Bestrafe einen – erziehe Tausende…

Zensur-Republik Deutschland: So sollen die Bürger eingeschüchtert werden

Udo Ulfkotte 

Bestrafe einen – erziehe Tausende. Das ist die Botschaft, welche die deutsche Bundesregierung mit Razzien gegen politisch nicht korrekte Äußerungen in sozialen Netzwerken verbreiten will. So wie Journalisten der Lügenmedien eine Schere im Kopf haben, so sollen sich auch ganz normale Bürger künftig aus Angst vor staatlicher Repression nur noch zurückhaltend in der Öffentlichkeit äußern.

 

Seit dem Beginn der medienwirksam durchgeführten Razzien gegen sogenannte Verbreiter des neuen Delikts der »Hasskriminalität« fragen sich viele Bürger besorgt, was das eigentlich ist. In Großbritannien versteht man darunter etwa das Hinterherpfeifen, wenn eine Frau vorübergeht.

Wer dann anerkennt pfeift, der kann wegen eines »Hassverbrechens« von der Polizei bestraft werden. An anderen Orten ist das Abreißen oder Anzünden von Plakaten mit Werbebotschaften ein »Hassverbrechen«. Und in den USA ist es ein »Hassverbrechen«, wenn man einen Polizisten angreift.

Und nun greift die geheime Staatspolizei in Deutschland gegen »Hassbotschaften« durch. Als die Nachrichten dazu über die Bildschirme flimmerten, da fragten sich viele Bürger, um was es denn dabei genau gehe, weil das nicht wirklich klar wurde. Bundeszensurminister Heiko Maas (SPD) hat in einer Botschaft, die jetzt über sein Ministerium verbreitet wird, klargemacht, welches Ziel er verfolgt: Einschüchterung der Bevölkerung, Zitat:

Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut. (…) Der bundesweite Einsatztag dient auch der Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger beim Umgang mit rechtsgerichteten Äußerungen in sozialen Netzwerken.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird Stück für Stück beschnitten. Es wird eine Druck- und Drohkulisse gegen Bürger aufgebaut, die damit verunsichert werden sollen.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zensur-republik-deutschland-so-sollen-die-buerger-eingeschuechtert-werden.html

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Grenzenlos kriminell: Warum der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann

Der Rechtswissenschaftler und Politologe lebte 12 Jahre lang in islamischen Staaten. Er wendet sich gegen die schleichende Islamisierung Deutschlands. In zahlreichen Büchern hat der Bestseller-Autor über die von Medien verschwiegene Entwicklung aufgeklärt. Der Schweizer Journalist Beat Stauffer nannte ihn den »härtesten deutschen Islamismus-Kritiker« und berichtete: »(…) erklärte Gegner müssen anerkennen, dass er sich auf der Ebene der Fakten nicht leicht widerlegen lässt.«

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