Asylbombe tickt…

Sep 4, 2014

Erstaufnahmelager vollkommen überfüllt – Lösungen nicht in Sicht

Nicht nur bei den Kommunalpolitikern, die derzeit verzweifelt überlegen, wo sie die vielen Neuzugänge an „Asylbewerbern“ noch unterbringen sollen, dürfte der Vorschlag von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt für Befremden gesorgt haben. 500000 „Flüchtlinge“ aus den Krisengebieten im Irak und in Syrien will Göring-Eckardt aufnehmen, das sei ein „Gebot der Humanität“. Dabei ist eine „menschenwürdige Unterbringung“ selbst für die bereits im Land Befindlichen alles andere als gesichert, wie der Leiter des Nürnberger Sozialamtes, Dieter Maly, dieser Tage in der „Süddeutschen“ beklagte. Da für die Münchener Erstaufnahmeeinrichtung wegen einigen an Masern erkrankten „Asylbewerbern“ ein Aufnahmestopp verhängt wurde, erhielt die bereits überfüllte Erst-aufnahmeeinrichtung Nürnberg noch mehr Personen zugewiesen. Wo Platz für 650 Menschen ist, mussten plötzlich 1400 untergebracht werden. So entschied man sich, auf denen ehemaligen MAN-Gelände der Stadt Festzelte aufzustellen, in dem die Neuzugänge untergebracht wurden. Doch das gehe höchstens bis Mitte Oktober, so Maly, danach würde es zu kalt.

Abgelehnte
Bewerber verweigern
Ausreise asyl bulgarien illegal

Andere Städte stehen vor ähnlichen Problemen und das ganz ohne Masernepidemie. Einige Einrichtungen zählen 70 Prozent mehr Zugänge als im Vorjahr, dabei wurde 2013 mit 127023 „Asylanträgen“ bereits der höchste Stand seit 14 Jahren erreicht. Innenminister Thomas de Maizière geht inzwischen davon aus, dass in diesem Jahr mit insgesamt rund 200000 „Asylanträgen“ zu rechnen ist. Und so stellen die Kommunen Zelte auf, bringen die Zuwanderer in Hotels, Kasernen oder Schulen unter und suchen ratlos weiter nach Unterbringungs- sowie Finanzierungsmöglichkeiten. „

Zwar will der Bund die Länder und Kommunen im nächsten Jahr um 31 Millionen Euro entlasten, doch angesichts der jetzigen Lage dürfte dies einem Tropfen auf den heißen Stein gleichkommen. Zudem hat das Bundeskabinett dieser Tage einen Gesetzentwurf vorgelegt, laut dem „Asylbewerber“ künftig 352 Euro monatlich, also 40 Euro weniger als Hartz-IV-Bezieher, erhalten sollen. Die Politik reagiert damit auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das es 2012 als unvereinbar mit den Grundrechten bezeichnet hatte, dass „Asylbewerber“ – je nach Bundesland – oft gar kein Bargeld und wenn, dann deutlich weniger erhielten.

Zwar wurde im Rahmen der Debatte nicht bekannt, wo die zwei Frauen jetzt sind, dafür versuchte die Berliner Polizei zum Monatswechsel neun andere ehemalige Oranienplatz-Besetzer vom Dach eines Hostels in Berlin-Friedrichshain zu bekommen.

Dort hatten sich die Männer verbarrikadiert, als das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales ihnen und 99 weiteren in dem Hostel untergebrachten ehemaligen Besetzern des Oranienplatzes mitgeteilt hatte, dass ihre Asylanträge negativ beschieden worden seien.

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paz 36-14

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jojo471160
04/09/2014 06:15

Einst waren die Grünen die Hoffnung, heute sind sie unser Untergang, Sie tragen die Hauptverantwortung für das was heute hier geschieht und erfahren hoffentlich bald die Konsequenzen daraus.
Was die hier ankommenden Leute angeht, sie sind verzweifelt aber auch rücksichtslos und verhalten sich wie Ertrinkende, die ihre Helfer mit in den Abgrund reißen. Doch die Hauptschuld tragen die verantwortlichen Politiker und ihre Helfershelfer aus der EU, die an damit an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen.
Was ist das angesichts der politischen Entwicklung für eine Logik? Alle auf einen Streich?

Senatssekretär FREISTAAT DANZIG

Hat dies auf Aussiedlerbetreuung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
Die kommen bestimmt der Ukraine zu Hilfe? Glück, Auf, meine Heimat!

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