Politiker verstossen radikal gegen das Grundgesetz: NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“

Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet Foto: dpa

Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet 

DÜSSELDORF. Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung sieht nun einen Schwur auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ vor.

Hinweis: das Land NRW ist ein willkürliches, gegen Völker- und Menschenrechte drastische verstoßendes Konstrukt des Feindstaates England. Die antideutschen „Politiker“ schwören hiermit auf ein nicht zu Deutschland gehörendem Konstrukt in der Wertigkeit des laut BVG voll bestehenden Deutschen Reiches. 

Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden.

Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung. Die Durchsetzung einer „diskriminierungsfreien Eidesformel“ sei ein Erfolg, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Engstfeld….(mir fällt es schwer, diesen Engstfeld nicht öffentlich als „Arschloch“ zu bezeichnen…schade.)

Bereits 2013 hatten die beiden Regierungsparteien versucht, die Änderung der Eidesformel für Minister zu beschließen. CDU und FDP hatten den Vorstoß damals jedoch abgelehnt. Nun stimmten sie der Forderung von SPD und Grünen zu.

Als erstes hatte 2011 der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal eine Änderung der Eidesformel ins Gespräch gebracht. (ho)

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/nrw-minister-schwoeren-nicht-mehr-auf-das-deutsche-volk/

Der Türke Arif Ünal drängte schon lange darauf, dass nicht mehr zum Wohle des Deutschen Volkes der Eid geschworen wird. Hiermit wird wieder einmal deutlich nachgewiesen, dass die meisten Türken in unserem Heimatland Deutschland, Türken sind und bleiben. Somit Ausländer ohne Bleiberecht.

Es wird uns permanent verschwiegen das kein Türke in Deutschland ein dauerndes Aufenthaltsrecht besitzt. Sie werden lediglich als Gäste geduldet.

Wie deutschfeindlich die Politiker der Altparteien sind, bis zum radikalen Verstoßen gegen das Hauptgesetz eines Landes zeigt sich deutlich. 

Zumal Änderungen, nicht nur bei einer Verfassung, sondern auch beim Grundgesetz nur durch eine vorherige Befragung des Deutschen Volkes erfolgen kann.

Diese Hochverräter haben sich jeden Rechtes entzogen. Sie haben sich selber zu Outlaws im negativsten Sinne entlarvt. Sie gehören dringend beseitigt!!!

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