Verweigerter Corona-Test: Entlassung aus Abschiebehaft

In Berlin wurde ein Mann aus dem Gefährder-Abschiebegefängnis entlassen, weil er den Corona-Test verweigerte. Auch die Abschiebung platzte.

Als Gefährder gilt der Mann offiziell laut Sicherheitsbehörden nicht. Dennoch saß der Drogenabhängige und an AIDS-erkrankte Mann im Gefährder-Abschiebegefängnis in Berlin-Lichtenrade und wartete auf seine Abschiebung ins Baltikum. Diese fand jedoch nicht statt. Da er einen Corona-Test verweigerte, verpasste er auch seinen Heimflug. Die Corona-Tests dienen bei einer Abschiebung der „Feststellung der Reisefähigkeit“ und werden vom Landesamt für Einwanderung angeordnet, wie die Berliner Senatsinnenverwaltung mitteilte.

Auf freiem Fuß statt neue Abschiebung

Nachdem die Abschiebung scheiterte, verfiel auch der dazugehörige richterliche Beschluss, weshalb auch keine weiteren Haftgründe vorlagen und der Mann freigelassen wurde. Die Behörden gaben ihm noch AIDS-Medikamente und die Bitte, eine Unterkunft in Marzahn aufzusuchen mit auf den Weg, bevor der Mann verschwand, denn wo er sich derzeit aufhält wissen die Behörden nicht. Ob sich ein neuer Trend daraus entwickelt, mittels verweigerten Corona-Test seine Abschiebung zu verhindern, ist noch nicht absehbar. Wie ein Senatssprecher erklärte, werden derzeit alle ausreisepflichtigen Personen vor ihrer Repatriierung auf Corona getestet. Bei einer Verweigerung „auch unter Anwendung“ von Zwang. Wieso dieser in diesem Fall unterblieb, darüber könne aus Persönlichkeitsschutzes sowie aus Sicherheitsgründen keine Auskunft gegeben werden.

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