Bundestrojaner zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ)
Das Bundesinnenministerium und das Justizressort haben einen entscheidenden Kompromiss im seit über einem Jahr schwelenden Streit über ein Gesetz zur…
FÜR DAS DEUTSCHE REICH seit 1871
Das Bundesinnenministerium und das Justizressort haben einen entscheidenden Kompromiss im seit über einem Jahr schwelenden Streit über ein Gesetz zur…
Der heutige Zustand unseres Volkes ist bestürzend gefährdet, durch ein Regime, das in allen Bereichen, egal ob es Sicherheit, Gesundheit,…
Pressemitteilung Nr. 38/2019 vom 23. Mai 2019 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit heute…
Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Mecklenburg-Vorpommern Pressemitteilung Nr. 71/2017 vom 16. August 2017…
Pressemitteilung Nr. 30/2017 vom 21. April 2017 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Die 3.…
Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sich um den Machterhalt der politischen Klasse verdient gemacht. Er erklärt die NPD für…
das war von vorneherein klar! Aus verschiedenen Gründen! Die Begründung des BVerG ist auf dem Niveau des aktuellen Systems. Aber…
Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Mündliche Verhandlung über die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in Sachen „CETA“ am Mittwoch, 12. Oktober 2016,…
von Gastautor Udo Ulfkotte, Laut Verfassungsrichtern bricht die Bundeskanzlerin das geltende Recht. Sie dürfe zwar die Grenzen kurzfristig unter Rückgriff…
Pressemitteilung Nr. 21/2016 vom 29. April 2016 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Die Meinungsfreiheit…
Gespräch mit Schachtschneider zur Lage Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts…
Pressemitteilung Nr. 67/2015 vom 11. September 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit Beschluss…
Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Pressemitteilung Nr. 62/2015 vom 29. August 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext:…
www.zivilekoalition.de www.abgeordnetencheck.de www.freiewelt.net Gauck, Merkel und die deutsche Industrie setzen neue EU-Propaganda-Maßstäbe. Sachargumente? Fehlanzeige. „Ich-will-Europa“- das ist das ganze…
Hochverräter—trotz französischer Erpressung: Alt-Kanzler Helmut Kohl Hochverräter—trotz französischer Erpressung: Alt-Kanzler Helmut Kohl … Seit 1999 gaukelt uns die CDU vor,…
► Griechenland: ▬► Finanzierungslücke für die nächsten beiden Jahre größer als erwartet (14 Mrd.€ anstatt 11,5 Mrd.€) ▬► 24.08.12: Treffen…
Bund der Steuerzahler in Bayern e.V. Der Präsident An alle Initiatoren und Zeichner von www.STOP-ESM.org (19.08.2012) Sehr geehrte Damen und…
Jetzt geändert………warum jetzt auf einmal, was über 60 Jahre ein Tabu war? Die Bundeswehr darf bei Terrorangriffen im Inland unter…
Sinn zeigt in knapp 35 Minuten die für Deutschland absolut tödliche Kombination von Geburtenrückgang, wachsenden Sozial- und Rentenansprüchen, sowie die…
www.zivilekoalition.de www.abgeordnetencheck.de www.freiewelt.net Immer mehr Politiker geben zu: Ich habe den ESM nicht gelesen, wußte nicht, was ich…
Der ESM gerät außer Kontrolle – Dr. Penner —– Original Message —– From: „Dr. Hans Penner“ <hans.penner@iavg.org> to: deutschelobby :…
Prof. Dr. Wilhelm Hankel im Gespräch mit Michael Vogt und Andreas Popp am 06.07.12 über diese Themen: ► I. Die…
03.08.2012 · Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler klagt vor dem Verfassungsgericht gegen den Rettungsfonds. Soweit, so bekannt. Doch jetzt bezieht er einen…
Selbst die Lügen- oder Märchenschau, oh falsch? Tagesschau natürlich, gibt nun klare kritische Worte gegen „EU“ und Euro an. Das…