Vorbild für Deutschland? Corona-Maßnahmen in Frankreich: Ausgangssperren werden auf 18 Uhr vorgezogen, Ausnahmezustand geplant bis Ende des Jahres

Die französische Regierung will den Gesundheitsnotstand (l’état d’urgence sanitaire) bis einschließlich 1. Juni verlängern und den gesetzlichen Rahmen, der außergewöhnliche Maßnahmen erlaubt, sogar bis Ende 2021. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag werde kommende Woche am Mittwoch dem Ministerrat vorgelegt. Das berichten mehrere französische Medien gestützt auf Regierungsquellen.

„Ein nicht enden wollendes Regime der Ausnahme“, berichtete später der Sender LCI, dessen Quellen ebenfalls bestätigten, dass die Regierung plane, einen Ausnahmezustand bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern.

Nach unseren Informationen wird die Regierung am 13. Januar im Ministerrat einen Gesetzesentwurf vorschlagen, der darauf abzielt, den gesundheitlichen Notstand in Frankreich vom 16. Februar 2021, wie im aktuellen Gesetz vorgesehen, auf den 1. Juni 2021 einschließlich zu verschieben. Der rechtliche Rahmen des Ausnahmezustands – der ein Übergangsregime vor der Rückkehr zur Normalität festlegt – wird vom 1. April 2021 bis einschließlich 31. Dezember 2021 verschoben.

Le Monde

.

https://www.heise.de/tp/features/Ein-nicht-enden-wollendes-Regime-der-Ausnahme-5019403.html

NEWSLETTER
0 0 vote
Article Rating

Kommentar verfassen

Translate »
1
0
Would love your thoughts, please comment.x
()
x