■ Neue Verbote:

Die Bürger der „Europäischen Union“ verdanken der „EU“-Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG das Glühlampenverbot und ab September 2014 die Drosselung der Leistung neuer Staubsauger. In Planung sind derzeit 29 weitere Verbote, von T5-Leuchtstoffröhren über Beamer bis hin zu Aufsitzrasenmähern. Vorgeschrieben werden soll auch die Geschwindigkeit der Laufzeit von Rolltreppen und die Dauer und maximale Stärke der Beleuchtung in Aufzügen. Besonders umstritten: Rolltreppen sollen zu mindestens zwei Dritteln der Betriebszeit nur abwärts fahren dürfen, um das gesunde Treppensteigen zu fördern.

■ Bankrott:

Nordrhein-Westfalen hat mit 135 Milliarden Euro Schulden den höchsten Schuldenberg after 16 Bundesländer. Die rot-grüne Landesregierung hat nun zu drastischen Sparmaßnahmen gegriffen. Für Gäste der Landesregierung gibt es nur noch Leitungswasser zum Trinken. Und Besucher der Staatskanzlei, die als Gäste der Landesregierung Kaffee, Saft oder Kekse möchten, müssen dafür bezahlen.

■ Schwere Vorwürfe gegen Muslime:

Gegen die Bundesvereinigung der islamischen Ahmadiyya-Muslime, die als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt sind und bundesweit Moscheen bauen, gibt es jetzt den Vorwurf des Menschenhandels. Die islamische Gruppe, welche ursprünglich aus Pakistan stammt, schleust demnach Menschen aus Vorderasien nach Deutschland, bescheinigt ihnen hier für das Asylverfahren die Zugehörigkeit zu ihrer Sekte und verlangt dann monatlich 16 Prozent von deren Einkünften. Die hessische Kreistags-
abgeordnete Samina Khan aus Dietzenbach geht noch weiter. Sie bezichtigt die Ahma-diyyas neben dem Menschenhandel auch der Körperverletzung, Geldwäsche, Erpressung und kritisiert deren »eigene, totalitäre Gerichtsbarkeit«. Khan hat sich intensiv mit den Ahmadiyyas befasst und sich früher sogar für deren Moscheebau eingesetzt.

■ Noch mehr Psychopharmaka:

Nach einem neuen Prüfbericht der kommunalen Heimaufsichten werden in Bayern fast allen Bewohnern von Altenheimen unnötig Psychopharmaka verabreicht, damit diese möglichst ruhig und apathisch sitzen und keine Arbeitskräfte binden. Ähnliches werde wegen des Personalmangels inzwischen aus dem gesamten Bundesgebiet als Regelfall gemeldet. Statistisch gesehen bekommen 40 Prozent der Altenheimbewohner unnötigerweise Psychopharmaka.

■ Geheime Abhörfachleute:

Der Bundes-nachrichtendienst ist nicht der größte deutsche Abhördienst. Das wurde jetzt zufällig vom Verteidigungsministerium enthüllt. Demnach ist die größte Lauschorganisation die EloKa (Elektronische Kampfführung) der Bundeswehr, welche mit mehr als 3000 fernmeldetechnischen Fachkräften weltweit abhören kann. Standorte sind die Burgwaldkaserne in Frankenberg (Marburger Str. 75), die Clausewitz-Kaserne in Nienburg-Langendamm (Am Rehhagen 10), die General-Thomsen-Kaserne in Stadum (Am Tannenberg 11) und die Heinrich-Hertz-Kaserne in Daun (Eifel).

■ Bilharziose erstmals in Europa: Das Ro-

bert-Koch-lnstitut fordert alle Personen, die in den letzten Monaten eine Reise nach Korsika unternommen und dort auf der Insel im Fluss Cavu/Cavo gebadet haben, dazu auf, sich sofort ärztlich untersuchen zu lassen

– auch wenn sie sich noch gesund fühlen. Offenbar ist die Bilharziose nach Europa eingeschleppt worden und in Korsika aufgetreten. Die Larven des Erregers zerfressen die menschliche Leber.

■ Alkohol:

Wer angetrunken Fahrrad fährt, geht ein beträchtliches Risiko ein. Das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße hat entschieden, dass einem Mann, der bei einer Alkoholkontrolle mit 1,73 Promille auf
dem Fahrrad erwischt wurde, auch der Führerschein entzogen und ein medizinischpsychologisches Gutachten verlangt werden kann. Das sei verhältnismäßig, meint das Verwaltungsgericht. Auch wenn der Betroffene »nur« Fahrrad gefahren sei, sprächen 1,73 Promille für eine starke Alkoholgewöhnung. Es sei deshalb auch zu befürchten, dass der Mann angetrunken Auto fährt. Zugleich verhängte das Gericht auch ein Verbot, mit dem Fahrrad zu fahren, weil auch dann eine Gefahr für den Verkehr ausgehe. (Az.: 636/14.NW).

■ Geheimdienste und Mobiltelefone: Bei

fast allen Mobiltelefonen der neuesten Generation sind die Akkus fest verbaut und lassen sich nicht mehr herausnehmen. Vordergründig geschieht dies aus Platzgründen, damit die Hersteller immer flachere und schlankere Geräte produzieren können, weil sich das anscheinend besser vermarktet. Wie jetzt bekannt wurde, ist der eigentliche Grund die Überwachung. Denn solange es keine vollständige Trennung des Gerätes von der Stromquelle gibt, können automatisch und unbemerkt Standortdaten verschickt und abgefragt werden. Die Vereinbarung, Akkus fest zu verbauen, wurde der Industrie demnach von westlichen Sicherheitsbehörden vorgegeben.

■ Milliardengrab:

Zehn Jahre ist es her, dass am 13. August 2004 in Athen die XXVIII. Olympischen Spiele eröffnet wurden. Mehr als fünf Milliarden Euro haben die eigens dafür errichteten Bauten gekostet. Einen großen Teil davon finanzierten die Steuerzahler der „EU“. Heute kann sich Griechenland den Unterhalt nicht mehr leisten, die Bauwerke verrotten.

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KOPP 34-14

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Senatssekretär FREISTAAT DANZIG

Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
Und das Betteln der ehemalig grünen Polizei, nun ganz schwarz geärgert und in privaten Vereinen tätig! Glück, Auf, meine Heimat!

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