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Corona-Demos – Wer sich nicht an die Regeln hält, ist ein Steinewerfer Nach den Corona-Protesten in Berlin wird über die…
Am 15.05.2020 möchte der Bundestag folgende Beschlüsse erlassen: Top 8 , 35, 38a und 38b : Überwachung der EU…
Klicke, um auf Ex-Verfassungsrichter-Udo-di-Fabio-Massivster-Eingriff.pdf zuzugreifen In einer Katastrophenlage wie der Corona-Pandemie lassen sich auch flächendeckende staatliche Eingriffe in…
ein Gast-Artikel von K.-H. Kupfer Warum wohl zahlt Deutschland Unsummen für den Erhalt der „EU“, des Euro und des Währungssystems?…
Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sich um den Machterhalt der politischen Klasse verdient gemacht. Er erklärt die NPD für…
das war von vorneherein klar! Aus verschiedenen Gründen! Die Begründung des BVerG ist auf dem Niveau des aktuellen Systems. Aber…
einfach ohne Pass in die BRD eindringen und damit gegen § 14 Aufenthaltsgesetz verstoßen massenhafte Einschleusung von Ausländern in die…
Landesverfassung: Dem deutschen Volk nicht mehr verpflichtet DÜSSELDORF. Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht…
von Gastautor Udo Ulfkotte, Laut Verfassungsrichtern bricht die Bundeskanzlerin das geltende Recht. Sie dürfe zwar die Grenzen kurzfristig unter Rückgriff…
Gespräch mit Schachtschneider zur Lage Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts…
Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde…
Büttel des Feindstaates USA… Pressemitteilung Nr. 89/2015 vom 4. Dezember 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet…
Pressemitteilung Nr. 90/2015 vom 7. Dezember 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Im NPD-Verbotsverfahren…
Die Flüchtlingsentscheidungen der Bundesregierung verstoßen gleich gegen mehrere Gesetze, kritisiert der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Das Abkommen von Dublin wurde…
Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise plant die Union eine Grundgesetzänderung. Nach „Bild“-Informationen sollen Länder, aus denen Asylanträge zu 99 Prozent…
Bundesverfassungsgericht -Pressestelle- Pressemitteilung Nr. 62/2015 vom 29. August 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext:…
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Am Wochenende 18./19. August 2012 führte die Bürgerbewegung in Berlin eine Demonstrationsserie durch. Vor den Zentren radikaler Islamisten und grundgesetzfeindlicher…
► Griechenland: ▬► Finanzierungslücke für die nächsten beiden Jahre größer als erwartet (14 Mrd.€ anstatt 11,5 Mrd.€) ▬► 24.08.12: Treffen…
+++ Der Rechtsstaat schafft sich ab +++ Dr. Frank Kretzschmar Staatsanwalt Ludwig Stengleins brachte es zum Senatspräsidenten am Bayrischen…
DER BLANKE WAHNSINN:::::LINKSRADIKALER NAZIWAHN:::::::::::: UND ES STIMMT DOCH; JEDER WEISS ES:::ARBEIT MACHT FREI::OHNE FRAGE:::FREI VOM ARBEITSAMT UND FREI VON MINDERWERTIGKEIT::::…
Eine hervorragende Frau wird in die Nazi-Ecke gestellt – aber die Staats-Faschisten erhalten “Feuer frei!”. Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin…
Die Ruderin Nadja Drygalla muß London verlassen. Der Grund: Ihr Freund ist Mitglied bei der ‘Nationaldemokratischen Partei’. Von Thomas Lachetta.…
von Manfred Die Art, wie die Internationalen der Sportfunktionäre und der Medien mit angeblichen, vermeintlichen und tatsächlichen Verletzungen der Olympischen…
Die öffentlichen Medien erwachen, langsam und viel zu spät……aber immer noch besser als die Gewerkschaften, die machen gar nichts…ausser den…
Dieses Abbild einer grinsenden, intelligenz-losen Quetsch-Melone, ein Vorbild des Grünen Nachwuchses, ist ein verlogener, anti-deutscher, verfassungsfeindlicher Linksradikaler… Jan Fredrik Wienken:…
Klare Worte zum sozialen Niedergang in Deutschland (6000 Lehrer in Baden-Württemberg rausgeworfen) trotz miserabler Schulleistungen…… Das Geld wird (Merkel: „Deutschland…