Grüne fordern Scharia-Kurse an Volkshochschulen…Katrin Göring-Eckart: „Ohne Islam ist’s langweilig“…


Um Vorurteile und Vorbehalte gegen den Islam abzubauen, fordern Grüne bundesweite Scharia-Kurse an Volkshochschulen. Zahlen soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Katrin Göring-Eckart: „Ohne Islam ist’s langweilig“.

Zwei Frauen, sechs Kinder und die Drittfrau im Anflug: Eine SPIEGEL Reportage über die Vielehe eines Syrers sorgte für Empörung. Ahmad A. lebt mit seinen beiden Frauen (die zweite wurde mit 13 defloriert) im hübschen Einfamilienhaus in Pinneberg. Er ist sichtbar zufrieden. Einziges Problem: Für die Drittfrau fehlt noch ein Schlafzimmer.

Ahmad A. ist Analphabet. Arbeiten will er nicht, Deutsch lernen auch nicht. Das Geld kommt aus dem Automaten, wie der Mann vor der Kamera kundtut. Kein Einzelfall.

Für den normalen deutschen Steuerzahler ist das zwar schwer vorstellbar, für die beiden Frauen und ihren gemeinsamen Ehemann aber traditionell normal.

Um mehr Verständnis für die Neubürger und ihre kulturellen Eigenarten zu fördern, fordern die Grünen jetzt flächendeckende Scharia-Kurse an Volkshochschulen. Speziell ausgebildete Imame sollen den Deutschen die Angst vor der Islamisierung nehmen.

Die Grüne Parteivorsitzende Annalena Baerbock will  „einen Islam zum Anfassen“. Spezialkurse an Volkshochschulen sollen jedem Bürger die Möglichkeit geben, sich über den Islam hautnah zu informieren.

Baerbock veranschlagt die Kosten für solche Kurse insgesamt auf 1,5 Milliarden Euro. Zahlen soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Das Amt zahlt derzeit 30 Mrd. pro Jahr für Flüchtlinge, da sind die Kosten für die Kurse nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, so die Grüne Parteivorsitzende.

Erste Kurse schon ab Juni

Den Anfang macht die Volkshochschule in Dresden mit ihrem Kurs „Kopftuch und Hijab – Kleiderordnungen im Islam„. Die Lehrveranstaltung startet am 11.06.2018, Dauer 19:00 – 21:15 Uhr. Hier kann jede Frau mal in eine Burka schlüpfen und testen, wie sich das von Innen anfühlt. Auch das Tragen von Tschador, Hidschab und sonstiger islamischer Frauenverhüllungen stehen auf dem Kursplan.

Weitere VHS-Kurse sind in Planung – u.a.:

  • Polygamie im Orient: Vor- und Nachteile
  • Kinderehen – besser als ihr Ruf?*
  • Problemzone Heim und Herd – Wie geht das mit zwei Fauen?*
  • Der Ehrenmord – im Spiegel der Geschichte (Fallbespiele)**
  • Projektil & Wunde – wie gefährlich sind Islamisten wirklich?**
  • Steinigungen – nur als letztes Mittel?

*)= geeignet für Mädchen ab 12 Jahren

**)= erst ab 18 Jahren

Begleitet wird die VHS-Aktion redaktionell vom SPIEGEL. Dort sollen z.B.  die Vorteile islamischer Kopfbedeckungen gerade beim Sport herausgestellt werden. So nahm Nike kürzlich eine Sport-Burka ins Sortiment auf. Bento schreibt: Der „Nike Pro Hijab“ besteht aus stark atmungsaktivem Material – und reduziert dadurch extremes Schwitzen der Sportlerinnen.

Göring-Eckart: „Ohne Islam ist’s langweilig“

Katrin Göring-Eckart bewertete die VHS-Islam-Initiative als rundum positiv:  „Islam endlich verständlich. Integration für Deutsche“.

Die Grüne Frontfrau weiter:

“ Was wir brauchen, sind mehr Kurse und Angebote zum Thema. Nur so lassen sich Vorurteile abbauen“.

Man solle bei den VHS-Kursen nicht nur auf’s Geld schauen, sondern auch auf den positiven Effekt.

Zum Thema Islam und Moscheen sagte Göring-Eckart im ARD-RBB „Radio eins“ Interview:

„Natürlich gehört der Islam zu Deutschland, und natürlich gehören Muslime zu Deutschland. Und ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun hätten.“

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http://www.mmnews.de/politik/57070-gruene-fordern-scharia-kurse-an-volkshochschulen

Update: GRÜNE: Roth will deutsche Staatsbürgerschaft abschaffen


Die Grünen planen nach einem Sieg bei den Bundestagswahlen im Herbst gemeinsam mit der SPD eine tiefgreifende Reformierung des Staatsangehörigkeitsrechtes.

Schon lange auf der Agenda der Grünen ist es, die deutsche Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Im Wahljahr 2017 ein in der Öffentlichkeit wenig diskutiertes Thema. Aber: Ziel der Änderungen sei es, nach einer Übergangsphase die deutsche Staatsbürgerschaft gegen eine EU-Staatsbürgerschaft auszutauschen. Dies teilte die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth (Foto), am Rande des Berliner Parteitages mit.

Die Grünen - Rote Wölfe im grünen Schafspelz

Den Anstoß zu dieser Gesetzesinitiave habe die kritische wirtschaftliche und politische Situation gegeben, in der sich die EU derzeit befinde. “Wir wollen mit der Abschaffung der deutschen Staatsangehörigkeit ein Fanal für Europa setzen und andere EU-Staaten dadurch zur Nachahmung ermutigen”, erläutert die Vorsitzende der Grünen. “Im Hinblick auf ihre historische Schuld”, so Roth weiter, “steht es den Deutschen gut zu Gesicht, in dieser schwierigen Zeit einmal mit gutem Beispiel voran zu gehen und überkommenes nationalstaatliches Denken endgültig über Bord zu werfen”. Der Begriff “Deutsch” sei zudem für viele Menschen mit Eigenschaften wie Militarismus, Chauvinismus und provinzielle Engstirnigkeit negativ besetzt.

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Laut Roth haben über die Initiative für den Ersatz der deutschen durch eine EU-Staatsbürgerschaft bereits erste Sondierungsgespräche mit der SPD stattgefunden, die sich sehr aufgeschlossen zeige. So habe Sebastian Edathy, SPD-Abgeordneter und Vorsitzender des Innenausschusses des deutschen Bundestages, bereits seine Zustimmung signalisiert. Die Grünen wollen die Abschaffung der deutschen Staatsangehörigkeit bereits im laufenden Europa-Wahlkampf als ein zentrales Thema behandeln.

 DIE ENTLARVUNG DER GRÜNEN

und

DIE ENTLARVUNG DER GRÜNEN

Ring Freiheitlicher Studenten -RFS- startet Kampagne gegen linksextreme ÖH


Der RFS Wien startete die Kampagne "Stoppt den Wahnsinn", um dem Linksextremismus an den Unis entgegenzuwirken. Foto: screenshot/facebook

Der RFS Wien startete die Kampagne „Stoppt den Wahnsinn“, um dem Linksextremismus an den Unis entgegenzuwirken.

Diese Woche startete der Ring Freiheitlicher Studenten Wien die Kampagne „Stoppt den Wahnsinn“ gegen Linksextremismus an den Hochschulen. Aktuell findet man die Kampagne mit einer Seite auf Facebook und unter dem Hashtag  #stopptdenwahnsinn verschiedene Beiträge zum Thema in anderen sozialen Netzwerken.

Unis gelten als linksextremer Nährboden

Die österreichischen Universitäten – und hier speziell die Universität Wien – gelten als Nährboden für den Linksextremismus in Österreich. Erst im vergangenen Herbst fand der Kongress „In Zeiten wie diesen“ statt. Eingeladen waren unter anderem die Rote Hilfe Berlin, die den RAF-Terrorismus und viele weitere kriminelle Linksextremisten unterstützt.

Die Veranstaltung fand in Räumlichkeiten der Universität Wien statt und wurde von der Bundes-ÖH gemeinsam mit der ÖH Uni Wien organisiert – und auch bezahlt. Eine RFS-Anfrage ergab, dass mehr als 11.000 Euro alleine von der Bundes-ÖH für den Kongress aufgewendet wurden. Da zwischen den beiden Hochschülerschaften vereinbart war, jeweils die Hälfte zu übernehmen, dürfte der Kongress über 20.000 Euro an Studenten-Zwangsbeiträgen verschlungen haben. Von dem Geld erhielten unter anderem linksextreme Vortragende stattliche Honorare.

„Autonome antifa w“ bekommt Hörsaal

Der RFS Wien forderte schon vor dem Kongress eine Stellungnahme der Universitätsleitung ein – vergeblich und offenbar auch ohne Wirkung für zukünftige Genehmigungsverfahren.

Denn schon am 28.01.2017 findet die nächste linksextreme Veranstaltung statt.

Diesmal stellt die Universität Wien der als äußerst radikal und militant geltenden  „autonome antifa w“ einen Hörsaal zur Verfügung. Diese wird eine Podiumsdiskussion – unter anderem mit Extremisten aus der Bundesrepublik Deutschland – veranstalten.

RFS startete Kampagne

Der Ring Freiheitlicher Studenten Wien sieht dem Treiben nicht mehr länger zu und startet jetzt die Kampagne „Stoppt den Wahnsinn“. Man möchte damit die Studenten aufklären. „Viele wissen gar nicht, dass zum Beispiel die ÖH Uni Wien ein Budget im Millionenbereich hat und damit ganz klar den Linksextremismus, indirekt wie auch direkt, fördert,“ so der Obmann des RFS Wien, Markus Ripfl.  Am Donnerstag wurden außerdem fünf Punkte gegen Linksextremismus präsentiert.

„Politik für die österreichischen Studenten kann erst wieder dann gemacht werden, wenn die linksextremen Förderungen aufhören und die Vorsitzenden ausgetauscht werden. Nicht die ÖH an der Uni Wien ist das Problem, sondern die Personen, die die ÖH an der Uni Wien leiten.“ Aktuell gibt es an der Uni Wien ein Vorsitzteam bestehend aus zwei Grünen und einer Sozialistin. Davor waren es eine Kommunistin, eine Grüne und eine Sozialistin. Die Fraktionen unterscheiden sich allerdings nur sehr geringfügig. Wichtig sei es laut Ripfl, dass die Studenten im Mai wählen gehen, um diesen Wahnsinn zu stoppen und die ÖH-Gelder endlich wieder sinnvoll zu verwenden.

Link: „Stoppt den Wahnsinn! Gegen Linksextremismus“ auf Facebook

NIE WIEDER GRÜNE!….aktuelle Rothfront der Volkszerstörer, Multikulti, Pädophilie, Kriege, Toleranzdiktatoren


NIE WIEDER GRÜNE! Der Titel ist Programm des neuen COMPACT-SPEZIAL Nr.12. Das Magazin portraitiert den Werdegang der Partei von ihren idealistischen Gründungsjahren hin zur aktuellen Rothfront der Volkszerstörer. Multikulti, Pädophilie, Kriege – wir sparen kein Markenthema der Toleranzdiktatoren aus. Sind Sie noch auf der Suche nach einem sinnvollen Geschenk? Wer das Heft jetzt bestellt, erhält es garantiert noch vor Weihnachten.

Wie gefährlich die Partei ist, belegte Anfang der Woche der Bundesvorsitzende Cem Özdemir, als er die Verhinderung von Trumps designierten Außenminister forderte – stramm auf Linie mit neokonservativen Imperialisten wie den US-Senator John McCain. Das und mehr erfahren Sie in unseren Nachrichten.

 Grüner Türke Özdemir

Trumps Wunschkandidat als Chef des State Departments, Rex Tillerson, unterhält beste Beziehungen zu Moskau und ist ein erklärter Gegner von Sanktionen. Zuviel des Guten für den transatlantischen Geier Cem Özdemir…

Die männliche Hälfte der Grünen-Doppelspitze hält einen Neuanfang der US-Außenpolitik für unerwünscht: „Es ist zu befürchten, dass Werte nur eine geringe Rolle in Trumps Außenpolitik spielen werden“, sagte Özdemir. Die transatlantischen Beziehungen stünden vor großen Herausforderungen.

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Kein US-Menschenrechtsimperialismus mehr für den armen Cem! Trump & Tillerson werden die Russen nicht zu mehr ‚Liberalismus‘ drängen. Die Einführung alljährlicher Christopher-Street-Day-Paraden auf dem Roten Platz werden mit Sicherheit keine Priorität in ihrem Terminkalender einnehmen.

„Die Entscheidung, Tillerson als Außenminister zu nominieren, zeigt, wie Trump Politik macht: Er entscheidet nach Bauchgefühl, politische Erfahrung und Fachkenntnis zählen nicht“

poltert der anatolische Türke weiter….er ist kein Deutscher…lediglich ein Abklatsch…ein Papier-Deutscher

Bingo! Trump ist vom Gesunden Menschenverstand geleitet – Frieden mit Russland? Warum eigentlich nicht? So etwas ist den akademisierten Latte-Macchiato-Grünen vollständig abhanden gekommen. Es gehört ja zur Logik eines Grünen, lieber mit einem Mörder von Millionen ins Bett zu gehen, als sich auf einen Quereinsteiger mit weißer Weste einzulassen, der die genehme Gesinnung nicht teilt. „Trump könnte dazu führen, dass man sich in Europa nach George W. Bush zurücksehnt“, sinnierte Jürgen Trittin bereits im März dieses Jahres. (3)

Vielleicht wäre Özi mit der Ernennung John Boltons besser einverstanden gewesen? Der ehemalige US-Botschafter bei den Vereinten Nationen stand ebenfalls zur Auswahl und war einer der berüchtigsten Neocons in George W. Bushs Kriegskabinett.

Özdemir weiter: „Die Nominierung von Tillerson verursacht besondere Bauchschmerzen, denn oberstes Ziel von Business ist die Profitmaximierung, während oberstes Ziel von Politik das Gemeinwohl ist.“ Das gleiche Argument durfte am Dienstagabend auch Constanze Stelzenmüller in den Tagesthemen bringen. Die Politikwissenschaftlerin arbeitet für die neokonservative Brookings Institution in Washington – offenbar hat man mit den Herren in der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90 guten Kontakt.

Welches Gemeinwohl Berufspolitiker Obama/Hillary in den USA , Libyen und Syrien gefördert haben sollten, verrieten beide übrigens nicht. Die Frage wurde ihnen aber auch nicht gestellt…

compact-online.de/irre-oezdemir-fordert-verhinderung-von-trumps-aussenminister/

(1) http://thehill.com/homenews/campaign/310119-mccain-raises-questions-about-tillersons-ties-to-putin

(2) http://www.goettinger-tageblatt.de/Welt/Politik/Deutschland-Welt/Oezdemir-US-Senat-muss-Tillerson-verhindern

(3) https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2016/maerz/clinton-gegen-den-angry-white-man.html

Wieviele Pädophilieskandale können sich die Grünen noch leisten?


Von David Berger

Der Felix-Rexhausen-Platz in Köln ist feierlich eingeweiht worden. Das Gerücht, dass dort in Zukunft Kinderehen geschlossen werden sollen und ein Refugees-Welcome-Erlebnisbad errichtet werden wird, konnte freilich nicht bestätigt werden. Dennoch hat der Text nach wie vor eine unerfreuliche Aktualität.

Nach einer anfänglichen Absage wurde in Köln nun doch ein Platz nach dem Autor Felix Rexhausen benannt.

Das Problem: Rexhausen glorifiziert in seinem Werk Pädophilie auf unmissverständliche Weise.

Trotzdem unterstützte die damalige OB-Kandidatin und nun als Armlängen-Oberbürgermeisterin in die unrühmliche Geschichte des Rheinlands eingegangene Henriette Reker die umstrittenen Pläne ihres Kollegen von den Grünen. 

 Rexhausen: So toll ist Sex mit kleinen „Jüngelchen“ und „Bübchen“

Stolz berichtet nämlich Felix Rexhausen in seinem autobiographischen Werk „Berührungen“, dass er einem Freund, der auf Kinder „ohne Schamhaare“ steht, immer wieder seine Privatwohnung für Sextreffen zur Verfügung stellte.

Sobald aber die ersten Schamhaare bei den – O-Ton Rexhausen – „süßen Jüngelchen“ sprießen, ist auch der von den Kölnern für die Ehrung vorgesehene Autor voll in seinem Element: „Liebe und Lust mit einem fünfzehnjährigen sind eine ganz andere Sache“.

Im Laufe des Buches werden die begehrten Jungs immer jünger: in einem der letzten Kapitel erzählt er von dem 14-jährigen Nachbarsjungen aus einer Familie mit Migrationshintergrund, dem er in Iksbrück nachstellt. Da er noch jünger wirkt, nennt er ihn passenderweise „Bübchen“. Und er schwärmt: „Ich liege bei ihm im Bett und spüre den Geruch seiner Achselhöhlen und den langsamen Schlafschweiß um seinen Sack.“ (Wir haben hier bewusst nur die Passagen wiedergegeben, die nicht direkt pornographisch sind).

Andreas Hupke (Grüne): Tausendfacher Kindesmissbrauch in eigener Partei schon vergessen?

Nun hat sich der zuständige Bezirksvertreter Andreas Hupke im Gespräch mit der Kölner „Stadtrevue“ dafür ausgesprochen, den Platz doch nach Rexhausen zu benennen. In der Augustausgabe des Magazins heißt es:

„Der Beschluss der BV Innenstadt, den Platz umzubenennen, habe aber weiter Gültigkeit, erklärt er. Ein anderslautender Beschluss sei nicht in Sicht. Anfang Dezember soll Köln doch noch seinen Felix-Rexhausen-Platz bekommen“.

Die Entscheidung Hupkas wurde bei den wenigen noch offen agierenden Pädophilen mit Jubel aufgenommen. Dieter Gieseking, der Macher des „Boylover“-Netzwerks K13.online, twitterte: „Jetzt bekommt Köln einen ‚pädophilen‘ Straßennamen. Das ich ist DAS noch erleben darf.“

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Von mehr als 1000 Opfern innerhalb weniger Jahre sprach der für die Studie zuständige Grünenpolitiker.

 

Mit Henriette Reker wird es einen Felix-Rexhausen-Platz geben

So antwortete Henriette Reker, die parteiunabhängige Kandidatin, die CDU, Grüne und FDP unterstützen und die damals bereits die besten Chancen hatte, ins Amt gewählt zu werden, kurzerhand, dass sie dafür eigentlich nicht zuständig sei. Sie werde sich nicht in die Arbeit von Bezirksvertretungen einmischen.

Das tut sie dann aber doch und findet die Platzbenennung nach Rexhausen – mit dem Salomonischen Vorbehalt, dass alles schon mit rechten Dingen zugehe – eigentlich ganz gut: „Ich gehe davon aus, dass die Benennung des Felix-Rexhausen-Platzes nach ausführlicher Prüfung erfolgt ist und unterstütze in diesem Fall die Entscheidung der Bezirksvertretung.“

Die oben zitierten Stellen aus dem Werk Rexhausens lagen Reker dabei vor, sodass davon auszugehen ist, dass sie – hierin ganz der Verwaltung zugetan – tatsächlich eine solche Glorifizierung von Pädophilie unverdächtig findet, sofern das eine Bezirksvertretung auch so sieht.

 

Auch den in der schwul-lesbischen Community in den letzten Wochen immer wieder aufgekommenen Vorschlag, den Platz statt nach Rexhausen (der keinen wirklichen Köln-Bezug hat) nach Dirk Bach zu benennen, findet Benecke gut:

„Er war ein atemberauender Bühnen-Schauspieler, was viele leider nicht erlebt haben, und er hat sich für Menschen und menschliche Vielfalt — und zwar überhaupt nicht vorwiegend auf trans-bi-schwul-lesbische Werte, sondern auch auf körperlich oder geistig veränderte Menschen bezogen –liebenswert eingesetzt. Wenn man obendrein noch einen coolen Platz oder eine coole Straße nach ihm benennen kann — sauber!“

Stimmen aus der homosexuellen „Community“: „Viel besser wäre ein Dirk-Bach-Platz“

Als einer der bekanntesten schwulen Politiker der Domstadt hat sich auch Torsten Ilg, der Bezirksvertreter der Freien Wähler, in der Sache unmissverständlich positioniert:

„Als offen schwuler Kommunalpolitiker schäme ich mich für so einen unsensiblen Vorschlag, zumal die erhobenen Vorwürfe gegen Herrn Rexhausen offensichtlich erdrückend sind.“

Und auch er nimmt den Alternativvorschlag auf, der unter Schwulen in der Domstadt immer mehr Freunde findet: „Für mich gibt es positivere homosexuelle Vorbilder in Köln die es wert wären, als Namensgeber für einen öffentlichen Platz zu fungieren. Denken wir an Dirk Bach oder Walter Bockmayer, deren Verdienste für die schwule Community und das kulturelle Leben unserer Domstadt prägend waren.“

Nachtrag: Der Platz wurde mit seinem neuen Namen Anfang Dezember in einer gespenstisch anmutenden Zeremonie eingeweiht.

Die LINKE NRW gab bei diesem Anlass bekannt, dass sie den Autor dieses Beitrags wegen Volksverhetzung angezeigt habe.  Entweder beruhte diese Pressemitteilung auf einer Falschaussage der SED-Nachfolgepartei oder das Verfahren wurde inzwischen eingestellt. Denn ich habe nie irgendwelche Informationen / Anklageschriften o.ä. von einem Gericht erhalten. Womit dann auch juristisch der pädophile Ruf Rexhausens feststehen dürfte.

deutsch-österreichische Schlepperkarriere, Anstiftung zum Völkermord


Österreich: Ein Schlepper als neuer Bundeskanzler?

Christian KernChristian Kern, Vorstandsvorsitzender der ÖBB-Holding AG, nunmehr Bundeskanzler der Republik Österreich (Foto: Ailura / Wikimedia CC 3.0)

Wir entnehmen – mit freundlicher Genehmigung des Autors* – folgende Passagen dem Blog „Andreas Unterbergers nicht ganz unpolitisches Tagebuch”:

Das Innenministerium hat nicht weniger als 50 Beamte dafür abgestellt, um Jagd auf Schlepper zu machen. Gewaltig. Umso eigenartiger ist, dass noch kein Verfahren wegen des zweifellos größten Falles – „mutmaßlicher“ – Schlepperei in Österreich im Gange ist.

Die Schlepperjagd-Force ist bei vielen anderen Fällen ziemlich erfolgreich: Schon rund tausend Täter wurden erwischt. Es sind meist Osteuropäer, die sich ein paar Tausend Euro dazuverdienen wollten, indem sie illegale Migranten aus Afghanistan, aus arabischen und afrikanischen Ländern in ihren Kastenwägen transportiert haben, meist Richtung Deutschland. Das ist illegal und strafbar, sobald die Transporteure wussten oder ahnten, dass ihre Passagiere keine gültigen Papiere besitzen.

Seltsam ist nur, dass der allergrößte Schlepper bisher völlig straffrei geblieben ist. Das sind – „mutmaßlich“ – die ÖBB. Sie haben im Gegenteil dem Bund den gewaltigen Betrag von fünf Millionen Euro dafür verrechnet, dass sie illegale Migranten aus Afghanistan, aus arabischen und afrikanischen Ländern in Sonderzügen transportiert haben, meist Richtung Deutschland. Damit kommt also nicht einmal „Nächstenliebe“ als Tatmotiv in Frage (auch wenn diese ohnedies nicht straf- oder aktienrechtlich relevant wäre).

Ganz genau hat die Staatsbahn laut ÖBB-Chef (Anm. von „Unser Mitteleuropa“: nunmehr designierter Bundeskanzler) Christian Kern:

  1. knapp 300.000 „Flüchtlinge“ befördert,
  2. 674 Sonderzüge geführt,
  3. 1335 Busse bereitgestellt,
  4. 000 Übernachtungen in ÖBB-Gebäuden organisiert.

Alle befragten Strafjuristen halten das für eindeutig anklagewürdig. Denn alle Argumente, die einem als Rechtfertigung für das Verhalten Kerns und der ÖBB einfallen könnten, gehen jedenfalls total am Gesetz vorbei:

  • Weil Österreicher und nicht Rumänen, Ungarn, Serben, Griechen als Schlepper fungieren? Das wäre glatter Rassismus, wenn dieses Argument in den Köpfen der Staatsanwälte entscheidend gewesen sein sollte.
  • Weil die ÖBB ein Staatsbetrieb sind, während die von der Justiz derzeit verfolgten Schlepper privat aktiv sind? Das ist vielleicht ein ideologisches Argument einiger Linksradikaler, steht aber in keinem Gesetz.
  • Weil Züge anders zu behandeln sind als Klein-Lkw? Auch davon steht nichts im Schlepperei-Paragraphen.
  • Weil der Justizminister den Staatsanwälten aus koalitionärer Feigheit die Verfolgung der ÖBB untersagt hat? Wenn es eine solche Weisung gäbe, müsste sie spätestens durch eine parlamentarische Anfrage öffentlich werden. Sie würde aber allen bisherigen Behauptungen des Justizministers widersprechen, dass er keinerlei Strafverfolgung unterbunden hat.
  • Weil die über die Grenze drängenden Migranten auf Grund ihrer großen Masse höhere Gewalt gewesen sind? Dieses Argument wirkt allenfalls für die dadurch überforderten Exekutivbeamten unmittelbar an der Grenze schuldbefreiend, aber sicher nicht für die ÖBB, die extra hunderte Sonderzüge an die Südgrenzen geführt haben, um die illegalen Migranten an die deutsche Grenze zu bringen.
  • Weil auch in Ungarn, Serbien oder Mazedonien die Bahnen ähnliche Schlepperdienste verrichtet haben? Erstens: Wenn andere Recht brechen (sofern das nach den Gesetzen jener Länder überhaupt rechtswidrig gewesen sein sollte), hat man deswegen noch lange nicht selbst das Recht dazu erworben. Zweitens: Zumindest in Ungarn und Mazedonien haben sich die Bahnen zusammen mit den dortigen Regierungen immerhin bemüht, bald wieder den Rechtszustand herzustellen (siehe die Weigerung der ungarischen Bahn, die am Budapester Bahnhof drängenden Migranten weiterzutransportieren; siehe die – von Gutmenschen als Skandal angeprangerten! – Versuche der ungarischen Bahn, die Migranten statt an die österreichische Grenze in Flüchtlingslager zu bringen).
  • Weil die ÖBB defizitär ist? Sei sie doch gar nicht, wird alljährlich bei Vorlage der Bilanz behauptet, wo stolz über Gewinne berichtet wird (wobei verschwiegen wird, dass zuerst der Steuerzahler Milliarden für die schon mit jugendlichem Alter in Pension gleitenden ÖBB-Pensionisten, für alle möglichen Infrastrukturbauten sowie für diverse Verkehrsdienstleistungen zahlen hat müssen!). Aber natürlich wäre auch ein Defizit keine Rechtfertigung für einen Rechtsbruch (wenn das der Fall wäre, wären etwa alle Hypo-Manager sofort salviert!).
  • Weil laut Kern diese Leistungen sogar 15 Millionen wert gewesen seien, die ÖBB der Republik aber nur 5 verrechnet haben? Auch das ist rechtlich in Hinblick auf den Schlepper-Paragraphen völlig irrelevant. Das könnte im Gegenteil ein zusätzliches Delikt des Vorstandes darstellen. Nämlich das der Untreue. Der ÖBB-Vorstand disponiert ja nicht über eigenes, sondern über fremdes Vermögen, dem damit nach Kerns eigener Darstellung durch die Schlepperaktivitäten ein Schaden von zehn Millionen zugefügt worden ist.
  • Weil die Schlepper-Tätigkeit der ÖBB auf Auftrag und Bezahlung der Bundesregierung erfolgt ist? Das könnte zwar der Fall sein, auch wenn kein solcher Auftrag veröffentlicht worden ist. Aber das ändert überhaupt nichts an der Strafbarkeit des Verhaltens. Außerdem müsste die Bahn überhaupt einmal offenlegen, wer denn wann in welcher Form diesen Auftrag erteilt hat. Irgendwelche Telefonate wären da jedenfalls völlig irrelevant. Irrelevant wäre so ein Auftrag aber gleich aus drei Gründen:
  1. Denn auch die Bundesregierung hat genauso wie jeder Staatsbürger, wie jeder ausländische Kleinfrachter-Chauffeur die Strafgesetze zu beachten. Gelobt doch jedes Regierungsmitglied bei Amtsantritt vor allem anderen die Befolgung der Gesetze. Weder einzelne Minister noch die Regierung als ganzes steht über den Gesetzen.
  2. Denn im Fall eines formellen Auftrags an die ÖBB würden sich daher die verantwortlichen Minister nur zusätzlich strafbar machen, die ÖBB selber wären nicht strafbefreit. Zu den Verdächtigen könnte jedenfalls der im Vorjahr im Amt befindlich gewesene Verkehrsminister Stöger als Eigentümervertreter gehören, möglicherweise auch Innenministerin und Bundeskanzler.
  3. Denn es gibt kein einziges Gesetz, nicht einmal eine Entschließung des Gesetzgebers, wodurch ein solches Verhalten von ÖBB und Regierung genehmigt oder straffrei gestellt würde. In Wahrheit hat der Gesetzgeber – so wie in Deutschland – bisher in keiner Weise die illegale Ein- oder Durchreise von einer Million Menschen erlaubt. Und nur er könnte das!

Ich finde also keinen einzigen Grund, warum ÖBB-Chef (Anm. von „Unser Mitteleuropa“: nunmehr designierter Bundeskanzler) Kern als eindeutig Hauptverantwortlicher für das Tun der Bahn nicht längst hinter Gittern gelandet ist. Dieses Tuns hat er sich sogar mehrfach öffentlich berühmt, offenbar um zu zeigen, wie weit links sein Herz schlägt.

Manche sehen pikanterweise darin einen Rechtfertigungsgrund, dass dieser Herr Kern möglicherweise bald SPÖ-Chef und eventuell auch Bundeskanzler werden könnte(Anm. von „Unser Mitteleuropa“: für letzteres Amt wurde er von seiner Partei bereits designiert). Für diese Perspektive ist es freilich in der Tat hilfreich, dass Kern sich durch sein Verhalten die Stimmen der Welcome-Extremisten in der SPÖ erobert hat.

Bleibt all das aber wirklich straffrei, wäre Österreich endgültig in der Kategorie der untersten Bananenrepubliken gelandet, wo sich eine Machtelite über alle Gesetze erhaben dünkt, wo Staatsanwälte nur noch als Büttel der Machthaber fungieren (siehe etwa auch die mehr als dubiose Einstellung des Strafverfahrens Faymann/Ostermayer).

Gleichsam verschärfend kommen noch zwei zusätzlich provozierende Punkte hinzu:

  • Die von vielen ÖBB-Mitarbeitern (freilich nur inoffiziell, weil sie unter Maulkorb-Zwang gestellt worden sind) bestätigten Devastierungen in „Flüchtlingszügen“, die von Kern immer vertuscht worden sind.
  • Die Tatsache, dass den Flüchtlingen im ÖBB-Gelände sogar ein eigenes Gratis-WLAN eingerichtet worden ist.

 

Quelle/Weiterlesen: www.andreas-unterberger.at/2016/05/der-schlepper-als-neuer-bundeskanzlerij/


Dr. Andreas Unterberger

*) Dr. Andreas Unterberger

APAHDS08 - 27092007 - WIEN - OESTERREICH: ZU APA TEXT II - Der  Chefredakteur der "Wiener Zeitung" Andreas Unterberger  im Rahmen der Medientage 2007 am Donnerstag, 27.September 2007 in Wien. APA-FOTO: HARALD SCHNEIDER

ist Publizist und Politikwissenschafter. Er war Chefredakteur der „Presse“ und der „Wiener Zeitung“ und ist heute als freier Publizist und Kolumnist tätig. Autor von Österreichs meistgelesenem Internet-Blog „Andreas Unterbergers nicht ganz unpolitisches Tagebuch” (www.andreas-unterberger.at) sowie Vorstandsmitglied des Hayek Instituts und des Clubs unabhängiger Liberaler.

FAZIT: Christian Kern handelte nicht anders als die BRD-Bundeskanzlerin. Die Zeitschrift COMPACT nannte Angela Merkel so auf den Titelblättern 12 + 11/2015:

 

 

Das führt WVH10 zu einer Frage an Dich: Stimmst Du folgender These zu?
Falls ja, welche der beiden Unterthesen favorisierst Du (siehe letzte Zeile)?

 

 

 

Hier ist der Beweis, dass der Deutsche Bundestag schon mal selbst, am 20.06.1996, fast einstimmig beschlossen hat, Überfremdung als Politik der „Zerstörung der Identität“ eines Volkes zu bezeichnen.

„Der Deutsche Bundestag verurteilt im Hinblick darauf, dass TIBET sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt hat, die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis gerade auch im Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität führt, insbesondere mittels Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl … und der Unterstellung des Landes unter eines chinesisch kontrollierte Administration.“

 

Um wieviel schlimmer ist ein so frevelhaftes Verhalten eines Staates, wenn er sich 20 Jahre später genau des gleichen Verhaltens schuldig macht, und das sogar gegenüber dem eigenen Volk? Schön, dass man sich fürs tibetische engagiert hat! Aber fürs eigene Volk?

13.05.2016: http://unser-mitteleuropa.com/2016/05/13/osterreich-ein-schlepper-als-neuer-bundeskanzler/

Die Deutschland-Hasser – Rothfront marschiert…verrückte Gallionsfigur dieser Roth-Front ist die gleichnamige Grünen-Funktionärin


Die Flüchtlingsschwemme als Waffe gegen das eigene Volk: „Nie wieder Deutschland“ ist vom Schlachtruf der Linksradikalen zum Programm der etablierten Blockparteien geworden.

Als verrückte Gallionsfigur dieser Roth-Front fungiert die gleichnamige Grünen-Funktionärin, aber Bundeskanzlerin und Bundespräsident haben das Kommando und vollstrecken den Willen des internationalen Finanzkapitals.
Vorstellung von COMPACT 9/2015 mit Jürgen Elsässer und Martin Müller-Mertens.

Unterstütze die Produktion von COMPACT-TV mit einem Abonnenement der monatlichen Heftausgabe: http://abo.compact-online.de

Grüne Kinderschänder…GRÜNE: sie hassen Deutschland und lieben ihr Kinderschändermillieu und ihre perversen Schwulen- und Lesben-Spiele…Grüne fördern Kindergarten-Porno-Erziehung…typisch für Kinderhasser…


Mindestens 15 Jahre lang waren die Grünen ein Tummelbecken für Päderasten. Lange konnten die Moralaposten vom Dienst ihre trübe Vergangenheit unter den Teppich kehren.

Doch seit 2013 werden immer mehr der schmutzigen Details bekannt.

Der Buchautor und Journalist Michael Grandt recherchierte zehn Jahre investigativ im Kinderschändermillieu.

Bei COMPACT-Live rechnet er schonungslos mit den Grünen ab und die Fakten zu den pädophilen Geheimnissen der Partei.

Claudia Roth…Sie sind eine Schande für Deutschland! Iranerinnen protestieren gegen Roths Kopftuch!


Claudia Roth während ihres Besuchs in Iran.

Claudia Roth während ihres Besuchs in Iran.

Iranerinnen protestieren gegen Roths Kopftuch!

Claudia Roth, Vizepräsidentin des Bundestages war am 20./21. Januar zusammen mit einer Delegation des Bundestages und Politikerinnen diverser westlicher Länder zu einem offiziellen Besuch im Iran. Dort sind die Frauen seit 1979, seit der Machtergreifung Khomeinis, zwangsverschleiert – was die westlichen Politikerinnen nicht hinderte, sich freiwillig zu verhüllen. Darüber sind nicht nur die mutigen Frauen der Aktion „Meine heimliche Freiheit“ empört, die es im vergangenen Jahr gewagt hatten, das Kopftuch abzulegen und Fotos davon ins Internet zu stellen. Sie schreiben jetzt einen offenen Brief an Claudia Roth und alle anderen, die bei ihrem Iran-Besuch verschleiert und lächelnd neben Tschador-verhüllten Frauen posierten. Für die westlichen Politikerinnen ein einmaliger Ausflug – für die Iranerinnen eine Frage auf Leben und Tod. Hier ihr Brief:

Liebe Claudia Roth, liebe Vesna Pusić,

wir haben eine Bitte an Sie und alle anderen Politikerinnen, die den Iran besuchen: Fordern Sie, dass in unserem Land die Menschenrechte respektiert werden – wozu die Freiheit gehört, selbst zu entscheiden, ob eine Frau sich verschleiert oder auch nicht! Und tragen Sie nicht ohne Not selbst ein Kopftuch in einem Land mit Zwangsverschleierung.

Schließlich erwarten auch die iranischen Regierungsmitglieder bei Staatsbesuchen in Ihrem Land, dass sie deren „islamischen Werte“ respektieren. Sie weigern sich zum Beispiel, Empfänge zu besuchen, bei denen Alkohol ausgeschenkt wird. Warum protestieren Sie also nicht gegen das Gesetz, das sogar Sie verpflichtet, sich während eines offiziellen Besuchs im Iran zu verschleiern?

Liebe Politikerinnen auf Iran-Besuch: Seit über 30 Jahren werden unsere Stimmen von den iranischen Medien unterdrückt. Seit mehr als 30 Jahren ist es den JournalistInnen verboten, die (Zwangs)Verschleierung zu thematisieren.

Trotzdem haben Sie sicherlich in den Medien Ihrer eigenen Länder von der Facebook-Aktion „My stealthy Freedom“ gelesen. Sie werden also wissen, dass viele Frauen im Iran heimlich und manche sogar offen gegen Zwangsverschleierung aufbegehren. Wir wollen die Freiheit, selbst zu wählen, was wir anziehen – wir wollen nicht unser Leben lang nur heimlich den Schleier ablegen können.

Wir bitten Sie darum, dieses Problem in Ihren Gesprächen mit den iranischen Machthabern auf den Tisch zu bringen. Fragen Sie, ob sie unsere Proteste hören! Fragen Sie, wie lange man uns noch zwingen will, den Tschador zu tragen! Und fragen Sie, wie lange noch Iran sogar ausländische Politikerinnen nötigen will, sich im Iran zu verschleiern!

Die Frauen der Website „My stealthy Freedom“

PS: Claudia Roth hat unter dem Schlagwort „Menschenrechte & Antidiskriminierung“ Bild-Fragen an sie zu ihrer Iran-Reise und ihre Antworten auf ihre Webseite gestellt.

Darin geht es um Menschenrechte, Todesstrafe und Antisemitismus – das Wort Kopftuch oder Zwangsverschleierung fällt bei Claudia Roth nicht einmal. Dafür gehört die grüne Spitzenpolitikerin zu den Frauen, die in Deutschland „das Recht für Frauen fordern, auch als Lehrerin in der Schule ein Kopftuch zu tragen“. 

Wer Roth schreiben will:claudia.roth@bundestag.de

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http://www.emma.de/artikel/iranerinnen-protestieren-gegen-roths-kopftuch-318367

Die grüne Moral-Partei und der Pädophilie-Skandal


 

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Die Broschüre…neu von Peter Helmes…kostenlos und fertig als komplett-PDF-Datei

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grüne moral-partei – pädophilie