Der renommierte deutsche Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider

Schachtschneider Euro
Schachtschneider Euro

hat eine Verfassungsklage gegen die Duldung der Massenimmigration angekündigt. Es könne nicht angehen, dass jemand – gemeint war wohl Bundeskanzlerin Merkel – ihre eigene Empathie über das Recht setzt, erklärte Schachtschneider beim Neujahrs-Symposium des Studienzentrums Weikersheim in Wien.

Kein Recht, sich Asylland auszusuchen

„Wer einreisen darf, ist eine Kernfrage der Souveränität“, so Schachtschneider. Nur die Politik wolle uns weismachen, die Verpflichtung zur Aufnahme sei europarechtlich vorgeschrieben. Nicht einmal für tatsächlich im Sinne der Genfer Konvention Verfolgte bestehe das Recht, sich das Land auszusuchen. „Das einzige Land, das dumm genug war anzuerkennen, dass aus dem Asylrecht ein subjektives Recht auf Einreise folgt, ist Deutschland“, erklärte der Verfassungsrechtler, wie FPÖ-TV berichtet.

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robertknoche
18/01/2016 19:30

Hat dies auf Freiheit, Familie und Recht rebloggt und kommentierte:
Eine Verfassngsklage bei einem Bundesverfassungsgericht, welches seine
Aufsichtspflicht verletzt und das Grundgesetz
gemeinsam mit dieser Regierung untergräbt, hat
keinen Sinn. Das sollte Schachtschneider eigentlich wissen!

augenauf2013
18/01/2016 17:56

Verfassungsklage ?!?!?
Hab ich etwas verpaßt seit wann hat die BRD eine Verfassung ????
Oder wollen Sie jetzt eine Scheinstaatlichkeit vortäuschen ?????

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