Grundgesetz

NPD: Veralberung der Öffentlichkeit…..Warum die NPD nicht verboten werden kann…weil nicht sie, sondern GRÜNE und Merkel GG-feindlich sind!


Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sich um den Machterhalt der politischen Klasse verdient gemacht. Er erklärt die NPD für verfassungsfeindlich, ohne sie zu verbieten. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen. Hier: T-Shirt „Widerstand“! Sie eröffnet den Weg für eine negative… Weiterlesen ›

Schlepperkönigin Merkel und ihre willfährigen Gehilfen verstoßen permanent gegen hochgradige Gesetze: BGH bestätigt: Schleuser von Flüchtlingen machen sich strafbar


einfach ohne Pass in die BRD eindringen und damit gegen § 14 Aufenthaltsgesetz verstoßen massenhafte Einschleusung von Ausländern in die BRD ist ein Straftatbestand gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz Die BRD-Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre willfährigen Gehilfen tun seit einiger Zeit… Weiterlesen ›

Politiker verstossen radikal gegen das Grundgesetz: NRW-Minister schwören nicht mehr auf das „deutsche Volk“


Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet  DÜSSELDORF. Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung… Weiterlesen ›

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde von Schachtschneider begründungslos abgewiesen


Gespräch mit Schachtschneider zur Lage   Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III nicht zur Entscheidung angenommen, sondern begründungslos zurückgewiesen. Karl Albrecht Schachtschneider, unser Verfahrensbevollmächtigter, wertet die Beschwerde nun als „historisches Dokument“:… Weiterlesen ›

Verfassungsbeschwerde gegen die Zustellung einer vor US-Gerichten erhobenen Klage in Deutschland ohne Erfolg


Büttel des Feindstaates USA… Pressemitteilung Nr. 89/2015 vom 4. Dezember 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung… Weiterlesen ›

NPD-Verbotsverfahren: Verhandlungstermine am 1., 2. und 3. März 2016 jeweils um 10.00 Uhr


Pressemitteilung Nr. 90/2015 vom 7. Dezember 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Im NPD-Verbotsverfahren hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 45 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes beschlossen, dass die Verhandlung über die Anträge des Bundesrats… Weiterlesen ›

Versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung für die Stadt Heidenau außer Kraft gesetzt


Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Pressemitteilung Nr. 62/2015 vom 29. August 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit Beschluss vom heutigen Tag hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom… Weiterlesen ›

Bildbericht vom Kundgebungs-Wochenende


Am Wochenende 18./19. August 2012 führte die Bürgerbewegung in Berlin eine Demonstrationsserie durch. Vor den Zentren radikaler Islamisten und grundgesetzfeindlicher Extremisten aus dem linken Spektrum demonstrierten jeweils 50 bis 100 politische engagierte Menschen, die bei 35 Grad Hitze weder Mühen… Weiterlesen ›

Eine hervorragende Frau wird in die Nazi-Ecke gestellt – aber die Staats-Faschisten erhalten “Feuer frei!”. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin


Eine hervorragende Frau wird in die Nazi-Ecke gestellt – aber die Staats-Faschisten erhalten “Feuer frei!”. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin Man kann gar nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte. Selten ist die Meinungsdiktatur, die Verkommenheit der Intellektuellen und… Weiterlesen ›

Ein TV-Beitrag, PLUSMINUS, setzt die drohenden Haftungssummen Deutschlands im Rahmen des permanenten Rettungsmechanismus ESM in anschauliche Bilder um.


Die öffentlichen Medien erwachen, langsam und viel zu spät……aber immer noch besser als die Gewerkschaften, die machen gar nichts…ausser den schwachsinnigen „Kampf gegen Rechts“, was immer das auch sein soll……… #################################################### Deutschlands ESM-Haftung visualisiert Derzeit sind für Deutschland 27 Prozent… Weiterlesen ›

Verfassungsschutz verteidigt Beobachtung von Grünen-Politiker


Dieses Abbild einer grinsenden, intelligenz-losen Quetsch-Melone, ein Vorbild des Grünen Nachwuchses, ist ein verlogener, anti-deutscher, verfassungsfeindlicher Linksradikaler… Jan Fredrik Wienken: In linksextremen Zusammenhängen .. Grüne Jugend Niedersachsen HANNOVER. Der niedersächsische Verfassungsschutz hat die Beobachtung des Grünen-Politikers Jan Wienken verteidigt. Der… Weiterlesen ›

Themen vom Tagesausblick..01.08.12 ► Hollande setzt Maßnahmen im Alleingang durch: Wo ein Wille, da ein Weg [Dirk Müller]


Klare Worte zum sozialen Niedergang in Deutschland (6000 Lehrer in Baden-Württemberg rausgeworfen) trotz miserabler Schulleistungen…… Das Geld wird (Merkel: „Deutschland profitiert davon“ ……von den Zahlungen an ESM-Brüssel für fremde Banken…… Es wird gelogen wie es vor 20 Jahren noch undenkbar… Weiterlesen ›