afganischer-vergewaltiger

Wenn der Staat seine Gesetze bricht, hat jeder Deutsche das Recht zum Widerstand nach Art.20.Abs4 GG

„In diesem Land gibt es keine Rechtssicherheit mehr. Ein brüchiges System ohne jegliche verbindliche Norm und Moral. Ich bin fremd in meiner Heimat. Es würgt mich schon, wenn ich morgens wach werde in einem „fremden Land“!“ Dies schreibt ein Kommentator auf PI, wovon der folgende Artikel entnommen ist. Dem ist nichts hinzuzufügen. Wenn es um Immigranten geht, können immer öfter die folgenden Merkmale festgehalten werden: Täter-verstehende und Opfer-übergehende Justiz, straflose Anwendung von Scharia-Urteilen, Freisprüche selbst bei dutzenden, manchmal hunderten Delikten eines Immigranten, Freisprüche selbst bei Schwerdelikten (Körperverletzung, Vergewaltigung, Drogenhandel, Menschenhandel), kurz: Eine Rechtsbeugung und Richterwillkür, wie man sie sonst nur aus Diktaturen her kennt. Beflügelt wird das kriminelle Handeln der Justiz  vom politischen Mainstream, wo Linke das Sagen haben. Richter, die eh schon quasi sakrosankt und – so glauben viele von ihnen – keinerlei Weisungen unterworfen (Falsch: sie sind den Gesetzen unterworfen. Art. 97 Abs. 1 GG garantiert die sachliche Unabhängigkeit der Richter. Sie sind, insbesondere sowie sie Recht sprechen, nur dem Gesetz unterworfen. § 25 DRiG und § 1 GVG wiederholen, fast gleich lautend, diese Aussage) urteilen zunehmend nach ihrer eigenen, oft linken Gesinnung und verbiegen Gesetze nach Belieben. Sie haben kaum etwas zu befürchten. Dass ein Richter wegen Rechtsbeugung verurteilt wird, ist eine derartige Ausnahme, dass Richter im Prinzip tun und lassen können, was sie wollen. Ein Richter, Amtsträger oder Schiedsrichter macht sich strafbar, wenn er  zugunsten oder zum Nachteil einer Partei das Recht beugt. Die Rechtsbeugung im Sinne des § 339 StGB ist ein Verbrechen und wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft. Dies bedeutet auch zwingend den Amtsverlust für den betreffenden Richter. Denn § 24 Nr. 1 Deutsches Richtergesetz (DRiG) schreibt eine automatische Beendigung des Dienstverhältnisses vor, wenn eine Freiheitsstrafe von einem Jahr wegen einer vorsätzlichen Tat verhängt wird. Das und da die Rechtsbeugung nach 5 Jahren verjährt ist, führt dazu, dass sich Richter kaum Sorgen darüber machen müssen, später einmal für ihr Delikt zur Verantwortung gezogen zu werden.

Michael Mannheimer, 23.7. 2015

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, 23. Jul 2015

Traunstein: Afghane nach Vergewaltigung frei

Der Asylforderer Ataullah R. (Foto) stand wegen Vergewaltigung seiner getrennt lebenden Ehefrau (Iranerin, 22) in Traunstein vor Gericht. Vor der Vergewaltigung soll der afghanische Bauernsohn sie brutal angegriffen und lebensgefährlich gewürgt haben. Nicht zum ersten Mal. Sie hat Angst, dass er sie irgendwann töten wird.

Der Sachverständige im Prozess lamentierte von Schnittverletzungen an Ober- und Unterarmen: „Er hat die Trennung schwer verkraftet und wollte so auf sich aufmerksam machen.“ Während der Untersuchungshaft habe er Rasierklingen geschluckt, berichtet Chienmgau24.de. Seiner Aggression sich und anderen gegenüber könne man aber vielleicht Abhilfe schaffen „wenn er länger hier lebt und andere Erfahrungen macht“, so der Gutachter.

Diesem verbrecherverstehenden Gutmenschengeschwafel folgte Richter Erich Fuchs.

Ataullah R. ist wieder auf freiem Fuß, er muss sich einer Psychotherapie unterziehen und darf sich Frau und Kind nicht nähern. „Er hat eine gewisse Einsicht gezeigt und hat glaubhaft bekundet, dass er den Kontakt zu seiner Ehefrau künftig unterlässt. Wir gehen davon aus, dass er sich daran hält“, so der Richter über den Täter, der illegal von Griechenland nach Deutschland kam und von dem man auch nach der Verhandlung nicht einmal sein tatsächliches Geburtsdatum weiß.

In Hamburg steht der Algerier Rezzag H. (27) wegen versuchter sexueller Nötigung und Körperverletzung vor Gericht. Angeblich wollte er nur eine Handtasche klauen, aber ein Zeuge zog ihn von der überfallenen Frau herunter.

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haunebu7
24/07/2015 07:38

Hat dies auf Haunebu7's Blog rebloggt.

lothar harold schulte
24/07/2015 06:02

Hat dies auf lotharhschulte rebloggt.

Arkturus
24/07/2015 05:44

Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.

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