Von Leitmedien und Politikern beharrlich ignoriert: Der Umstand, dass Symptomlose im Corona-Infektionsgeschehen keine Rolle spielen, wurde zuletzt in einer Studie mit nahezu zehn Millionen Teilnehmern gezeigt. Die auf den Pressekonferenzen der österreichischen Bundesregierung vielfach als Rechtfertigung für den Lockdown herangezogene drohende Überlastung des Gesundheitssystems ist faktisch nicht gegeben.

Juristen empfehlen jedem einzelnen, sich entschieden für seine Rechte einzusetzen!

Quarantäneandrohung für Testverweigerer ist möglicherweise Nötigung

Mag. Todor-Kostic zieht in Betracht, dass die österreichische Bundesregierung ihre für Ende Jänner 2020 geplante Strategie des „Frei-testens“ aus dem Lockdown doch noch einmal überdenken könnte. Sollte dieses Vorhaben jedoch tatsächlich umgesetzt werden, kündigen er und seine Kollegen von den Anwälten für Grundrechte an, sich mit allen rechtlich zu Gebote stehenden Mitteln zur Wehr zu setzen.

„Die derzeitige Androhung einer solchen Vorgangsweise grenzt meines Erachtens an Nötigung, weil die Bestimmung des §110 StGB die eigenmächtige Heilbehandlung verbietet. Darunter ist auch eine Testung im Rahmen einer Diagnoseerstellung zu verstehen, auch wenn sie nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt.

Darüber hinaus können zwar gem. §5 Abs.1 Epidemiegesetz Menschen auch verpflichtet werden, sich den notwendigen ärztlichen Untersuchungen sowie der Entnahme von Untersuchungsmaterial zu unterziehen, sofern sie krank, krankheitsverdächtig oder ansteckungsverdächtig sind. Damit ist aber auch klargestellt, dass gesunde, nicht krankheitsverdächtige oder nicht ansteckungsverdächtige Personen nicht dazu verhalten werden können, sich einem zwangsweisen (Massen)Test zu unterziehen,“ hält Todor-Kostic fest.

Kein Testsystem für Asymptomatische zugelassen
Keine gesetzliche Grundlage für das „Frei-Testen“!
Keine Ansteckungsgefahr bei Symptomlosen!
Keine evidenzbasierte Faktenlage für Lockdown gegeben
Gesundheitssystem in keinster Weise überfordert
Die Mär von den asymptomatischen Gefährdern …
Keine reale Pandemie, sondern Testpandemie

.

Studie belegt: Symptomlose nicht ansteckend. Quarantäne anfechtbar!

NEWSLETTER
5 2 votes
Article Rating
Translate »