Snowden-Vertrauter: Deutsche Regierung offenbar am Massenmord der Amerikaner beteiligt!

Snowden-Vertrauter leakt neue Dokumente: Deutsche Regierung offenbar am Massenmord der Amerikaner beteiligt! Die weltweiten Morde, die die US-Regierung mittels unbemannten Kampfdrohnen begeht, werden allesamt auf einer US-Militärbasis im deutschen Ramstein koordiniert und verübt. Das belegen nun erstmals Dokumente, die der Journalist und #Snowden-Vertraute Glenn Greenwald auf seiner Webseite »The Intercept« veröffentlicht hat. Die streng geheimen Unterlagen veranschaulichten so detailliert wie nie zuvor, wie Washington seinen völkerrechtswidrigen «Krieg gegen den Terror» organisiere.

Download der geleakten Dokumente:
https://theintercept.com/2015/04/17/ramstein/

Das Material hat Journalist #Greenwald von einem anonymen Whistleblower, der gegenüber »The Intercept« ausdrücklich betont, dass alle amerikanischen Drohnen ihre Signale aus dem deutschen Ramstein erhalten:

[…] Ramstein trägt das Signal, das der Drohne sagt, was sie tun soll. Sie erhält auch das Signal dessen, was die Drohne sieht. Ohne Ramstein würden Drohnen in ihrer derzeitigen Form nicht funktionieren. […]

Neben der Veröffentlichung von Glenn Greenwald sorgen auch die Aussagen des Militär-Wissenschaftlers Armin Krishnamit, in dessen gerade veröffentlichten Buch »Geheimer Krieg«, für helle Aufregung in Berliner Regierungskreisen. Denn das Buch nimmt der deutschen Schundregierung, die bis heute vom weltweiten Mord der Amerikaner in Ramstein nichts gewusst haben will, sämtliche Ausreden.

Gegenüber dem Nachrichtenportal DWN erklärte[3] Armin #Krishnan, dass Drohnen-Angriffe nicht durch das Völkerrecht legitimiert sind und Verantwortliche wie US-Präsident #Obama oder Kanzlerin #Merkel vor dem Kriegsverbrechertribunal in den Haag angeklagt werden müssten.

[…] Die USA sind die einzige verbleibende Weltmacht, und daher nehmen die USA Privilegien für sich in Anspruch, die sie anderen Staaten nicht zugestehen wollen. Unlängst hat Außenministerin Hillary #Clintonnach Aussage der Washington Post erklärt, dass die USA das Recht haben, weltweit nach Gutdünken Terroristen anzugreifen. Ein Militäreinsatz in einem anderen Staat, der diesen Militäreinsatz nicht genehmigt hat, ist traditionell als ein Kriegsakt zu werten und hätte es Pakistan formal erlaubt, den USA den #Krieg zu erklären, oder zumindest amerikanisches Militärpersonal in Pakistan als gegnerische Kombattanten zu betrachten. Natürlich sitzt die USA hier am längeren Hebel. Pakistan hat nichts davon, einen Krieg mit einem übermächtigen Verbündeten anzufangen. Zu befürchten ist, dass die USA in Zukunft weitere riskante und provokative Antiterror-Einsätze in neutralen Staaten durchführen könnte, welche im schlimmsten Fall zu einer unkontrollierten Eskalation führen könnten. […]

Sollten bei solchen Angriffen Zivilisten getötet werden, handelt es sich um Kriegsverbrechen. In der Regel erfährt die Öffentlichkeit nichts über die tatsächlichen Folgen solcher Angriffe.

Armin Krishnan:

[…] Die Genfer Konventionen schützen Zivilisten in militärischen Konflikten, und auch die USA sind daran gebunden. Kollateralschäden, also auch zivile Verluste, die verhältnismäßig sind, sind vom Kriegsrecht allerdings ausdrücklich erlaubt. Solange es eine militärische Notwendigkeit für den Militäreinsatz gab und Vorkehrungen getroffen wurden, um zivile Verluste gering zu halten, ist es innerhalb von Kriegsgebieten erlaubt, zivile Schäden zu verursachen.

Das rechtliche Problem besteht vor allem darin, dass Drohnenangriffe, die zuweilen erhebliche zivile Schäden anrichten und viele Zivilisten töten, in neutralen Staaten wie Pakistan, Jemen oder Somalia stattfinden. In#Pakistan könnten bis zu ein Drittel der Todesopfer der Drohnenangriffe unschuldige Zivilisten sein. Manche Völkerrechtlicher, darunter auch von der Stanford University, betrachten diese Drohnenangriffe in neutralen Staaten, bei denen Zivilisten sterben, als mögliche #Kriegsverbrechen.

In diesem Fall könnte Präsident Obama, der die Angriffe formal autorisiert, als Kriegsverbrecher in Den Haag vor Gericht gestellt werden. Das wird natürlich niemals passieren. Es gibt aber eine Reihe von Zivilklagen gegen die CIA und die US-Regierung, auch von den Angehörigen getöteter Zivilisten. Diese Klagen wurden bislang alle abgewiesen, da es sich um Belange nationaler Sicherheit handelt, die einen besonderen Schutz haben.

Juristisch gibt es das Drohnenprogramm der #CIA nicht, und die Regierung muss auch keine Informationen in Bezug auf das Drohnenprogramm oder bestimmte Drohnenangriffe an Gerichte weitergeben. Ohne diese Informationen sind Klagen aussichtslos, da es auf die juristische Analyse der genauen Umstände ankommt, wenn es darum geht zu entscheiden, ob ein bestimmter Angriff völkerrechtlich zulässig war oder ein Kriegsverbrechen. Damit kann man sagen, die Drohnenopfer und deren Angehörige haben keine Rechte, solange sich hier nichts fundamental ändert.[…]

Armin Krishnan ist Visiting ist Assistant Professor for Security Studies Intelligence and National Security Studies Program an der Universität of Texas in El Paso. Sein äußerst lesenswertes Buch »Gezielte Tötung. Die Zukunft des Krieges« ist ein Standard-Werk zu der Thematik der im rechtsfreien Raum stattfindenden, gezielten Tötungen. Das Buch ist im Berliner Verlag Matthes & Seitz erschienen, ist in gedruckter Form leider vergriffen, allerdings noch online unter http://goo.gl/sz07S7 erhältlich.

Liebe Blogger und Internetnutzer. Bitte teilt diesen Beitrag größtmöglich im Internet, in Foren und Blogs und natürlich auf VKontakte, Facebook und Twitter. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns von der deutschen #Lügenpresse nicht beirren lassen und eine angemessene Gegenöffentlichkeit herstellen.

Weitere Informationen zum Thema:

WELTjournal +: Drohnenkrieg – Der leise Hightech-Tod
https://vimeo.com/116841730

Querverweise:

[1] Germany is the Tell-Tale Heart of Americas Drone War
https://firstlook.org/theintercept/2015/04/17/ramstein/

[2] Militär-Experte: Obama könnte wegen Drohnen-Angriffen als Kriegsverbrecher angeklagt werden
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/18..

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