Asylbewerber töten Landsmann

Haldensleben – Drei Asylbewerber aus Indien haben in der Nacht zum vergangenen Sonntag einen Landsmann mit bloßen Händen zu Tode geprügelt. Die Tat ereignete sich in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Haldensleben in der Börde (Sachsen-Anhalt). Nach Angaben der Polizei war es zuvor zu einem Streit zwischen dem 34-jährigen Opfer und seinen drei Kontrahenten gekommen. Der Mann starb den Polizeiangaben zufolge an den Folgen „massiver Gewaltanwendung“, ohne dass dabei Waffen zum Einsatz gekommen sein sollen. Die Hintergründe der Tat sind unbekannt. Die Polizei ermittelt gegen die drei Beschuldigten, die unter Alkoholeinfluss gestanden haben sollen, wegen des Verdachts auf Totschlag. J.H.

Masern wurden eingeschleppt

Berlin – Die aktuell grassierenden Masern haben sich anfangs vornehmlich unter Asylbewerbern verbreitet, von denen die meisten aus Bosnien und Serbien stammten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Schwerpunkt der Verbreitung der Viruserkrankung ist demnach Berlin. Gemäß dem epidemiologischen Wochenbericht des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales liegt der Anteil der Asylsuchenden unter den an Masern erkrankten Menschen beim aktuellen Ausbruch bei 15 Prozent. Daher sieht die Bundesregierung „auch Asylbewerber sowie Flüchtlinge“ als eine „wichtige Zielgruppe“ für die Schließung von Impflücken an. Sie weist darauf hin, dass sich auch Asylsuchende kostenlos impfen lassen könnten. Die vollständige Kostenübernahme aller empfohlenen Schutzimpfungen sei gewährleistet.

Asyl: Abschüblinge gehen einfach nicht asylanten

In Berlin leben rund 10000 abgelehnte Asylbewerber. 780 von ihnen sollten nun per Flugzeug in ihre Heimat zurückgebracht werden. Doch nur ganze 34 verließen Deutschland tatsächlich. Der Chef der Ausländerbehörde, Engelhard Mazanke, klagt: „Der Rest ist unserer Aufforderung nicht gefolgt, wir mussten die Flüge stornieren … Dadurch entstehen erhebliche Kosten.“

Früher waren Ausreisepflichtige in Haft genommen worden, um ihre Abschiebung sicherstellen zu können. Im Jahr 2012 erfolgten noch 157 der 363 Abschiebungen aus dem Polizeigefängnis Grünau heraus.

Dann wurde die Praxis geändert. Man wollte ein „humaneres“ Vorgehen gegenüber den Abgelehnten zeigen. Die Zahl der Abschiebungen im Vergleich zu den ausreisepflichtigen Personen ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. 2005 gab es in Berlin 19787 derartige Personen, davon wurden nur rund 1400 Personen tatsächlich abgeschoben. Das entsprach immerhin noch einem Wert von knapp zehn Prozent.

Heute liegen die Abschiebungen im Promille-Bereich. Dabei ist das Verfahren zur Abschiebung im Paragrafen 58 des Aufenthaltsgesetzes genau geregelt. Die Zahlen zeigen jedoch, dass die staatlichen Stellen die Gesetze nur noch lückenhaft anwenden. In der Vergangenheit hat die Asyllobby gelegentlich versucht, Protestaktionen an Flughäfen gegen Abschiebungen durchzuführen.

Ausreisepflichtige sind auch schon während des Abschiebevorgangs gegen Vollzugsbeamte gewalttätig geworden. 

Preußische Allgemeine Zeitung Ausgabe 20/15 vom 16.05.2015

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Arkturus
13/05/2015 20:38

Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.

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