Am 15.05.2020 möchte der Bundestag folgende Beschlüsse erlassen:

Top 8 , 35, 38a und 38b : Überwachung der EU Bürger mit Kl Systemen (Analog China)

Top 12: Entschließung des Bundesrates zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm Top 19 : Komplette digitale Überwachung von Gesundheitsdaten

Top 24 : Erweiterung das Netzwerkdurchdeingungsgesetzes. Hier soll Internetzensur per Gesetz in sozialen Netzwerken ermöglicht werden. Mit natürlich entsprechenden Strafen. Wie bei der Stasi früher..

Top 28 : Anpassung des Telemediengesetzes, eingehend zur erweiterten Zensur von Videosharing Plattformen mit Strafverfolgung

Top 42a und 42b: Änderung des Pandemie Gesetzes. Impflicht & CoRegierung

Nachzulesen ist das ganze hier:

Klicke, um auf Entwurf-Grundgesetz-Änderungen.pdf zuzugreifen

 

 

Vorlage Widerstand…nach Bedarf anpassen

Sehr geehrte Abgeordnete…gegen Impfpflicht

 

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nezasz@gmail.com
nezasz@gmail.com
12/05/2020 03:44

…nur ein kleiner Typo bei ‚Netzwerkdurchdeingungsgesetzes‘ 👍

Krass wie schnell wir alles verlieren wenn das als Anfang Tür und Tor für alles weitere ermöglicht.

trackback

[…] Es wird sehr deutlich, das die Regierung unser Grundgesetz partiell verändern will! […]

Wolfgang Böhmer
04/05/2020 21:09

Dieses paranoide Affen Theater was sich „Regierung“ nennt ist weder meine „Regierung“ noch habe ich sie gewählt oder legitimiert mein Leben nach ihren kranken Konzepten und erlassen aus zu richten. Diese Wirtschafts Simulation wird ihnen aller spätestens in 1 oder 2 Jahren um die Ohren fliegen mit samt ihren Erlassen und Gesetzen egal was sie auch tun oder Planen zu tun ,denn diese Figuren sind gerade dabei ihr eigenes Grab zu Schaufeln. Je länger die Krise in den Ländern anhält, desto weiter werden die Forderungen steigen. Es ist lediglich eine Frage der Zeit, bis die Billionen grenze überschritten wird. Wir… Weiterlesen »

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