Liebe Unterstützer und Sympathisanten der Identitären Bewegung!

Nun ist fix: die Staatsanwaltschaft Graz hat am letzten Tag der ihr zur Verfügung stehenden Frist schriftlich Berufung eingelegt. Das verursacht für die Identitäre Bewegung nicht nur weitere Kosten, sondern lässt die betroffenen Aktivisten auch weiterhin im Ungewissen über ihre Zukunft.

Es war für uns ein regelrechter Schock, als Ende April in ganz Österreich Hausdurchsuchungen in privaten Wohnung unserer Aktivisten und in Vereinslokalen, die unserer Bewegung zugeordnet wurden, stattfanden. Die damit in Verbindung stehende Anklage der Staatsanwalt Graz, die insgesamt 17 Personen die Bildung einer kriminellen Vereinigung und Verhetzung in mehreren Fällen vorwarf, verursachte selbst bei vielen neutral oder gar skeptisch gesinnten Beobachtern Kopfschütteln. Dennoch mussten sich unsere Aktivisten fast den gesamten Juli vor Gericht dafür verantworten. So mancher davon sah sich schlagartig mit dem Ende seiner wirtschaftlichen Existenz konfrontiert. Die Freisprüche ermöglichten ein erstes Aufatmen.

Doch die Staatsanwaltschaft zeigt mit ihrer Berufung, dass sie weiterhin bereit ist, an ihrer absurden Anklage festzuhalten. Dahinter steht eine glasklare Strategie: das Prozessende soll verzögert werden, um die Kosten für die Betroffenen weiter zu steigern und eine sinnvolle politische Arbeit ummöglich zu machen. Unsere Infrastruktur, die wir uns die letzten fünf Jahre mühsam und mit eurer Hilfe aufgebaut haben, soll bis zum Zusammenbruch belastet werden. Ob es der Staatsanwaltschaft in diesem Fall tatsächlich allein um die Durchsetzung von Recht geht, wird von vielen politischen Beobachtern schon länger bezweifelt.

Uns selbst bleibt allerdings keine andere Möglichkeit, als uns mit der anstehenden Berufungsverhandlung zu arrangieren und sind zuversichtlich, dass der Rechtsstaat auch in der zweiten Instanz die richtige Entscheidung treffen wird. Dennoch bitten wir euch, uns weiterhin zu unterstützen, damit der Plan der Zerstörung unserer Strukturen nicht aufgeht. Denn es braucht nach wie vor kritisch-patriotischen Protest in unserem Land!

Da unsere Konten noch immer gesperrt sind, möchten wir auf die Möglichkeit hinweisen, die öffentliche Kampagne der Identitären Bewegung Deutschland gegen die Repressionen und haltlosen juristischen Vorwürfe gegenüber der IBÖ zu unterstützen:

  Identitäre Bewegung Deutschland e.V.  

IBAN: DE98476501301110068317  

BIC: WELADE3LXXX  

Sparkasse Paderborn-Detmold  

Verwendungszweck: Solidarität 

Identitäre Bewegung Österreich