Schweiz schockt Musels….und lässt mich zufrieden ein Bierchen aufmachen

Präzedenzfall in Basel

Ohne Schwimmunterricht kein Pass

Weil zwei muslimische Schwestern ihre Schulpflicht nicht erfüllt haben, verweigert ihnen die Bürgergemeinde der Stadt Basel die Einbürgerung.

Schwimmunterricht gehört in der Schweiz zur Schulpflicht. (Bild: Christian Beutler / NZZ)

Schwimmunterricht gehört in der Schweiz zur Schulpflicht.

zas. Die Bürgergemeinde der Stadt Basel, die für die Einbürgerungen zuständig ist, hat einem 12-jährigen Mädchen und ihrer 14-jährigen Schwester den Schweizer Pass verweigert, weil diese aus religiösen Gründen die Teilnahme am Schwimmunterricht und an Schullagern verweigern. Dies berichtet das SRF am Montag.

Verletzung der Schulpflicht

Der Schwimmunterricht ist hierzulande laut einem Entscheid des Bundesgerichts Teil der Schulpflicht, welche durch die Verweigerung verletzt wurde. Wie Stefan Wehrle, Präsident der Einbürgerungskommission, gegenüber SRF sagt, müssten Jugendliche, die sich in Basel einbürgern lassen wollen, die Schulpflicht aber erfüllen. Die Nichtteilnahme am Schulunterricht sei ein Hinweis darauf, dass jemand schlecht integriert sei.

Handschlag verweigert

Auch sollen sich die beiden Mädchen geweigert haben, ihren Lehrern die Hand zu schütteln – gleich wie im Fall Therwil, der weltweit Schlagzeilen gemacht hat. Der Handschlag ist hingegen nicht Teil der Schulpflicht und hatte demnach keinen Einfluss auf den negativen Einbürgerungsbescheid.

Dieser stellt einen Präzedenzfall dar: Mit dem Nein der Bürgergemeinde der Stadt Basel sind nun die Weichen gestellt, wie in Zukunft mit solchen Fällen umgegangen wird.

http://www.nzz.ch/schweiz/praezedenzfall-in-basel-ohne-schwimmunterricht-kein-pass-ld.91863

3 Kommentare

  1. Es gibt einen grossen Unterschied bei der Einbürgerung: In der BRD handelt es sich um einen zentralen, bürokratischen Akt, mit dem Ergebnis, dass irgendein Ausländer ohne möglichen Wiederspruch der einheimischen Bevölkerung „Deutscher“ wird. Dabei werden in der BRD die „Menschenrechte“ angewandt, d.h. dass auch Kriminelle und Islamisten kaum abgewiesen werden können. Bei uns in der Schweiz findet der Entscheid auf Gemeindeebene statt, wobei in Kommunen, die noch nicht „rot-grün“ verseucht sind, die Bürger eine Mitsprache haben. Der eingebürgerte Ausländer wird zuerst zum Bürger einer Gemeinde und ganz automatisch Bürger des entsprechenden Kantons und damit schliesslich Schweizer, d.h. Bürger der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Übrigens war dies auch in Deutschland – im Kaiserreich und der Weimarer Republik – noch ganz ähnlich.

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  2. Großartig, einfach großartig! Die Schweizer sind doch noch nicht so verblödet wie wir Deutschen. In D gäbe es nach solch einer Entscheidung eines Bürgermeisters einen Aufschrei aller Gutmenschen und der verblödeten POlitiker. Aber natürlich kann hier eine solche „rassistische“
    Entscheidung niemals getroffen werden. Selbst Kommunalpolitiker, die eigentlich die Meinung des Basler Bürgermeisters für richtig erachten, hätten keinen Arsch in der Hose, so zu entscheiden.

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