Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat die strengen Corona-Regelungen der Politik gekippt und den Menschen wieder mehr Freiräume gegeben. Auf FOCUS Online erklärt der Richter Roland Rixecker sein deutschlandweit viel beachtetes Urteil. Dabei sendet er eine klare Botschaft an Staat und Politik, die immer tiefer in die Grundrechte der Bürger eingreifen – nicht nur wegen Corona.

Das Urteil ist 18 Seiten lang, ganz oben steht in Großbuchstaben „Beschluss im Namen des Volkes“.

Millionen Deutsche haben sehnlichst auf eine solche Gerichtsentscheidung gewartet. Nicht nur im Saarland, wo es die Bürger direkt betrifft. Im gesamten Bundesgebiet leiden immer mehr Menschen unter den scharfen Corona-Regeln, die der Staat ihnen auferlegt hat. Vielen anderen können die Schutzmaßnahmen gar nicht weit genug gehen. Sie dürften das Urteil mit Unbehagen aufnehmen.

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat die strengen Corona-Regelungen der Politik gekippt und den Menschen wieder mehr Freiräume gegeben. Auf FOCUS Online erklärt der Richter Roland Rixecker sein deutschlandweit viel beachtetes Urteil. Dabei sendet er eine klare Botschaft an Staat und Politik, die immer tiefer in die Grundrechte der Bürger eingreifen – nicht nur wegen Corona.

Das Urteil ist 18 Seiten lang, ganz oben steht in Großbuchstaben „Beschluss im Namen des Volkes“.

Millionen Deutsche haben sehnlichst auf eine solche Gerichtsentscheidung gewartet. Nicht nur im Saarland, wo es die Bürger direkt betrifft. Im gesamten Bundesgebiet leiden immer mehr Menschen unter den scharfen Corona-Regeln, die der Staat ihnen auferlegt hat. Vielen anderen können die Schutzmaßnahmen gar nicht weit genug gehen. Sie dürften das Urteil mit Unbehagen aufnehmen.

Gericht: Freiheitsbeschränkungen nicht ausgleichbar

Klipp und klar stellt das saarländische Gericht fest, dass jeder Tag der Freiheitsbeschränkung „ein endgültiger Nachteil“ für die Betroffenen bedeute. „Er kann für die verstreichende Zeit nicht wieder ausgeglichen werden.“ Andererseits sei der „damit erzielte Gewinn an Gesundheitsschutz nicht nachvollziehbar dargelegt.“ Auf Deutsch: Das Gericht hält es nicht für erwiesen, dass Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung von Corona führen.

Dies untermauern die Richter in ihrem Urteil mit Fakten. Dort heißt es, neben dem Saarland habe nur noch Bayern eine vergleichbare Ausgangsbeschränkung eingeführt. Doch auch in den anderen 14 Bundesländern, die weniger rigoros vorgehen, sei es „weder zu einer exponentiellen Ausbreitung des Infektionsgeschehens, noch zu einer Überlastung des Gesundheitssystems gekommen“.

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https://www.focus.de/politik/hammer-urteil-im-saarland-richter-zu-corona-lockerungen-haben-den-menschen-ein-stueck-freiheit-zurueckgegeben_id_11944087.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter_TOP_THEMEN

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ulysses freire da paz jr
ulysses freire da paz jr
01/05/2020 16:29

Die marxistische Gewohnheit behält den Standpunkt, den nur die Dominatoren interessiert und die wahre Tatsachen verbirgt, so daß die Prämisse bereits die Schlußfolgerung enthält. Die Moral der Geschichte kommt nicht tatsächlich am Ende der Geschichte, sondern am Anfang, bevor die Geschichte beginnt und deshalb ihre gesamte Konstruktion bestimmt. https://nationalvanguard.org/2015/02/permissiveness-americas-moral-rot/#comment-27862 Die Geschichte wird erfunden, um die Schlußfolgerung zu beweisen, sie wird nicht nach den Tatsachen geschlossen. Solche Scheußlichkeit steht im Einklang mit dem Zitat von Henry Kissinger: ,,Es kommt nicht darauf an, was wahr ist, sondern darauf, was als wahr wahrgenommen wird“ Jeder Kommunist und seine Schergen, die Freimauerer – sind… Weiterlesen »

simply4truth
simply4truth
01/05/2020 16:23

Als Äquivalent haben die marxistischen Politkasten nun die Beschränkungen zu einer Ghostpandemie zum 10-.05.2020 erweitert. Nun denn! Wisset es : Viren gibt es garnicht, es sei denn aus den Horrolaboren der Rockfeller Frankensteinlabore ! Der inzwischen bekannte Dr. Stefan Lanka hat einen analogen Prozess hierzu gegen RKi bis zum BGH mit Erfolg, analoge Bestätigung höchstrichterliches Urteil, daß diese Virenfantasien, ebehn nur Fantasien sind. Anmerkung: Dr. Lanka hatte für einen Gegenbeweis auch gegeüber RKi eine Prämie vonb 100tausen € eingesetzt, die jedoch niemand mangels Beweis beanspruchen konnte. Unseren Danke an einen mutigen und ehrlich couragierten Dr. der REALMEDIZIN Vogelgrippe, Ebola, Schweinegrippe,… Weiterlesen »

ulysses freire da paz jr
ulysses freire da paz jr
02/05/2020 18:33
Reply to  simply4truth

Wenn es der kommunistischen Presse heute mit so viel unmittelbarer Informationstechnologie immer noch gelingt, einen Virus zu erfinden, der   die Welt lähmt, https://deutschelobbyinfo.com/2020/04/30/das-wirkliche-virus-hinter-allem-ist-soros/ welche Chance hätte Hitler zu seiner Zeit, als die Macht der kommunistischen Medien viel größer war ?

Die Fakten und nicht die Propaganda zeigen, dass Hitlers Drittes Reich den Höhepunkt des geistigen, moralischen, intellektuellen, wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Fortschritts der Menschheit versiegelte https://nationalvanguard.org/2020/04/national-socialism-world-creed-for-the-future/#comment-32682

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