ein Gast-Artikel von K.-H. Kupfer Warum wohl zahlt Deutschland Unsummen für den Erhalt der „EU“, des Euro und des Währungssystems? Das Grundgesetz gibt einen guten Tipp, weshalb Deutschland so spendierfreudig ist. Es geht um die Manipulation des Grundgesetzes, und da… Weiterlesen ›
Grundgesetz
NPD: Veralberung der Öffentlichkeit…..Warum die NPD nicht verboten werden kann…weil nicht sie, sondern GRÜNE und Merkel GG-feindlich sind!
Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sich um den Machterhalt der politischen Klasse verdient gemacht. Er erklärt die NPD für verfassungsfeindlich, ohne sie zu verbieten. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen. Hier: T-Shirt „Widerstand“! Sie eröffnet den Weg für eine negative… Weiterlesen ›
Gerichtsurteil: NPD wird nicht verboten
das war von vorneherein klar! Aus verschiedenen Gründen! Die Begründung des BVerG ist auf dem Niveau des aktuellen Systems. Aber ein Verbot kann kann nicht ausgesprochen werden, da dies GG-feindlich wäre. Die Bande „GRÜNE“ dagegen verstoßen mehrfach gegen das GG…. Weiterlesen ›
Schlepperkönigin Merkel und ihre willfährigen Gehilfen verstoßen permanent gegen hochgradige Gesetze: BGH bestätigt: Schleuser von Flüchtlingen machen sich strafbar
einfach ohne Pass in die BRD eindringen und damit gegen § 14 Aufenthaltsgesetz verstoßen massenhafte Einschleusung von Ausländern in die BRD ist ein Straftatbestand gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz Die BRD-Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre willfährigen Gehilfen tun seit einiger Zeit… Weiterlesen ›
Politiker verstossen radikal gegen das Grundgesetz: NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“
Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet DÜSSELDORF. Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung… Weiterlesen ›
Bundesverfassungsgericht: So bricht Angela Merkel das deutsche Grundgesetz
von Gastautor Udo Ulfkotte, Laut Verfassungsrichtern bricht die Bundeskanzlerin das geltende Recht. Sie dürfe zwar die Grenzen kurzfristig unter Rückgriff auf einen »Notstand« öffnen, aber solch eine Maßnahme dürfe nur »punktuell« und »auf wenige Tage beschränkt« eingeleitet werden. Das… Weiterlesen ›
Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde von Schachtschneider begründungslos abgewiesen
Gespräch mit Schachtschneider zur Lage Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III nicht zur Entscheidung angenommen, sondern begründungslos zurückgewiesen. Karl Albrecht Schachtschneider, unser Verfahrensbevollmächtigter, wertet die Beschwerde nun als „historisches Dokument“:… Weiterlesen ›
Verfassungsrechtler gibt Klage Chancen: „Erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung“
Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde missachtet eben so wie der Vertrag von Schenken, das Asylverfahrensgesetz und den Asylartikel selbst, so der Jurist. Im Interview begründet… Weiterlesen ›
Verfassungsbeschwerde gegen die Zustellung einer vor US-Gerichten erhobenen Klage in Deutschland ohne Erfolg
Büttel des Feindstaates USA… Pressemitteilung Nr. 89/2015 vom 4. Dezember 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung… Weiterlesen ›
NPD-Verbotsverfahren: Verhandlungstermine am 1., 2. und 3. März 2016 jeweils um 10.00 Uhr
Pressemitteilung Nr. 90/2015 vom 7. Dezember 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Im NPD-Verbotsverfahren hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 45 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes beschlossen, dass die Verhandlung über die Anträge des Bundesrats… Weiterlesen ›
Verfassungsrechtler gibt Klage Chancen: „Erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung“
Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde missachtet eben so wie der Vertrag von Schenken, das Asylverfahrensgesetz und den Asylartikel selbst, so der Jurist. Im Interview begründet… Weiterlesen ›
CDU will wegen "Flüchtlings"krise Grundgesetz ändern
Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise plant die Union eine Grundgesetzänderung. Nach „Bild“-Informationen sollen Länder, aus denen Asylanträge zu 99 Prozent abgelehnt werden, künftig automatisch als sichere Herkunftsstaaten gelten, damit sofortige Abschiebungen erleichtert werde. Um diesen Automatismus verfassungskonform einführen zu können,… Weiterlesen ›
Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt
Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Pressemitteilung Nr. 62/2015 vom 29. August 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit Beschluss vom heutigen Tag hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom… Weiterlesen ›
Bildbericht vom Kundgebungs-Wochenende
Am Wochenende 18./19. August 2012 führte die Bürgerbewegung in Berlin eine Demonstrationsserie durch. Vor den Zentren radikaler Islamisten und grundgesetzfeindlicher Extremisten aus dem linken Spektrum demonstrierten jeweils 50 bis 100 politische engagierte Menschen, die bei 35 Grad Hitze weder Mühen… Weiterlesen ›
Tagesausblick….20.08.12 ► Spanien fordert unbegrenzte EZB-Staatsanleihenkäufe
► Griechenland: ▬► Finanzierungslücke für die nächsten beiden Jahre größer als erwartet (14 Mrd.€ anstatt 11,5 Mrd.€) ▬► 24.08.12: Treffen zwischen Regierungschef Samaras und Merkel ▬► Finanzminister Stournaras: Griechenland müsse in der Eurozone bleiben, ansonsten drohe eine Armut, „die wir… Weiterlesen ›
Feuilleton – Galoppierende Justiz-Schwindsucht
+++ Der Rechtsstaat schafft sich ab +++ Dr. Frank Kretzschmar Staatsanwalt Ludwig Stengleins brachte es zum Senatspräsidenten am Bayrischen Obersten Landesgericht obwohl er Adolf Hitler wegen dessen Putschversuch vom 8./9. November 1923 anklagend, plädierte: „Adolf Hitlers ehrliches Streben aber,… Weiterlesen ›
“Arbeit macht frei”: Moderatorin gefeuert
DER BLANKE WAHNSINN:::::LINKSRADIKALER NAZIWAHN:::::::::::: UND ES STIMMT DOCH; JEDER WEISS ES:::ARBEIT MACHT FREI::OHNE FRAGE:::FREI VOM ARBEITSAMT UND FREI VON MINDERWERTIGKEIT:::: WAS STIMMT; DAS STIMMT; AUCH IM 3: REICH WAR VIELES BESSER ALS HEUTE ::::::::::::: Weil sie aus Unbedachtheit den Satz… Weiterlesen ›
Eine hervorragende Frau wird in die Nazi-Ecke gestellt – aber die Staats-Faschisten erhalten “Feuer frei!”. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin
Eine hervorragende Frau wird in die Nazi-Ecke gestellt – aber die Staats-Faschisten erhalten “Feuer frei!”. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin Man kann gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte. Selten ist die Meinungsdiktatur, die Verkommenheit der Intellektuellen und… Weiterlesen ›
Die Sippenhaft lebt: Deutschland ist eine einzige beschissene Gesinnungsdiktatur
Die Ruderin Nadja Drygalla muß London verlassen. Der Grund: Ihr Freund ist Mitglied bei der ‘Nationaldemokratischen Partei’. Von Thomas Lachetta. Nadja Drygalla auf einer Fanseite bei ‘facebook.com’. (kreuz.net) Die linke Hetz-Presse und der linke Sportverband schimpfen auf Teufel komm raus…. Weiterlesen ›
Wir Untermenschen: Was der Fall Drygalla lehrt
von Manfred Die Art, wie die Internationalen der Sportfunktionäre und der Medien mit angeblichen, vermeintlichen und tatsächlichen Verletzungen der Olympischen Charta umgeht, zeigt uns deutlich, wer in den Augen dieser Leute Rechte hat und wer nicht. Die griechische Leichtathletin Paraskevi… Weiterlesen ›
Ein TV-Beitrag, PLUSMINUS, setzt die drohenden Haftungssummen Deutschlands im Rahmen des permanenten Rettungsmechanismus ESM in anschauliche Bilder um.
Die öffentlichen Medien erwachen, langsam und viel zu spät……aber immer noch besser als die Gewerkschaften, die machen gar nichts…ausser den schwachsinnigen „Kampf gegen Rechts“, was immer das auch sein soll……… #################################################### Deutschlands ESM-Haftung visualisiert Derzeit sind für Deutschland 27 Prozent… Weiterlesen ›
Verfassungsschutz verteidigt Beobachtung von Grünen-Politiker
Dieses Abbild einer grinsenden, intelligenz-losen Quetsch-Melone, ein Vorbild des Grünen Nachwuchses, ist ein verlogener, anti-deutscher, verfassungsfeindlicher Linksradikaler… Jan Fredrik Wienken: In linksextremen Zusammenhängen .. Grüne Jugend Niedersachsen HANNOVER. Der niedersächsische Verfassungsschutz hat die Beobachtung des Grünen-Politikers Jan Wienken verteidigt. Der… Weiterlesen ›
Themen vom Tagesausblick..01.08.12 ► Hollande setzt Maßnahmen im Alleingang durch: Wo ein Wille, da ein Weg [Dirk Müller]
Klare Worte zum sozialen Niedergang in Deutschland (6000 Lehrer in Baden-Württemberg rausgeworfen) trotz miserabler Schulleistungen…… Das Geld wird (Merkel: „Deutschland profitiert davon“ ……von den Zahlungen an ESM-Brüssel für fremde Banken…… Es wird gelogen wie es vor 20 Jahren noch undenkbar… Weiterlesen ›
