Schlepperkönigin Merkel und ihre willfährigen Gehilfen verstoßen permanent gegen hochgradige Gesetze: BGH bestätigt: Schleuser von Flüchtlingen machen sich strafbar

einfach ohne Pass in die BRD eindringen und damit gegen § 14 Aufenthaltsgesetz verstoßen

massenhafte Einschleusung von Ausländern in die BRD ist ein Straftatbestand gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz

Die BRD-Bundeskanzlerin Angela Merkel merkelaaaund ihre willfährigen Gehilfen tun seit einiger Zeit bekanntlich alles dafür, um möglichst viele Illegale in unser Land zu schleusen. Seit IM Erika im September 2015 die bedingungslose Grenzöffnung verkündete, wird sie nicht nur von den Fachkräften als Schlepperkönigin verehrt. Indes wächst der Unmut in der Bevölkerung stetig weiter und im Grunde genommen unterstützt kaum noch jemand die Politik der herrschenden Klasse.

Dass sich Millionen von Fachkräften seit Monaten strafbar machen, weil sie zum Beispiel einfach ohne Pass in die BRD eindringen und damit gegen § 14 Aufenthaltsgesetz verstoßen, interessiert Gutmenschen und Politiker auch nicht sonderlich. Gesetze gelten offenbar nur für Deutsche. Auch das von Merkel und Konsorten betriebene massenhafte Einschleusen von Ausländern in die BRD ist ein Straftatbestand gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz. Aber Justiz und Medien scheren sich nicht darum und somit schleusen die Volksvernichter weiter ein, was das Zeug hält.

 

Weltnetzverweis: Fhttp://www.anonymousnews.ru/2016/08/07/informant-merkel-schleust-nachts-illegal-tausende-per-flugzeug-nach-deutschland/E

FTief in der Nacht: Bundesregierung schleust Flüchtlingsmassen über Flughäfen einE

 

Bundesgerichtshof

bestätigt: Schleuser von Flüchtlingen machen sich strafbar

Prof. Dr. Holm Putzke von der Uni Passau vertritt die Ansicht, die Bundeskanzlerin habe sich strafbar gemacht, als sie sich Anfang September mit Österreich darauf geeinigt habe, unter Umgehung des eigentlich vorgesehenen Grenzregimes in Europa/Schengenstaaten, Flüchtlinge in Deutschland in großer Zahl aufzunehmen.

„Angela Merkels Entschluss, zusammen mit Österreich die EU-Abreden über das Weiterreiseverbot von Flüchtlingen außer Kraft zu setzen, stellt sich zweifellos als eine solche Förderung dar, wenn es nicht sogar konkludent als Aufforderung zur unerlaubten Einreise zu verstehen war, was ebenfalls strafbar wäre, nämlich nach § 111 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (StGB).“ so der FOCUS.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus Art. 20 GG

 Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 jetzt ist eine sehr deutliche außerparlamentarische Reaktion gefragt, die sicherstellt, dass die Staatsgewalt weiterhin vom deutschen Volk ausgeht, dass das deutsche Staatsvolk nicht in einer Völkerwanderung untergeht.

In letzter Konsequenz haben alle Deutschen (merke: nicht jedermann) ein Recht zum Widerstand gegen jeden, der es wie Frau Merkel unternimmt, die gegenwärtige Ordnung zu beseitigen. Die gesetzlose, massenhafte Einwanderung kann jedenfalls nicht bis September 2017 andauern.

Volksverhetzung? Nein, Zitat Art. 20 Grundgesetz!

In der Regierung Österreichs findet ein Umdenken statt. Geht es um die europäische Asylpolitik, so nähern sich große Volksparteien der Position der rechtskonservativen FPÖ an. Dr. Johannes Hübner, Parlamentsabgeordneter der FPÖ, sieht die Ursache dieses Wandels in den nahenden Präsidentenwahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Lüttich

2 Kommentare

  1. Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt und kommentierte:
    Siehe auch Kinderschutz, wer Asylsuchende ohne Arbeitserlaubnis und auch ohne Wohnadresse, wohnend, geschützt in Obdachlosenunterkünfte, in Kindereinrichtungen und da auch ohne Führungszeugnis, erweitert, wegen Kinderschutz, beschäftigt, macht sich strafbar! So kursiert herum, das Ferienbetreuung mit Helfern beaufsichtigt wurden, die Asysl-Verfahren nicht abgeschlossen hatten! Viele suchen als Deutsche Arbeit und haben alle Erfodernisse längst erfüllt und bekommen kein solche Arbeitsgelegenheiten und Ersatzstrafen darf man mit solchen Bedingungen zur Arbeit auch nicht ausüben! Da ist etwas im Gange, was uns alle entrechtet! Glück, Auf, meine Heimat!

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