Der Bereicherungsmythos – Die Kosten der Einwanderung nach Deutschland – die Lügen der “EU”-Büttel – 1

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Der Bereicherungsmythos – Die Kosten der Einwanderung nach Deutschland – die Lügen der “EU”-Büttel – 6

Vom Institut für Staatspolitik ist eine umfangreiche Broschüre erschienen.

Hierin wird die Thematik der Asyllügen und der bewußte Betrug, nicht nur am Deutschen Volk, aufgeführt.

Deutschelobby wird täglich ein Kapitel veröffentlichen. Am Ende erscheint dann der gesamte Artikel als PDF-Datei.

1. 7. Fazit

Die explodierenden Asylzahlen sind nur ein Indiz dafür, daß Deutschlands Poli­tiker nicht in der Lage sind, die Zukunft des Landes rational und zum Wohle seiner Bürger zu gestalten. Die Kommunen sind mit den Kosten für die Versor­gung der Asylsuchenden völlig überfordert und werden von der Bundespolitik im Stich gelassen, da diese eine umfassende Analyse der Kosten scheut, weil dar­aus Konsequenzen folgen müßten. Dabei wäre bereits viel gewonnen, wenn das geltende Recht konsequent angewandt und durchgesetzt würde: Asylverfahren zügig abwickeln, abgelehnte Asylbewerber abschieben. Duldungen sind in kur­zen Zeiträumen zu überprüfen. Das Beispiel Berlin zeigt deutlich, welche Kon­sequenzen es hat, wenn die Politik der Auffassung ist, über dem Recht zu stehen. Die Exekutive muß nicht nur angemessen ausgestattet werden, damit sie diesen Aufgaben nachkommen kann, sondern auch die Rückendeckung durch die Poli­tik haben. Die illegale Einwanderung über den Mißbrauch des Asylrechts könnte auf diesem Wege relativ einfach beendet werden. Die Anerkennungsquote für Asylsuchende liegt im verkraftbaren einstelligen Prozentbereich.

Die Armutseinwanderung läßt sich nur stoppen, wenn Deutschland seine Grenzen schützt, die sozialen Anreize abschafft und auch in diesem Bereich auf die Anwendung der Gesetze besteht. Die EU-Freizügigkeit gilt für Arbeitnehmer und sollte darauf beschränkt bleiben. Dazu muß sich Deutschland auf die Wurzeln seines Erfolgs und seiner Vormachtstellung in Europa besinnen und seine Interes­sen auch gegen die anderen europäischen Länder durchsetzen.

Das wird solange schwerfallen, solange sich hartnäckig der Mythos hält, daß es sich bei Einwanderung generell um eine »Bereicherung« handeln würde und Deutschland zum Erhalt seines Wohlstands darauf angewiesen wäre. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Bislang hat Deutschland von der Einwanderung nicht profitiert, sondern einen hohen Preis dafür gezahlt. Dabei geht es noch nicht einmal um die innere Sicherheit und kulturelle Identität Deutschlands, sondern um den Nutzen der Einwanderung aus fiskalischer Sicht. Hier ist die Bilanz desa- strös. Nimmt man alle verfügbaren Zahlen und Studien, so ergibt sich ein eindeu­tiges Bild: Die negative Bilanz der Einwanderung wird sich auch in Zukunft nicht ausgleichen. Einwanderung löst keines unserer Probleme, die sich aus dem demo­graphischen Niedergang Deutschlands ergeben. Deshalb ist auch die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz, das Quoten und Bedingungen für die Einwan­derung formuliert, als Instrument allein ungeeignet, weil dadurch die Einwande­rung nur zunehmen würde. Es gibt keinen rationalen Grund, der Einwanderung zu einer Notwendigkeit für den Erhalt Deutschlands macht.

Die Bereicherung durch Einwanderung ist ein Mythos.

Ende

Sämtliche Teile als PDF-Datei:

Die Kosten der Einwanderung nach Deutschland

1. 8. Anmerkungen

• Merkel: Zuwanderung ist Chance für alle, cdu.de vom 22. Oktober 2014: http://www.cdu.de/artikel/ merkel-zuwanderung-ist-chance-fuer-alle
• Martin Ohlert: Zwischen »Multikulturalismus« und »Leitkultur«. Integrationsleitbild und -politik der im 17. Deutschen Bundestag vertretenen Parteien, Wiesbaden 2015, S. 196.
• Oppermann ruft zum Kampf gegen Pegida auf, jungefreiheit.de vom 18. Dezember 2014: http://junge- de/politik/deutschland/2014/oppermann-attackiert-pegida/
• http://www.bild.de/politik/inland/illegale-migration/trotz-urteil-145000-abgeschobene-asylbewerber- noch-da-38006600.bild.html
• http://www.focus.de/politik/deutschland/standpunkt-einwanderung-statt-zuwanderung_aid_184514. html
• Städtebund fordert »Marshallplan« für Asylsuchende, JF-Online vom 26. August 2014: http://jungefrei- de/politik/deutschland/2014/staedtebund-fordert-marshallplan-fuer-asylsuchende/
• Anzahl der Asylanträge in Deutschland von 1995 bis 2014: http://de.statista.com/statistik/daten/stu- die/76095/umfrage/asylantraege-insgesamt-in-deutschland-seit-1995/
• Zahl der Asylbewerber erreicht höchsten Stand seit 14 Jahren, JF-Online vom 10. Januar 2014: http://jun- de/politik/deutschland/2014/zahl-der-asylbewerber-erreicht-hoechsten-stand-seit-14-jahren/
• Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern vom 14. Januar 2015: http://www.bmi.bund.de/ SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/01/asylzahlen_2014.html;jsessionid=2B61588E89B14BE227C A4C3A93A967D8.2_cid295?nn=3315588
• Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Aktuelle Zahlen zu Asyl. Ausgabe Dezember 2014: http:// bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/statistik-anlage-teil-4-aktuelle- zahlen-zu-asyl.pdf? blob=publicationFile
• Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern vom 14. Januar 2015.
• Bundesregierung rechnet mit massivem Zustrom von Flüchtlingen, stern.de vom 8. Oktober 2014: http://www.stern.de/politik/deutschland/asyl-deutschland-rechnet-mit-mehr-fluechtlingen-2143682. html
• Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Aktuelle Zahlen zu Asyl. Ausgabe Dezember 2014.
• Niedrige Abschiebezahl lockt Flüchtlinge an, Welt-Online vom 22. Oktober 2014: http://www.welt.de/ politik/deutschland/articlel33533153/Niedrige-Abschiebezahl-lockt-Fluechtlinge-an.html
• Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag vom 12. März 2014. Drucksache 18/782.
• Keine Abschiebung trotz Urteil: 145 000 abgelehnte Asylbewerber noch da, bild.de vom 5. Oktober 2014: http://www.bild.de/politik/inland/illegale-migration/trotz-urteil-145000-abgeschobene-asylbewerber- noch-da-38006600.bild.html
• Zahl der Illegalen steigt rasant, JF-Online vom 15. August 2014: http://jungefreiheit.de/politik/deutsch- land/2014/zahl-der-illegalen-einwanderer-steigt-rasant/
• Bundespolizei warnt: Immer mehr illegale Einwanderung, bild.de vom 15. August 2014: http://www. bild.de/politik/inland/illegale-migration/immer-mehr-illegale-einwanderung-37253032.bild.html
• Gericht untersagt Abschiebung nach Italien, JF-Online vom 13. Juli 2012: http://jungefreiheit.de/ politik/deutschland/2012/gericht-untersagt-abschiebung-nach-italien/
• Italien fordert EU-Maßnahmen gegen Flüchtlingswelle, stern.de vom 2. September 2014: http://www.

stern.de/politik/deutschland/innenminister-treffen-in-berlin-italien-fordert-eu-massnahmen-gegen-

fluechtlingswelle-2135291.html

• Asylbewerber: De Maizière will Flüchtlinge in Europa gerechter verteilen, Spiegel-Online vom 20. September 2014: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-de-maiziere-will-kontingente- fuer-ganz-europa-a-992752.html
• Deutschland ist das Flüchtlingsheim Europas, Welt-Online vom 15. Oktober 2014: http://www.welt.de/ politik/deutschland/articlel33304311/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-Europas.htm. Laut Bunde­sinnenministerium stellten zwischen Januar und Ende Juli 2014 97 093 Personen in Deutschland Antrag auf Asyl (plus 62,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum). Bundesministerium des Innern: 19431 Asylanträge im Juli 2014. Pressemitteilung vom 15. August 2014: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/ Pressemitteilungen/DE/2014/08/asylantraege-juli-2014.html
• BVerfG, 1 BvL 10/10 vom 18. Juli 2012: https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/

Is20120718_lbvl001010.html

• Hat Verfassungsgericht Asyl-Zustrom ausgelöst?, bild.de vom 3. November 2014: http://www.bild.de/ politik/inland/fluechtling/fluechtlinge-in-deutschland-38415740.html
• Flüchtlinge am Brandenburger Tor treten wieder in Hungerstreik, Tagesspiegel vom 16. November 2012: http://www.tagesspiegel.de/berlin/asylrecht-fluechtlinge-am-brandenburger-tor-treten-wieder-in- hungerstreik/7399414.html *
• Streit um Berliner Asylbewerber-Camp spitzt sich zu, JF-Online vom 5. November 2012: http://junge- de/politik/deutschland/2012/streit-um-berliner-asylbewerber-camp-spitzt-sich-zu/
• Berliner Polizei weist Kritik von Asylbewerbern und Linken zurück, JF-Online vom 1. November 2012: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2012/berliner-polizei-weist-kritik-von-asylbewerbern-und- linken-zurueck/
• Asylbewerber beenden Kundgebung vor dem Brandenburger Tor, JF-Online vom 10. Dezember 2012: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2012/asylbewerber-beenden-kunijgebung-vor-dem-branden- burger-tor /
• CDU-Politiker Wansner: Kreuzberg wird zur linksradikalen Spielwiese, JF-Online vom 11. Dezember 2012: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2012/cdu-politiker-wansner-kreuzberg-wird-zur- linksradikalen-spielwiese/
• Polizei ermittelt gegen Asylbewerber vom Oranienplatz, JF-Online vom 24. Juli 2013: http://jungefrei- de/politik/deutschland/2013/polizei-ermittelt-gegen-asylbewerber-vom-oranienplatz/
• Oranienplatz-Camp steht vor dem Kollaps, Z. vom 5. Oktober 2013: http://www.bz-berlin.de/artikel- archiv/oranienplatz-camp-steht-vor-dem-kollaps
• »Wir sind doch keine faulen Menschen«, Tagesspiegel vom 29. November 2013: http://www.tagesspiegel. de/berlin/fluechtlinge-vom-oranienplatz-in-berlin-wir-sind-doch-keine-faulen-menschen/9144194.html
• Asyl-Camp in Berlin-Kreuzberg: Afrikaner stellen neue Forderungen, JF-Online vom 26. November 2013: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2013/asylcamp-in-berlin-kreuzberg-afrikaner-stellen- neue-forderungen/
• Herrmann sieht kein Chaos am Oranienplatz, Z. vom 26. November 2013: http://www.bz-berlin.de/ artikel-archiv/herrmann-sieht-kein-chaos-am-oranienplatz
• Berlin: Asylcamp-Bewohner drohen der Polizei mit Gewalt, JF-Online vom 28. November 2013: http:// de/politik/deutschland/2013/berlin-asylcamp-bewohner-drohen-der-polizei-mit-gewalt/
• Offenbar doch keine Räumung von Berliner Asyl-Camp, JF-Online vom 7. Januar 2014: http://jungefrei- de/politik/deutschland/2014/offenbar-doch-keine-raeumung-von-berliner-asylcamp/
• CDU-Politiker zeigt Kreuzbergs grüne Bürgermeisterin an, Tagesspiegel vom 13. Januar 2014: http:// tagesspiegel.de/berlin/von-fluechtlingen-besetzte-schule-cdu-politiker-zeigt-kreuzbergs-gruene- buergermeisterin-an/9321644.html
• Asylanten attackieren Polizisten und beklagen Rassismus, JF-Online vom 20. Januar 2014: http://jun- de/politik/deutschland/2014/asylanten-verpruegeln-polizisten-und-beklagen-rassismus/
• Oranienplatz: Grüne fordern Gratis-Fahrkarten für illegale Einwanderer, JF-Online vom 7. Februar 2014: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/oranienplatz-gruene-fordern-gratis-fahrkarten- fuer-illegale-einwanderer/
• Streit um Spendengelder, taz.de vom 23. Februar 2014: http://www.taz.de/ll33647/
• Toter bei Messerstecherei in besetzter Schule, JF-Online vom 25. April 2014: http://jungefreiheit.de/ kultur/gesellschaft/2014/toter-bei-messerstecherei-in-besetzter-asyl-schule/
• Pressemitteilung der CDU Friedrichshain-Kreuzberg vom 3,0. Januar 2014: http://www.cdu-friedrichs- hain-kreuzberg.de/image/inhalte/file/Pressemitteilung%20Gerhart-Hauptmann-Schule%2030_01_2014. pdf > i¡
• Eklat in BVV von Friedrichshain-Kreuzberg, Tagesspiegel vom September 2014: http://www.tages- spiegeLde/berHn/bezirke/kreuzbérg-blog/str€íit-um-fluechtlinge-in-hauptmann-schule-eklat-in-bvv-von- friedrichshain-kreuzberg/10747466.html
• Berlin: Auto von konservativem Journalisten niedergebrannt, JF-Online vom 19. März 2014: http:// de/kultur/medien/2014/berlin-auto-von-konservativem-journalisten-niedergebrannt/
• Berliner Senat hält Hütten am Oranienplatz für rechtmäßig, JF-Online vom 6. März 2014: http://jun- de/politik/deutschland/2014/berliner-senat-haelt-huetten-am-oranienplatz-fuer-rechtmaessig/
• Wie es anfing – wie es eskalierte: Die Besetzung der Schule, rbb-online vom 30. Oktober 2014: http:// rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/Chronologie-Gerhart-Hauptmann-Schule.html
• Berliner Schulbesetzer stellen neue Forderungen, JF-Online vom 25. März 2014: http://jungefreiheit. de/politik/deutschland/2014/berliner-schulbesetzer-stellen-neue-forderungen/
• Kreuzbergs größter Zeltplatz ist zu – So verlief die Räumung, Berliner Morgenpost vom 9. April 2014:

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/articlel26670347/Kreuzbergs-groesster-Zeltplatz-ist-zu-So-

verlief-die-Raeumung.html

• Berlin muß Räumung in Kreuzberg alleine bezahlen, Tagesspiegel vom 31. Juli 2014: http://www. tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kreuzberg-blog/gerhart-hauptmann-schule-berlin-muss-raeumung-in- kreuzberg-allein-bezahlen/10276950.html
• Besetzte Schule sorgt erneut für Schlagzeilen, JF-Online vom 12. August 2014: http://jungefreiheit.de/ politik/deutschland/2014/besetzte-schule-sorgt-erneut-fuer-negativschlagzeilen/
• Wie es anfing – wie es eskalierte: Die Besetzung der Schule, rbb-online vom 30. Oktober 2014: http:// rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/Chronologie-Gerhart-Hauptmann-Schule.html
• Asylbewerber: Berliner Bezirk spart sich Sozialprojekte, JF-Online vom 24. November 2014: http:// de/politik/deutschland/2014/asylbewerber-berliner-bezirk-spart-sich-sozialprojekte/
• Asylbewerber in besetzter Schule bewaffnen sich, JF-Online vom 18. September 2014: http://jungefrei- de/politik/deutschland/2014/asylbewerber-in-besetzter-schule-bewaffnen-sich/
• Amtsgericht untersagt Räumung der Hauptmann-Schule, Berliner Morgenpost vom 12. November 2014: http://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/articlel34262242/Amtsgericht-unter- sagt-Raeumung-der-Hauptmann-Schule.html
• Nur drei Flüchtlinge aus Kreuzberg dürfen bleiben, Tagesspiegel vom 8. Januar 2015: http://www. tagesspiegel.de/berlin/oranienplatz-und-gerhart-hauptmann-schule-nur-drei-fluechtlinge-aus-kreuz- berg-duerfen-bleiben/11203910.html
• Herwig Birg: Auswirkungen und Kosten der Zuwanderung nach Deutschland, Bielefeld 2001, S. 28.
• Holger Bonin: Eine fiskalische Gesamtbilanz der Zuwanderung nach Deutschland, Bonn 2002.
• , S. 15.
• Klaus F. Zimmermann/Holger Hinte: Zuwanderung und Arbeitsmarkt. Deutschland und Dänemark im Vergleich, Heidelberg 2005.
• , S. 136f.
• , S. 141.
• Die Studie beschränkt sich auf Daten für »Zuwanderer aus den ehemaligen Anwerberstaaten« und die Bilanz des Jahres 1996, die positiv ausfällt. Die Autoren gehen jedoch davon aus, daß sich für das Jahr 2000 ein ähnlich negative Bilanz wie in Dänemark ergeben dürfte (vgl. S. 219f).
• , S. 220.
• Rainer Münz et al.: The Costs and Benefits of European Immigration, Hamburg 2006, S. 50.
• Hans Roodenburg/Rob Euwals/Harry ter Rele: Immigration and the Dutch Economy, The Hague 2003. : Jerker Spits: Zuwanderung ist ein Verlustgeschäft, in: Junge Freiheit Nr. 34/2003.
• van der Geest/A. J. F. Dietvorst: Budgettaire effecten van immigratie van niet-westerse allochtonen, Utrecht 2010, S. 7-9 (Zusammenfassung).
• Christopher Caldwell: Reflections on the Revolution in Europe. Immigration, Islam and the West, London/New York 2009.
• Zitat nach: Miriam Lau: Zuwanderung – Abrechnung mit einem Mythos, in: Die Welt vom 10. Sep­tember 2009.
• Christopher Caldwell: Einwanderung in die Sozialsysteme, in: FAZ vom 8. Dezember 2009.
• Institut für Staatspolitik: Der Fall Sarrazin. Verlauf einer gescheiterten Tabuisierung, Schnellroda 2009, S. 36f.
• Thilo Sarrazin: Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen, München 2010, S. 260.
• , S. 431, vgl.: Holger Bonin: Der Finanzierungsbeitrag der Ausländer zu den deutschen Staatsfi­nanzen: Eine Bilanz für 2004, in: IZA Discussion Paper N 2444 (2006).
• , S. 261,432.
• , S. 282.
• , S. 329.
• Gunnar Heinsohn: Die Schrumpfvergreisung der Deutschen. Deutschland verschläft den Kampf um Talente, in: FAZ vom 25. Juni 2010.
• Zu den australischen Einwanderungsgesetzen vgl. Wolfgang Babeck: Einführung in das australische Recht, mit neuseeländischem Recht, München 2011, S. 215-221.
• Philipp Löpfe/Werner Vontobel: Aufruhr im Paradies. Die neue Zuwanderung spaltet die Schweiz, Zürich 2011, S. 97-105.
• , S. 159.
• , S. 160f.
• Paul Collier: Warum wir Einwanderung neu regeln müssen, München 2014, S. 121.
• , S. 126.
• , S. 141.
• Institute for Public Policy Research: A Fair Deal on Migration for the UKNew Deal, London 2014. Ein amerikanischer Aufsatz argumentiert ähnlich gegen die »Volksmeinung« an, daß Einwanderung Kosten verursache: Darrell M. West: The costs and benefits of immigration, in: Political Science Quarterly 126 (2011/12), S. 427-443. ,
• Christian Dustmann/Tommaso Frattini: The Fiscal Effects of Immigration to the UK, in: The Economic Journal 124 (2014), S. 593-643.
• : http://www.telegraph.co.uk/news/uknews/immigration/11209234/Immigration-from-outside- Europe-cost-120-billion.html
• Holger Bonin: Der Beitrag von Ausländern und künftiger Zuwanderung zum deutschen Staatshaushalt. Bertelsmann-Stiftung, Gütersloh 2014.
• Schluß mit der »Einwanderung als Ausnahme«, Frankfurter Rundschau vom 11. November 2013: http://www.fr-online.de/meinung/gastbeitrag-einwanderung-schluss-mit–e?!iwanderung-als-ausnah- me-,1472602,25000202.html
• Ausländer füllen deutsche Sozialkassen, tagesschau.de vom 27. November 2015: http://www.tages- de/inland/sozialstaat-101.html
• Deutschland profitiert von Zuwanderung, dw.de vom 27. November 2014: http://www.dw.de/deutsch- land-profitiert-von-zuwanderung/a-18095708
• Bonin, a.a.O., S. 30.
• , S. 32.
• , S. 22.
• , S. 36. Siehe auch: Nur gut gebildete Migranten stützen den Sozialstaat, Welt Online vom 27. November 2014: http://www.welt.de/politik/deutschland/articlel34773900/Nur-gut-gebildete-Migranten- stuetzen-Sozialkassen.html; Zuviel Propaganda, um wahr zu sein, in: Junge Freiheit Nr. 50/14 vom 5. Dezember 2014.
• Migration ist ein Verlustgeschäft, faz.net vom 29. Dezember 2014: http://www.faz.net/aktuell/wirt- schaft/wirtschaftspolitik/ifo-chef-sinn-migration-ist-verlustgeschaeft-fuer-deutschland-13344263.html; Ökonomische Effekte der Migration, net vom 3. Januar 2015. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ wirtschaftspolitik/ifo-chef-sinn-oekonomische-effekte-der-migration-13343999.html
• Kritik an Zuwanderung: Der Fehler in Hans-Werner Sinns Migranten-Mathematik, Spiegel Online vom 30. Dezember 2014: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hans-werner-sinn-im-faktencheck-wo-die- migrantenrechnung-falsch-ist-a-1010741.html
• »Ich vermute per Saldo immer noch einen großen Gewinn«. Interview mit Hans-Werner Sinn, Spiegel Online vom 3. Januar 2015: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/interview-hans-werner-sinn-migra- tion-bringt-deutschland-gewinn-a-1011147.html
• Siehe Anm. 24.
• http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/fr/asylblg/Tabelle_AsylbLG_BVerfG_2014.pdf
• Union warnt nach Karlsruher Urteil vor steigenden Asylzahlen, JF-Online vom 19. Juli 2012 http://jun- de/politik/deutschland/2012/union-warnt-nach-karlsruher-urteil-vor-steigenden-asylzahlen/
• S. 10.
• 61 Prozent davon waren männlich. Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 312 vom 4. September 2014: https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2014/09/html
• Deutschlands neues Asylproblem, Handelsblatt vom 23. August 2013: http://www.handelsblatt.com/ politik/deutschland/5000-neue-fluechtlinge-deutschlands-neues-asylproblem/8682798.html

Für bestimmte Gruppen, sind sogar noch höhere Beträge notwendig. So kostet die Betreuung und Unter­bringung sogenannter urtbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Hamburg beispielsweise pro Tag 237,89 Euro. Siehe hierzu: Junge Flüchtlinge sollen in ehemalige Polizeiwache ziehen, Hamburger Abend­blatt vom 24. September 2014: http://www.abendblatt.de/hamburg/harburg/articlel32562394/Junge- Fluechtlinge-sollen-in-ehemalige-Polizeiwache-ziehen.html

• Abgeordnetenhaus: »Flüchtlinge sind willkommen«, Tagesspiegel vom 27. November 2014: http:// tagesspiegel.de/berlin/senat-in-berlin-zahlt-200-millionen-fuer-asylbewerber-abgeordnetenhaus- fluechtlinge-sind-willkommen/11039076.html
• Bundesamt für Migration sucht Mitarbeiter, Bayerischer Rundfunk vom 14. November 2014: http://ssl. br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/neue-stellen-bundesamt-migration-fluechtlinge-100.html
• Druck aus den Ländern: Kanzleramt plant Mini-Flüchtlingsgipfel, Spiegel Online vom 17. Oktober 2014: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kanzleramt-plant-fluechtlingsgipfel-bund-gibt-druck-

aus-den-laendern-nach-a-997654.html

• Siehe S. 8f.
• Bundesministerium des Innern: Polizeiliche Kriminalstatistik 2013: http://www.bka.de/SharedDocs/ Downloads/DE/Publikationen/PolizeilicheKriminalstatistik/2013/pks2013ImkBericht,templateId=raw,pr operty=publicationFile.pdf//pks2013ImkBericht.pdf
• Jeder vierte Tatverdächtige ohne deutschen Paß, Welt Online vom 13. Mai 2013: http://www.welt.de/ politik/deutschland/articlell6130820/Jeder-vierte-Tatverdaechtige-ohne-deutschen-Pass.html
• Polizeiliche Kriminalstatistik Bundesrepublik Deutschland Jahrbuch 2013, Wiesbaden 2014: http:// bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/PolizeilicheKriminalstatistik/2013/pks2013Jahr buch,templateld=raw,property=publicationFile.pdf//pks2013Jahrbuch.pdf
• Statistisches Bundesamt: Justiz auf einen Blick 2011, Wiesbaden 2011: https://www.destatis.de/

DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/Querschnitt/BroschuereJustizBlick0100001099004.pdf?

blob=publicationFile

• http://www.berlin.de/sen/justiz/justizvollzug/kosten_jv.html
• http://opus.kobv.de/zlb/volltexte/2009/7225/pdf/Justizvollzug_2007.pdf
• Ausländer im Strafvollzug: http://www.jm.nrw.de/Gerichte_Behoerden/Justizvollzug/justizvollzugl/ Auslaender_ll/index.php
• Siehe S. 8f.
• »Pegida-Anhänger nicht zu Aussätzigen stempeln«, Cicero Online vom 22. Januar 2015: http://www. cicero.de/berliner-republik/bundestagsvizepraesident-ueber-dresdner-demonstranten-pegida-anhaenger- nicht-zu
• Über 10 000 Abschiebungen im vergangenen Jahr, JF-Online vom 25. März 2014: http://jungefreiheit. de/politik/deutschland/2014/ueber-10-000-abschiebungen-im-vergangenen-jahr/
• Siehe zum Beispiel das Programm des Arbeitsministeriums »ESF-Integrationsrichtlinie Bund«: http://www.esf.de/portal/generator/21836/2014 10            31       ir_________________________________ html
• http://www.bundeshaushalt-info.de/startseite/#/2014/soll/ausgaben/einzelplan/06.html
• Deutscher Bundestag Drucksache 17/10067 vom 25. Juni 2012.
• Bundesamt für Migration sucht Mitarbeiter, Bayerischer Rundfunk vom 14. November 2014: http://ssl. br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/neue-stellen-bundesamt-migration-fluechtlinge-100.html
• Einwanderung aus Bulgarien und Rumänien steigt stark an, JF-Online vom 22. Oktober 2013: http:// de/politik/deutschland/2013/einwanderung-aus-bulgarien-und-rumaenien-steigt-stark-an/
• Fast 50 Prozent mehr Hartz-Bezieher aus Osteuropa, Welt Online vom 5. Februar 2014: http://www. welt.de/wirtschaft/articlel24544181/Fast-50-Prozent-mehr-Hartz-Bezieher-aus-Osteuropa.html
• Duisburg: Sozialleistungen für Bulgaren steigen um 850 Prozent, JF-Online vom 15. Oktober 2013: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2013/duisburg-sozialleistungen-fuer-bulgaren-steigen-um- 850-prozent/
• Warum der spanische Bäcker D. in Iserlohn Hartz IV beantragte, Focus Online vom 8. Februar 2014: http://www.focus.de/finanzen/recht/eilentscheidung-des-sozialgerichts-spanische-familie-bekommt- hartz-iv_id_3599048.html
• Einwanderung von Zigeunern gefährdet sozialen Frieden, JF-Online vom 16. Juli 2013: http://junge- de/politik/deutschland/2013/einwanderung-von-zigeunern-gefaehrdet-sozialen-frieden/
• Sinn legt sich mit der EU an, Focus 43 vom 21. Oktober 2013.
• Zahl der osteuropäischen Hartz-IV-Empfänger steigt, Welt Online vom 12. August 2014: http://www. welt.de/wirtschaft/articlel31133718/Zahl-osteuropaeischer-Hartz-IV-Empfaenger-steigt.html
• Kindergeldzahlungen nach Osteuropa explodieren, JF-Online vom 13. Mai 2014: http://jungefreiheit. de/politik/deutschland/2014/kindergeldzahlungen-nach-osteuropa-explodieren/
• Mehrheit gegen Kindergeld-Zahlungen an EU-Saisonarbeiter, stern.de vom 21. Mai 2014: http:// stern.de/politik/deutschland/stern-umfrage-mehrheit-gegen-kindergeld-zahlung-an-eu-saisonar- beiter-2112044.html
• Merkel verteidigt Kindergeld für ausländische Saisonarbeiter, JF-Online vom 16. Mai 2014: http:// de/politik/deutschland/2014/merkel-verteidigt-kindergeld-fuer-auslaendische-saisonarbeiter/

Die angegebenen Internetseiten wurden letztmalig am 23. Januar 2015 abgerufen.