Widerstand: Bayern: Hunderttausende Migranten zurückschicken! …“Nicht integrierbar“ und feindlich gesinnt

Der bayrische Finanzminister Markus Söder (Bild: APA/AFP/ANGELIKA WARMUTH, APA/HANS KLAUS TECHT)

Der bayrische Finanzminister Markus Söder

Bayerns Finanzminister Markus Söder will in den nächsten drei Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Das sagte der CSU-Politiker dem „Spiegel“. Seine Begründung:

„Selbst beim besten Willen wird es nicht gelingen, so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren.“

Söder verwies darauf, dass es aus Sicht des Innenministeriums in zahlenmäßig wichtigen Herkunftsländern wie Afghanistan und dem Irak schon heute sichere Gebiete gebe. „Und auch in Syrien wird der Bürgerkrieg irgendwann enden. Das Asylverfahrensgesetz sieht vor, dass bei Wegfall des Fluchtgrunds die Menschen in ihre Heimat zurückkehren.“ Das müsse Vorrang vor Familiennachzug haben, forderte Söder.

Doskozil nennt Merkels Willkommenskultur „unverantwortlich“

Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte zuletzt im Gespräch mit der „Krone“ die „Wir schafffen das“Politik der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert: „Das ist unverantwortlich.“ Außerdem forderte er eine grundlegende Änderung des Asylkurses sowohl von Berlin als auch von der „EU“. „Wir sind nicht das Wartezimmer Deutschlands“ , erklärte der Minister.

Ärzte ohne Grenzen ortet „Verrat an den eigenen Werten“

Ungarns Viktor Orban betonte am Freitag, man werde auch im Falle einer Notverordnung keine Flüchtlinge zurücknehmen. Innenminister Wolfgang (ÖVP) richtete dem ungarischen Staatschef daraufhin aus, das Österreich dennoch seine Grenzen dichtmachen werde. 

Auf die Frage nach den angedachten Grenzschutzmaßnahmen erklärte Sobotkas Sprecherin Katharina Nehammer, es werde sich um eine „Kombination aus mehreren Maßnahmen“ handeln. Konkret etwa „um einen Zaun, aber auch Polizisten und Soldaten“.

krone.at/nachrichten/bayern-hunderttausende-migranten-zurueckschicken-nicht-integrierbar-story-526746

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