Führerschein für Asylbewerber…Der deutsche Steuerzahler finanziert mehr als 10.000 Asylbewerbern einen Führerschein.

Das ergibt sich aus Äußerungen des Vorsitzenden der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF), Gerhard von Bressensdorf, im Vorfeld des 55. Deutschen Verkehrsgerichtstag (VGT), der am Donnerstag eröffnet wird. Demnach haben sich seit Oktober 2016 mehr als 10.000 Asylbewerber bei deutschen Fahrschulen angemeldet. Arabisch sei mittlerweile die häufigste Fremdsprache in der Führerscheinprüfung, sagte von Bressensdorf.

Da die Asylbewerber nicht über die erforderlichen Geldmittel verfügen, um einen Führerschein zu machen, springt der Steuerzahler ein. Dabei müssen die Asylbewerber nicht einmal einen gültigen Pass oder Personalausweis vorlegen, um in Deutschland zur Führerscheinprüfung zugelassen zu werden. Ihre eigenen Angaben bei den deutschen Behörden genügen. So hat es das Bundesverwaltungsgericht bereits im September 2016 entschieden (Urteil vom 08.09.2016, Az. 3 C 16.15).

Der Ulmer Rechtsanwalt Thomas Oberhäuser, der häufig Asylbewerber vor Gericht vertritt, freut sich über diese Entscheidung, in der er „einen nicht unbedeutenden Schritt zur Integration von Asylbewerbern“ sieht.

http://www.pro-deutschland.de/2017/01/25/fuehrerschein-fuer-asylbewerber/

2 Kommentare

  1. Nichts ist unmöglich; wenn es angeboten wird, kostenlos, dann aber sofort: Was interessiert mich der Deutsche, wenn es die Regierung so möchte!

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