Bundesverfassungsgericht

Quo vadis Verfassungsschutz?…Rechtschaffene Bürger werden bespitzelt und es wird sogar auf offiziellen Seiten zur Denunziation aufgerufen, während schwerste Verbrechen nicht verfolgt werden

https://youtu.be/TQRphkQlbSE Jo Conrad Wie schnell man nur durch das Wahrnehmen seiner Rechte in die Beobachtung des Verfassungsschutzes geraten kann, erzählen die Ärztin Jette Limberg-Diers und ihr Anwalt Wilfried Schmitz im Gespräch mit Jo Conrad. Rechtschaffene Bürger werden bespitzelt und es… Weiterlesen ›

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des angeblichen? nationalsozialistischen „Völkermords“

Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des angeblichen? nationalsozialistischen Völkermords Pressemitteilung Nr. 66/2018 vom 3. August 2018 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Eine Verurteilung nach § 130 Abs. 3 StGB wegen Billigung,… Weiterlesen ›

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Mecklenburg-Vorpommern Pressemitteilung Nr. 71/2017 vom 16. August 2017 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Die vom Bundesverfassungsgericht zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug entwickelten Maßgaben… Weiterlesen ›

NPD: Veralberung der Öffentlichkeit…..Warum die NPD nicht verboten werden kann…weil nicht sie, sondern GRÜNE und Merkel GG-feindlich sind!

Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sich um den Machterhalt der politischen Klasse verdient gemacht. Er erklärt die NPD für verfassungsfeindlich, ohne sie zu verbieten. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen. Hier: T-Shirt „Widerstand“! Sie eröffnet den Weg für eine negative… Weiterlesen ›

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde von Schachtschneider begründungslos abgewiesen

Gespräch mit Schachtschneider zur Lage   Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III nicht zur Entscheidung angenommen, sondern begründungslos zurückgewiesen. Karl Albrecht Schachtschneider, unser Verfahrensbevollmächtigter, wertet die Beschwerde nun als „historisches Dokument“:… Weiterlesen ›

Verfassungsbeschwerde gegen die Zustellung einer vor US-Gerichten erhobenen Klage in Deutschland ohne Erfolg

Büttel des Feindstaates USA… Pressemitteilung Nr. 89/2015 vom 4. Dezember 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung… Weiterlesen ›

NPD-Verbotsverfahren: Verhandlungstermine am 1., 2. und 3. März 2016 jeweils um 10.00 Uhr

Pressemitteilung Nr. 90/2015 vom 7. Dezember 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Im NPD-Verbotsverfahren hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 45 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes beschlossen, dass die Verhandlung über die Anträge des Bundesrats… Weiterlesen ›

Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt

Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Pressemitteilung Nr. 62/2015 vom 29. August 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit Beschluss vom heutigen Tag hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom… Weiterlesen ›

Ein TV-Beitrag, PLUSMINUS, setzt die drohenden Haftungssummen Deutschlands im Rahmen des permanenten Rettungsmechanismus ESM in anschauliche Bilder um.

Die öffentlichen Medien erwachen, langsam und viel zu spät……aber immer noch besser als die Gewerkschaften, die machen gar nichts…ausser den schwachsinnigen „Kampf gegen Rechts“, was immer das auch sein soll……… #################################################### Deutschlands ESM-Haftung visualisiert Derzeit sind für Deutschland 27 Prozent… Weiterlesen ›

Verfassungsschutz verteidigt Beobachtung von Grünen-Politiker

Dieses Abbild einer grinsenden, intelligenz-losen Quetsch-Melone, ein Vorbild des Grünen Nachwuchses, ist ein verlogener, anti-deutscher, verfassungsfeindlicher Linksradikaler… Jan Fredrik Wienken: In linksextremen Zusammenhängen .. Grüne Jugend Niedersachsen HANNOVER. Der niedersächsische Verfassungsschutz hat die Beobachtung des Grünen-Politikers Jan Wienken verteidigt. Der… Weiterlesen ›

Themen vom Tagesausblick..01.08.12 ► Hollande setzt Maßnahmen im Alleingang durch: Wo ein Wille, da ein Weg [Dirk Müller]

Klare Worte zum sozialen Niedergang in Deutschland (6000 Lehrer in Baden-Württemberg rausgeworfen) trotz miserabler Schulleistungen…… Das Geld wird (Merkel: „Deutschland profitiert davon“ ……von den Zahlungen an ESM-Brüssel für fremde Banken…… Es wird gelogen wie es vor 20 Jahren noch undenkbar… Weiterlesen ›