https://t.me/Wiggerl_DL

Für geimpfte Heimbewohner gibt es weiterhin kaum Lockerungen – oft aus nichtigen bürokratischen Gründen. Manche Heimleiter haben genug: Sie ermöglichen den Alten auf eigene Faust die Rückgewinnung von Freiheiten. Unabhängig davon, ob sie rechtlich korrekt handeln.

Das das Verwaltungsgericht in Freiburg lehnte die Lockerung ab mit der Begründung, es sei wissenschaftlich nicht bewiesen, dass eine Übertragung des Coronavirus durch geimpfte Personen nicht mehr möglich sei. Auch die Beschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wurde abgelehnt.

Uhl zog weiter vor das Bundesverfassungsgericht, zu Beginn der Woche kam nun die überraschende Wendung: Noch vor einem Urteil in Karlsruhe bot der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim Uhl nun nachträglich einen Vergleich an, der Mühlehof dürfe die Bewirtschaftung der Cafeteria wieder aufnehmen. Doch den Bewohnern bringt das vorerst gar nichts.
Patrick Heinemann, Anwalt des Mühlehofs, ist nämlich skeptisch, ob eine Annahme des angebotenen Vergleichs nicht auf tönernen Füßen stehen würde. „Normalerweise kommt es vor einer Entscheidung des Gerichts zur Schließung eines Vergleichs, nicht danach. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat das Anliegen des Seniorenzentrums aber bereits unanfechtbar abgelehnt.“

Heinemann vermutet, dass der laufenden Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe der Stecker gezogen werden soll. „Das aber würde die Bürger um eine bundesweit einheitliche Entscheidung bringen, die endlich für alle Klarheit schaffen könnte.“

.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article229987619/Pflegeheime-Geimpfte-muessen-zwei-Meter-Abstand-halten-absud.html

NEWSLETTER
wiggerl@protonmail.com auf Telegram https://t.me/Wiggerl_DL
5 1 vote
Article Rating

Kommentar verfassen

2 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
simply4truth
simply4truth
10/04/2021 21:02

Man sollte nun schon längst zu der Erkenntnis gekommen sein, was über die Menschheit offensichtlich und nicht mehr irgendwie anders zu interpretieren, nämlich der lange geplante Milliardenfache Mord an der gesamten Menschheit zur Übernahme der Erde von minimalst Wenigen. Also zum totlachen ist das Ganze umfassbare Spektrum wohl kaum noch. Also unser Fazit: “ Wenn die so lange propagierte weltweite Befreiung von den Mächten der Finsternis mit den Sklavenpolitikern nicht realisiert werden kann und sich nach Matth. 24, die Worte des Christus nicht erfüllen, dann ist es aus mit der Menschheit und es wiederholt sich das unfassbare Drama vor tausenden… Weiterlesen »

Translate »
https://t.me/Wiggerl_DL
2
0
Would love your thoughts, please comment.x
()
x