Islamisierung: Brandenburg wird bunt…Der Asylstrom hat auch kleine Orte verändert — Islamistenszene breitet sich aus 1

Bislang ein vielerorts ungewohntes Bild: Freitagsgebet mitten in Potsdam Bild: pa

Obwohl die Landesregierung in Potsdam ihre Prognose zu den Asylbewerberzahlen nach unten korrigiert hat, sind die Folgen der Zuwanderung für Brandenburg schon jetzt weitreichend. Das Straßenbild ändert sich, und eine bestimmte Gruppe von Asylsuchern bereitet Politik und Behörden ernste Sorgen.

Zumindest auf den ersten Blick suggeriert die unlängst vom Sozialministerium in Potsdam vorgelegte Zahl eine Entspannung der Lage. Nach neuesten Schätzungen wird Brandenburg in diesem Jahr „nur“ 19000 neue Asylbewerber unterbringen müssen. Im vergangenen Jahr war vom Innenministerium noch die Zahl von 40000 genannt worden, mit denen 2016 zu rechnen sei.

Selbst wenn der Zustrom aber tatsächlich nachlassen sollte, hat sich Brandenburg schon vielerorts verändert: Ins Auge springend sind auch in kleineren Kommunen kopftuchtragende Musliminnen oder Neger nun Teil des Alltagsbildes geworden.

Weniger offensichtlich sind dagegen andere Entwicklungen, die der Immigrationsstrom für Brandenburg mit sich gebracht hat.

Offiziell gibt es nur einen verschwindend geringen Anteil von Muslimen an der Bevölkerung, trotzdem hat sich mittlerweile sogar in Brandenburg eine Islamistenszene etabliert.

Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, ordnen die Behörden mit Stand Ende 2015 inzwischen 70 Personen in Brandenburg dem Bereich des „islamischen Extremismus“ zu. Die Problematik droht sich weiter zu verschärfen. Die meisten Islamisten, die  ins Visier der Sicherheitsbehörden geraten sind, stammen nämlich aus Tschetschenien.

Wie ebenfalls eine Anfrage der AfD-Fraktion unlängst ergeben hat, steigen die Zahlen tschetschenischer Asylbewerber seit Jahresbeginn massiv an.

Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) belegen, dass es sich bei den tschetschenischen Asylbewerbern nicht um politisch Verfolgte oder Flüchtlinge handelt.

So lag die Gesamtschutzquote, hinter der sich die Anerkennung als Asylant, Flüchtling oder Person mit besonderem Schutz oder Abschiebeverbot verbirgt, in den ersten vier Monaten dieses Jahres im Fall der Tschetschenen bei lediglich 0,8 Prozent.

Noch fragwürdiger wird die Migration vom Nordkaukasus nach Brandenburg vor dem Hintergrund, dass für die meisten dieser Asylverfahren eigentlich die polnischen Behörden zuständig sind. Polen ist nämlich das Land, über das ein Großteil der Tschetschenen in die EU einreist.

Gezeigt hat sich allerdings, dass eine Rückführung von Asylbewerbern nach dem Wegfall von Passkontrollen an Oder und Neiße praktisch sinnlos geworden ist.

Unter den geltenden Rahmenbedingungen kaum durchführbar sind ebenso Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber: Die Ursachen hierfür reichen von fehlenden Papieren über juristische Klagen bis hin zu Erkrankungen.

Ins Bild passend, darf  sich das Gros der ausreisepflichtigen Personen bislang mit einer Duldung weiter im Land Brandenburg aufhalten. Favorisiert wird stattdessen die freiwillige Ausreise abgelehnter Asylbewerber.

In jedem Fall drohen Folgen für den Landeshaushalt. Finanzminister Christian Görke (Linke) hat bereits vergangenes Jahr die Summe von 375 Millionen Euro genannt, mit der Brandenburg für die Versorgung von Asylsuchern rechnen müsse. Die Brandenburger mussten nach den Erfahrungen mit der Polizeireform ebenso zur Kenntnis nehmen, dass in Potsdam beschlossen wurde, unbefristet 240 zusätzliche Lehrer einzustellen, um Asylbewerberkinder unterrichten zu können.

Völlig offen ist die Frage, ob Brandenburgs Arbeitsmarkt den Zustrom  Zehntausender geringqualifizierter Immigranten mit schlechten Deutschkenntnissen verkraften kann.

Norman Hanert  preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/brandenburg-wird-bunt.html

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