Deutsche Stimme – die andere Meinung

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Weil man in den letzten Monaten so wenig von dem zeitweise zum neuen Polit-Star gehypten Martin Schulz hörte, meinte dieser nun, sich mal wieder mit einer vermeintlich tollen Idee profilieren zu müssen. So sprach sich Schulz in der letzten Woche für die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“ aus, die spätestens im Jahr 2025 realisiert sein sollten. Emmanuel Macron In Anlehnung an die USA – die Vereinigten Staaten von Amerika – schwebt dem Sozi-Chef vor, dass Europa mit einer stärkeren gemeinsamen Stimme auf der Bühne der Weltpolitik wahrgenommen werden sollte. Er vertritt damit ähnliche Ansichten, wie sie auch der französische Präsident Emmanuel Macron in den letzten Monaten immer mal wieder vorgestellt hat. Doch was bedeutet das eigentlich? Was würden die […]

Publiziert von: Redaktion am Tuesday, 12 December 2017 10:13:38
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Die Bilder schockieren nicht nur auf den ersten Blick. Zu sehen sind Szenen, die von Sklavenhandel, Folter und Tötungen in Libyen berichten. Das Ziel der „zambezi reporters“ ist klar: UN, EU und die Ecowas (Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft) sind „dringend aufgerufen“, diese „jungen Afrikaner“ zu befreien! Gemeint ist natürlich in erster Linie Europa. Angela Merkel und der französische Präsident Macron haben bereits reagiert. Am Rande einer Konferenz in der Elfenbeinküste haben sie einen neuen „Flüchtlings-Deal“ ausgehandelt. Dabei geht es darum, die in Libyen gestrandeten Migranten zu befreien. Hierfür soll die Regierung (oder wer auch immer diesen Titel gerade beansprucht) in Libyen zunächst internationalen Organisationen Zugang zu den Lagern gewähren. Dort sollen Mitarbeiter des UN-Flüchtlingswerks und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) feststellen, […]

Publiziert von: Redaktion am Monday, 11 December 2017 11:00:09
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Die Spitzenwerte der Massen-Einwanderung von 2015/16 werden derzeit nicht erreicht. Ein Grund zur Beruhigung besteht dennoch nicht. Abschiebungen finden kaum statt, fast alle, die es bis nach Deutschland geschafft haben, können bleiben. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit werden ausreisewilligen Afrikanern neue Möglichkeiten eröffnet, „legal“ nach Europa zu gelangen. Seit März 2017 gibt es zu diesem Zweck ein Beratungszentrum für „Jobs, Migration und Reintegration“ in Tunesien. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat hierfür zehn Millionen Euro bereitgestellt. Vordergründig geht es um Rückkehrer, die in ihrer Heimat wieder Fuß fassen wollen. Da aber kaum jemand freiwillig zurückkehrt, hat das Migrationsberatungszentrum wenig zu tun. Zu vermuten ist auch, dass die erfolgreich abgeschobenen Wirtschaftsflüchtlinge Gründe haben, rasch unterzutauchen. Deshalb dürften die Mittel hauptsächlich für eine […]

Publiziert von: Redaktion am Sunday, 10 December 2017 19:36:50
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So könnte man die Zustände, wie sie in vielen deutschen Städten herrschen, mit einem gewissen Sarkasmus bezeichnen. „Bagdad an der Ruhr“ ist aber auch der Titel, unter dem die „Irakische Sozial- und Kulturgemeinde e.V.“ seit 2002 als eingetragener Verein in Essen firmiert. Nach eigenen Angaben ist der Zweck die „Integration in die deutsche Gesellschaft“. Wie gut das funktioniert, konnte man vor zwei Tagen erleben. Zunächst gab es einen Überfall auf eine „Teestube“, die (wahrscheinlich) von diesem Verein betrieben wird. Eine spätere Massenschlägerei in der Innenstadt soll – entgegen ersten Vermutungen – damit nicht im Zusammenhang stehen. So nach und nach gibt es nun Verlautbarungen in der Presse, worin der „Grund für die erste Eskalation“ gelegen haben soll: „Der Betreiber der […]

Publiziert von: Redaktion am Thursday, 07 December 2017 12:52:05
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AfD: Der Parteitag und die Koalitionsfrage

Es ist eine bittere Erfahrung, die schon so mancher Parteipolitiker machen musste: Eine Koalition mit der CDU kann das Ende der eigenen Karriere und manchmal der ganzen Partei bedeuten. Erinnert sei hierbei an die Deutsche Partei (DP), die einst von der Adenauer-Union regelrecht aufgesaugt wurde oder die Schill-Partei. Sie scheiterte in Hamburg, noch bevor sie sich bundesweit etablieren konnte. Vor einigen Wochen schrieben wir bereits, dass auch in der AfD die Wellen in dieser Frage hochschlagen. Und dies nicht zuletzt deshalb, weil führende Vertreter der Partei wie Alice Weidel offen für eine Regierungsbeteiligung ab 2021 warben. Der notwendige Politikwechsel für Deutschland würde damit jedoch immer weiter in die Ferne rücken. Entsprechend hoch waren die Erwartungen an den Bundesparteitag in Hannover. […]

Publiziert von: Redaktion am Monday, 04 December 2017 16:53:23
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Wir haben alle keine Glaskugel und können demzufolge auch keine seriöse Prognose darüber treffen, wie Deutschland im Jahr 2050 aussehen wird. Geht man aber von wissenschaftlichen Erkenntnissen zur Bevölkerungsentwicklung und zur weltweiten Migration aus, muss man zur Kenntnis nehmen, dass in den nächsten Jahren die politischen Weichen dafür gestellt werden, was aus Deutschland wird. Danach wird es kaum noch realpolitische Möglichkeiten geben, diese Entwicklung rückgängig zu machen. Eine Untersuchung des US-Forschungsinstituts Pew Research Center hat nun eine Studie zur wahrscheinlichen Zahl der in Deutschland lebenden Muslime im Jahr 2050 veröffentlicht. Das Institut geht davon aus, dass im Jahr 2016 4,95 Millionen Muslime in Deutschland lebten. Die Forscher stellten drei Szenarien gegenüber, die deutlich machen, welchen Handlungsspielraum die Politik in den […]

Publiziert von: Redaktion am Saturday, 02 December 2017 09:39:47
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Unter Überschriften wie „Anteil der Muslime in Deutschland steigt langsam an („WELT“) wird eine aktuelle Studie des amerikanischen Pew-Forschungsinstituts seit heute in den Medien präsentiert. Die nach dem US-amerikanischen Ölindustriellen Joseph Newton Pew (1848–1912) benannte Einrichtung machte unlängst deutlich weniger Schlagzeilen, als sie zu der Feststellung kam, dass ganze drei Prozent der Migranten Deutschland wieder verlassen müssten. Das ist diesmal anders. Die Forscher hatten für ihre Untersuchung mehrere Szenarien zugrunde gelegt. Darunter befinden sich auch völlig unrealistischen Annahmen, die zur Verharmlosung der Islamisierung taugen. Es ist ja wohl völlig ausgeschlossen, dass zum Beispiel künftig keine Flüchtlinge mehr nach Deutschland kommen und es bei einer „normalen“ Zuwanderung von Studenten, Arbeitsmigranten und Familienangehörigen wie in den zurückliegenden Jahrzehnten bleibt. Es ist somit […]

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