicherungen:

Nach einem Verkauf von Lebensversicherungen sind die Auszahlungen nach einer Steueränderung durch den Bundestag ab sofort nicht mehr steuerfrei. Die Bundesregierung begründet die Rechtsänderung damit, durch den Verkauf einer Lebensversicherung verliere die Versicherung den Zweck der Risikovorsorge bei Eintritt des Versicherungsfalls.

Damit entfalle die Grundlage für den steuerfreien Bezug der Versicherungssumme, weil für den Erwerber ausschließlich die Renditeerwartungen aus der Kapitalanlage relevant seien.

Der Verkauf der Lebensversicherung stellte bisher eine Alternative zur Kündigung der Versicherung dar. Die Bürger konnten auf diese Weise aus der Versicherung aussteigen, ohne zu viel Geld zu verlieren. Keine Steuerpflicht entsteht jedoch auch weiterhin bei Übertragungen im Zusammenhang mit Scheidungen oder Nachlässen.

■ Chip für Menschen:

Der österreichische Abgeordnete Marcus Franz fordert für Menschen einen »implantierbaren Chip«, auf dem alle notwendigen medizinischen Daten gespeichert sind«. Auf diesem Chip seien dann »Daten gespeichert, welche medizinisch relevant sind«. Die elektronische Gesundheitsakte (ELGA) würde so mit dem gläsernen Menschen kombiniert.

■ Geheimplan für Euro-Crash fertig:

bei er britischen Zentralbank (Bank of England) ist ein Geheimplan für den erwarteten wirtschaftlichen Zusammenbruch der Euro-Zone erarbeitet worden. In dem Plan sind unter anderem die Rettung von britischen Banken und das Durchführen von Schuldenschnitten zum Nachteil privater britischer Gläubiger geregelt. Das Financial Policy Committee der Londoner Regierung hatte die wichtigsten Institutionen der Finanzwelt angewiesen, sich für den möglichen Euro-Crash zu rüsten. Die britische Regierung hat nach jetzt bekannten Angaben auch neue Notstandsgesetze entworfen, weil erwartet wird, dass die Börse irgendwann komplett zusammenbrechen wird.

■ USA totalitär?

Massive Kritik am US-Geheimdienst NSA übt deren ehemaliger Technikchef William Binney. Der 70 Jahre alte Geheimdienstler warf zum Auftakt der Sitzung jenes Untersuchungsausschusses, welcher die massenhafte Überwachung von Bürgern, Unternehmen und Politikern durchleuchten soll, der NSA einen »totalitären Ansatz« vor. Er sagte: »So etwas ist ansonsten nur von Diktaturen bekannt.«

■ Schadensersatz für Kokaintod?

Muss eine Versicherung zahlen, wenn eine Schauspielerin während einer Filmproduktion an einer Überdosis Kokain stirbt? Das Oberlandesgericht Köln zumindest wertet den Drogentod von Maria Kwiatkowsky, die 2011
vorsätzlich während einer Pause bei Dreharbeiten Rauschgift genommen hatte, als Unfall. Und jetzt soll die Gothaer 550000 Euro Entschädigung bezahlen, weil das Drehbuch umgeschrieben werden musste.

■ Abzocke:

Der deutsche Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die geplante Pkw-Maut neben Autobahnen auch auf Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen erheben. Die Niederlande und Österreich wollen dagegen vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

■ Teurer Stammgast:

Die deutsche Lufthansa hat erfolgreich einen Fluggast verklagt, der für 745 Euro ein umbuchbares Ticket für die Flugstrecke München-Zürich gekauft hatte. Der Reisende hatte aber wohl nie die Absicht zu fliegen. Stattdessen buchte er sein Ticket 36 Mal um – nachdem er jeweils in der Business-Lounge kostenlos gegessen hatte. Die Fluggesellschaft erstritt nun vor dem Amtsgericht München 55 Euro pro Besuch in der Business-Lounge (Az.: Z 213 C 31293/13).

■ Ureinwohner nur erfunden:

Im Januar 2011 wurde die Nachricht verbreitet, am Amazonas in Brasilien seien etwa 600 südamerikanische Ureinwohner entdeckt worden, welche noch nie Kontakt zur Zivilisation gehabt hätten. Nun haben Umweltschützer eingestanden, dass es sich bei den Beweisfotos um gestellte Aufnahmen mit Brasilianern im Lendenschurz handelte, mit der diese die Abholzung des Regenwaldes aufhalten wollen. Die Umweltschützer hatten weltweit von Forschern Gelder in Millionenhöhe bekommen, um sie zu den (angeblichen) Ureinwohnern zu führen.

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kopp 28-14

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T-Lymphozyt
T-Lymphozyt
14/07/2014 11:32

Zusatznachrichten:

„Unbekannte schlachten Pferd – Polizei findet Grillutensilien“

http://www.focus.de/politik/deutschland/der-deutschland-ticker-unbekannte-schlachten-pferd-ab-polizei-findet-grillutensilien_id_3988253.html

Garantiert irgendwelche Musels oder Zigeuner. Früher rissen wilde Tiere unsere Tiere, diese hatten wir besiegt. Jetzt sind diese wilden TIERE zurück. In Form menschlicher Gestalt. Schuld an alldem haben die GRENZÖFFNER.

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„Blutnacht in Bad Reichenhall: Mann tot, Frau schwerst verletzt“

http://www.wochenblatt.de/nachrichten/bgl/regionales/Mord-Fahndung-Bad-Reichenhall;art66,253149

Würde mich nicht wundern wenn die Angegriffenen den deutschen Fußballsieg mit Deutschlandflaggen gefeiert hätten. Beim Mörder tippe ich auf ASYLBETRÜGER oder MUSELMANN.

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