Reisende müssen 24 Stunden am Tag damit rechnen, dass die geltenden Regeln kontrolliert werden“, erklärte der Sprecher. Das gelte sowohl für Bahnen, Bahnhöfe als auch für Reisen mit dem eigenen Fahrzeug auf der Autobahn!
Ebenso sind Flugreisen verboten – es sei denn, es handelt sich um Dienstreisen.

Dauer-Kontrollen für Reisende an Bahnhöfen und Flughäfen!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/ausgangssperre-ab-heute-um-24-uhr-werden-reisende-dauerkontrolliert-76167322.bild.html

 

Heimlich mit Einsperr-Gesetz verabschiedet ++ Gilt ab heute Totales Nachtreiseverbot
für Deutschland

Ab jetzt ist Deutschland Sperrgebiet!

Sie wollen nachts von Flensburg nach München oder von Hannover zum Flughafen Frankfurt, um den Urlaubsflieger am Morgen nicht zu verpassen? Können Sie vergessen! Mit dem Auto sowieso – aber wohl auch mit der Bahn!

Das hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags jetzt festgestellt!

Grund: Bei fast allen Reisen durch Deutschland – ob mit Auto, Bus oder Bahn – durchqueren Sie Gebiete mit einer Inzidenz von mehr als 100 .

nicht vergessen: Inzidenz 100 bedeutet: 0,1% = 100 von 100.000…..doch die Menschen, die Masse, scheint zu dumm zu sein um den Wahnsinn dieser Inzidenz-Werte zu erkennen. Selbst ein Wert von 1000 wären gerade mal 1%…. wobei Inzidenz noch lange nicht erkrankt heisst….

In ihrem brisanten Kurzgutachten (liegt BILD vor) schreiben die Bundestags-Juristen, laut Gesetzbegründung sei in betroffenen Landkreisen „zwischen 22 Uhr und 5 Uhr der Aufenthalt in Fortbewegungsmitteln untersagt“. Dabei seien ausdrücklich „auch öffentliche Verkehrsmittel von der Ausgangsbeschränkung erfasst“.

Fazit der Juristen: „Daraus folgt, dass eine Durchreise durch Gebiete, in denen die Ausgangssperre gilt, nur dann gestattet“ sei, wenn Ausnahmen vorlägen (u.a. medizinische Notfälle, Gassigehen, Weg zur Arbeit, Berufsausführung).

„Es droht heilloses Chaos“, sagt Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (69, FDP). Kubicki zu BILD: „Wer keine Ordnungswidrigkeit begehen will, darf während der Ausgangssperre die betroffenen Landkreise weder im Auto, mit der Bahn oder sogar dem Flugzeug durchqueren.“

Kubicki, selbst Jurist, sieht auch „die Bahn vor große Probleme bei der Aufrechterhaltung des Schienenverkehrs gestellt“. Die Bahn ging bisher davon aus, dass sie wie bisher von den Ausgangssperren ausgenommen wäre. Ein Irrtum, wie das Bundestags-Gutachten klarstellt!

„Die Bundesregierung muss jetzt schnellstens klären, wie ihre Regelung umgesetzt werden soll“, fordert Kubicki. „Selbst die bundeseigene Deutsche Bahn dürfte mit der Aufrechterhaltung des Schienenverkehrs vor große Probleme gestellt werden. Personen, die nicht von der Ausgangssperre ausgenommen sind, dürften nicht mehr befördert werden und müssten den Zug verlassen. Die Verkehre auf den Bundesautobahnen müssten für Betroffene so umgeleitet werden, dass Landkreise mit einer 100er Inzidenz umfahren werden.“
Passagiere kommen nicht mehr zu ihrem Flieger

Auch Flughäfen stehen demnach vor riesigen Problemen.

► Passagiere können für Nacht- und Frühflüge nicht anreisen.
► Nachtflüge dürften von den größten deutschen Flughäfen nicht mit Urlaubern abheben: Frankfurt/Main hat eine Inzidenz von 189, der Münchener (Landkreis Freising) von 170, Düsseldorf liegt bei 151.

Der Verband der Flughäfen (ADV) setzt zumindest für bestehende Buchungen auf Kulanz.
Eine ADV-Sprecherin zu BILD: „Bei der Interpretation des Gesetzes sollte klar sein, dass bereits gebuchte Flugreisen auch zwischen 22 Uhr und 5 Uhr angetreten werden können.“

Bundestags-Vize Kubicki ist das zu viel Pfusch: „Ein weder für die Bürger noch die Behörden einzuhaltender Irrsinn. Diese groben handwerklichen Fehler übertreffen die Farce um die ‚Osterruhe‘ noch mal um einiges.“

Eine Entschuldigung reiche dieses Mal aber nicht aus. Denn die Regeln seien zwar absurd, aber bald geltende Rechtslage. Sie ließen sich „daher nicht per Erklärung durch die Kanzlerin“ aus der Welt schaffen.

Kubicki weiter: „Es muss jetzt schnell gehandelt werden. Ich bin nicht bereit hinzunehmen, dass mein Land Schleswig-Holstein vom Süden und Westen der Republik abgenabelt wird, weil man Hamburg  nicht mehr durchfahren darf.“


 

NEWSLETTER
wiggerl@protonmail.com
5 1 vote
Article Rating

Kommentar verfassen

Translate »
1
0
Would love your thoughts, please comment.x
()
x