Impfgipfel in Berlin: Wenn Grundrechte Verhandlungssache werden – Schwere Nebenwirkungen bei mRNA-Impfstoffen


 

Laut einer neuen Oxford Studie kommen Hirnvenenthrombosen bei mRNA-Impfstoffen ebenso häufig vor, wie bei Vektorimpfstoffen von AstraZeneca. Die Studie sagt auch, dass das Risiko einer Hirnvenenthrombose bei einer COVID Erkrankung aber deutlich höher sei.

Was ist von diesem Vergleich zu halten, wenn man weiß, dass über 99% der Weltbevölkerung gar kein COVID haben, die Impfung hingegen JEDER bekommen soll?

👉Impfgipfel in Berlin: Wenn Grundrechte Verhandlungssache werden

👉Altenheime: Komplette Isolation trotz Zweifachimpfung

👉Kinderärzte: „Wir erleben in unseren Praxen Vereinsamung, Depressionen, aggressives Verhalten und eine Zunahme von Fettleibigkeit“

👉Herzmuskelentzündungen bei Biontech/Pfizer-Geimpften

👉Pfizer-Chef: Dritte Impfung mit Biontech wohl nötig

👉EU setzt künftig auf mRNA-Impfstoffe: 1,8 Milliarden Impfstoffdosen für Auffrischungen und für Kinder bestellt

 

Polizeichef Pilsl erklärte wie er gegen von der Verfassung garantierte Grundrechte vorzugehen gedenkt


Corona-Demos: Innenministerium und Polizeichef setzen auf Eskalation

Bei der Freitagsdemo in Linz setzte die Polizei auf Schikane. Man wollte wohl die Bilder provozieren, die ÖVP-Innenminister Nehammer für sein Märchen der aggressiven, rechtsradikalen Demoteilnehmer braucht. Unterdessen schockierte der OÖ Polizeichef Pilsl mit einem Interview in den OÖN, wie er gegen von der Verfassung garantierte Grundrechte vorzugehen gedenkt. Für kommende Demonstrationen brechen harte Zeiten an.

Die traditionelle Freitags-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Linz wurde von weniger schönen Szenen überschattet. Die Polizei musste mit gewaltiger Mannstärke anrücken. Offenbar hatte die Bereitschaftseinheit den Befehl erhalten, die Teilnehmer mit Maskenkontrollen zu drangsalieren. Dabei wurden vier Personen in Gewahrsam genommen. Innenminister Nehammer versucht so offenbar die Szenen zu provozieren, die er für seine Geschichte der „bösen, rechtsradikalen“ Demonstranten braucht. Der oberösterreichische Polizeichef Pilsl, ÖVP Gemeinderat in Grein, befolgt seine Befehle.

Mit den Einheiten der Bereitschaftseinheit kann man es ja machen. Dort sind hauptsächlich junge Burschen eingesetzt, die ziemlich genau das umsetzen, was man ihnen sagt. Da kann man von Glück sprechen, dass nicht eine Auflösung mit Gewaltanwendung angeordnet war. Der Befehl – mutmaßlich aus Wien vorgegeben – lautete auf penible Kontrolle von Abständen und Maskenpflicht. Bei zahlreichen Teilnehmern kam es zu Identitätsfeststellungen und Maskenkontrollen. Nachdem das nicht alle Teilnehmer so unterhaltsam fanden, kam es in mindestens einem Fall zu einer vorläufigen Festnahme. Genauere Informationen liegen noch nicht vor, eine offizielle Presseaussendung der Behörden ist noch nicht verfügbar

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https://www.wochenblick.at/corona-demos-innenministerium-und-polizeichef-setzen-auf-eskalation/

UPDATE: Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen


Herman & Popp zu der geplanten Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes

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die Corona-Krise wird missbraucht, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Jetzt wird von der Merkel-Regierung versucht, über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« ein totalitäres Corona-Gesetz einzuführen.

Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben, welches zahlreiche Kritiker als »Ermächtigungsgesetz 2.0« einstufen. Was 1933 noch »Gesetz zum Schutz von Volk und Staat« lautete, heißt im Jahr 2020 »Bevölkerungsschutzgesetz«.

Sollten die Berliner Eliten dieses Gesetz mit der Mehrheit der Großen Koalition beschließen, ist Deutschlands Weg in Willkür und eine offene Diktatur besiegelt.

Das Corona-Regime drangsaliert die zu 99 Prozent gesunde Bevölkerung seit nunmehr neun Monaten mit Notverordnungen und Zwangsmaßnahmen. Dies muss man sich wirklich vergegenwärtigen, bei 83 Millionen Einwohnern wurden durch das RKI und deren hochumstrittenen PCR-Tests seit Anfang 2020 lediglich 675.000 Bürger als »Positiv-Getestete« eingestuft. Diese waren in der überwältigenden Masse weder krank, noch zeigten sie Symptome, auch keine schweren Verläufe, keine stationäre Krankenhausbehandlung und ebenso keine Behandlung auf der Intensivstation waren vonnöten, sondern einzig und allein der positive PCR-Test von 0,81 Prozent der Gesamtbevölkerung muss herhalten, um eine »epidemische Notlage von nationaler Tragweite« zu behaupten.

Damit soll die Abschaffung elementarster Grundrechte erstmalig Gesetzeskraft erlangen.

Im Artikel 7 zum Gesetzentwurf (Drucksache 19/23944) heißt es:

»Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.« 

Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit wird drastisch eingeschränkt:

»Durch die Absätze 4 bis 7 und 10 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.«

In gleichem Atemzug wird zudem versucht, Millionen Bürger dieses Landes als Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker zu diffamieren. Dass Medien fortgesetzt nicht die Bundesregierung und deren Zwangsmaßnahmen kritisieren, sondern Regierungskritiker, dies ist weltweit ein Wesensmerkmal von Diktaturen.
Dieses organisierte Vorgehen und das Zusammenspiel von Politik und Medien ist mittlerweile in unzähligen Bereichen in Deutschland zu beobachten.

Widerstand gegen Merkels totalitäres Coronagesetz

 

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https://www.freiewelt.net/nachricht/neues-corona-gesetz-verfassung-wird-ausgehebelt-10082940/

 

 


 

Stoppt das Gesetz zur Aushebelung unserer Grundrechte!…Wer schweigt, stimmt zu!


Heute wird im Bundestag in erster Lesung  ein von den  Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf  diskutiert < dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf   >, der den Titel trägt:

“Drittes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite”.

Das Gesetz soll noch im November beschlossen werden.

Über den Inhalt dieses Gestzentwurfs habe ich in meinem gestrigen Artikel  informiert. Heute dokumentiere ich einen Brief der Dortmunder Rechtsanwältin Ivett Kaminski an die Bundestagsabgeordneten:

“Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

im Namen des Volkes und zum Wohl des Volkes bitte ich Sie inständig; nein,  ich flehe Sie sogar  an,  den von der CDU/CSU und SPD am 03.11.20 vorgelegten neuen Gesetzesentwurf , der nahezu alle Grundrechte, nun auch per Gesetz außer Kraft setzt, nicht zu verabschieden und dafür Sorge zu tragen, dass unsere Demokratie über solche Gesetze, die angeblich dem Schutz der Bevölkerung vor Infektionen  dienen sollen, nicht abgeschafft wird.

Die geplanten  Maßnahmen sind extrem weitreichend, gehen über 38 Seiten, und betreffen nahezu alle Bereiche des Lebens. In dem Text finden Sie Passagen, die an schlimmste Diktaturen erinnern. Wenn dieses Gesetz so durch den Bundestag geht, ist die Demokratie meiner Meinung nach faktisch abgeschafft.

Sie alle haben folgenden Amtseid geleistet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“.

Es ist Ihre Pflicht, die Bevölkerung vor Schaden zu bewahren und das Grundgesetz zu wahren!”

Frau RA Kaminski hat ausdrücklich erlaubt, Ihr Schreiben weiterzuverbreiten. Es ist vhöchste Zeit, dass jeder aktiv wird. Bitte stellen Sie ihre Bundestagsabgeordneten zur rede, schriftlich oder mündlich und fordern Sie, dass dieses Gesetz nicht verabschiedet wird.

Einige Adressen finden Sie hier:
, , Bundestagsfraktionen: , ,  ,  ,  , , weitere Namen über: www.bundestag.de/abgeordnete  alle Adressen der Bundestagsabgeordneten haben die Form: vorname.name@bundestag.de .

Wer schweigt, stimmt zu!

Demo München 11. Juli 2020 Rede Milorad Krstic


Zehn Minuten die sich lohnen!

Unternehmer und Autor Milorad Krstic, hier im Kanal bekannt aus diversen Sprachnachrichten, bringt die aktuelle politische Lage auf den Punkt!

 

Grundrechte, Dritte Reich, BRD, Deutsche Reich, SHAEF…..


Zusendung von „Erwin“:

anbei ein Auszug aus:
ddbRadio – Livesendung aus dem Bundesstaat Deutschland mit Uwe und Regina vom 05.07.2020

https://www.youtube.com/watch?v=vL2QMSq80Xg&feature=share

Habe einen Auszug gemacht von Min 46:32-48:31

Es ist, weil viele meinen sie hätten Grundrechte. Haben sie nicht. Und wenn sie damit rumlaufen gibts Haue.

 


Ergänzung:

in der Meldung wird gesagt das die BRD Nachfolger des Dritten Reiches wäre.

Dies ist falsch! Das Dritte Reich ist ein Symbol für die Wiedereinführung des Deutschen Reiches,

dass auch nach Internationalem Recht nie untergegangen ist.

Auch das Dritte Reich war kein Staat oder Nation….nur ein Übergang.

Die BRD ist ein künstliches Produkt, ohne Volk, ohne Rechte…bis zum Friedensvertrag,

der nur mit dem Deutschen Reich geschlossen werden kann, bzw mit seinen offiziellen

Vertretern…niemals aber mit Figuren der Geschäftsleitung der BRD…..


 

Bundesverfassungsgericht verkündet, daß die BRD kein Staat ist…der Staat des Deutschen Volkes ist das Deutsche Reich sobald ein reeller Friedensvertrag in Kraft tritt…bis dahin sind die Deutschen staatenlos und die BRD als Einrichtung der Alliierten offen für jedermann…

JURISTISCHE ZUSAMMENFASSUNG DER BRD BESATZUNG

Klicke, um auf d28c1-juristische_zusammenfassung_der_brd_besatzung.pdf zuzugreifen

Deutsche Reich – BRiD-GmbH – Rechts- und Handlungssituation – Alliierte-SHAEF – wo wir auch heute noch stehen…

Am 14.5. wird die Diktatur in Deutschland errichtet: Biowaffenangriff folgt höchstwahrscheinlich


 

LANGFASSUNG = 45 Minuten

Unbedingt die lange Version anschauen! Es ist noch viel schlimmer.

 

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

https://www.bundesgesundheitsminister…

Reisepass für die Schöne Neue Welt: Der Impfausweis https://transinformation.net/reisepas…

Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann verliert seine Grundrechte.


‼️‼️‼️ Am 07.05.2020 wird der Bundestag in erster Lesung über das zustimmungsbedürftige Gesetz beraten. Mittlerweile hat der Bundestag-Gesundheitsausschuss für den 11.05.2020 zu einer öffentlichen Anhörung (als Videokonferenz) eingeladen. Möglicherweise könnte die 2./3. Lesung im Bundestag bereits am 14.05.2020 stattfinden. Der Bundesrat könnte somit am 15.05.2020 das Gesetz final beraten.

Wir müssen wachsam sein. Sie schieben nach im ISFG.

Bedenkt bitte Art. 2 GG (körperliche Unversehrtheit) ist schon eingeschränkt

Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Das Bundeskabinett hat am 29.04.2020 den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verabschiedet.

Weiterer Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Es ist offensichtlich geplant, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah abzuschließen. Am 07.05.2020 wird der Bundestag in erster Lesung über das zustimmungsbedürftige Gesetz beraten. Mittlerweile hat der Bundestag-Gesundheitsausschuss für den 11.05.2020 zu einer öffentlichen Anhörung (als Videokonferenz) eingeladen. Möglicherweise könnte die 2./3. Lesung im Bundestag bereits am 14.05.2020 stattfinden. Der Bundesrat könnte somit am 15.05.2020 das Gesetz final beraten. Besonders weise ich auf die Änderung von § 28 Abs. 1 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (Artikel 1 Nr. 20 Buchst. a) hin:

§ 28 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 Satz 3 werden die folgenden Sätze eingefügt:

„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“

Das bedeutet: Wer keine Immunität durch Impfung nachweisen kann verliert seine Grundrechte.
Das ist die ultimative Impfpflicht. Diese soll am 15.5.2020, also bereits in 2 Wochen !!! verabschiedet werden.

 

Klicke, um auf Entwurf_Zweites_Gesetz_zum_Schutz_der_Bevoelkerung_bei_einer_epidemischen_Lage_von_nationaler_Tragweite.pdf zuzugreifen

 

VL: Grundrechte schützen in Zeiten von Corona | DEMOBERICHT…Polizei-Willkür…harmlose Teilnehmer werden aus der Masse gepackt….diese Polizei verstößt massiv und bewußt gegen das Bundesverfassungsgericht…..


Hier ist mein ausführliche Bericht der Grundrechte-Demo vom 18.4.2020
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Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Corona-Krise – Snowden warnt: „Zerstörung der Rechte ist TÖDLICH!“


 

Whistleblower Edward Snowden warnt aus dem russischen Exil vor der Irreversibilität der derzeitigen Freiheitsbeschränkungen und Verlust der Grundrechte durch die sogenannte Corona-„Pandemie“.

QUELLEN: Original-Interview: https://www.youtube.com/watch?time_co…

Weitere Artikel zu Snowdens Corona-Statement: (1) https://t3n.de/news/edward-snowden-wa…

(2) https://thenextweb.com/neural/2020/03…

EU führt heimlich Grundrechte für alle Afrikaner ein. Flutung Europas durch hunderte Millionen Afrikaner beschlossen. Medien und Politiker schweigen…mit AUDIO


Von Michael Mannheimer, 21. 11. 2019

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Mit dem geheim gehaltenen EU-Beschluss werden weiße Europäer zu Bürgern zweiter Klasse. Wer protestiert, soll inhaftiert werden.

Im September 2019 verabschiedete das EU-Parlament mehrheitlich eine Entschließung zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“. Und diese Grundsatzentscheidung ist weitreichend: So werden nicht nur Strategien gefordert, um Afrikaner „auf sicheren und legalen Wegen in die EU einreisen“ zu lassen. Es werden auch zahlreiche Bildungs- und Förder-Maßnahmen von den EU-Mitgliedsstaaten verlangt. Eine der geradezu unfasslichen Lügen dieses EU-Grundsatzpapiers lautet:

„Menschen afrikanischer Abstammung haben im Laufe der Geschichte erheblich zum Aufbau der europäischen Gesellschaft beigetragen.“

Wie gesagt: Eine unfassliche Lüge. Denn Europa hat seinen Erfolg allein seinen dort lebenden weißen Europäern zu verdanken. Der Erfolg war die Folge härtester Arbeit auch in Zeiten bitterster Armut, Hungersnöte, Pest und Krieg. Der Erfolg enstammt grandiosen wissenschaftlichen Entdeckungen und nicht minder grandiosen technologischen Erfindungen. Als in Europa Griechen und Römer vor 2000 Jahren bereits ein verpflichtendes Schulsystem hatten, als fast alle Legionäre des Imperium Romanum lesen und schreiben konnten und auf ihren Kriegszügen Briefe per Feldpost an Ihre Lieben nach Rom schickten, da war Afrika ein in weiten Gebieten von Urwald bedecktes Land, von dem kaum ein Europäer oder sonstiger Erdenbürger (außer den Afrikanern: aber die wussten auch nicht, dass sie Bewohner eines eigenen Kontinents sind) gewusst hat.

Kein afrikanisches Volk hatte je eine Schriftsprache entwickelt (ähnlich ist es bei den indigenen Völkern der beiden amerikanischen Kontinente: von den Maya abgesehen waren diese Völker schriftlos) – und noch heute sind weite Gebiete Afrikas von Abermillionen Analphabeten besiedelt. Afrikaner haben zum technischen und wissenschaftlichen Fortschritt der Menschheit keinen einzigen auch nur am Rande erwähnnbaren Beitrag geleistet – sollen aber “erheblich” zum Aufbau der europäischen Gesellschaften beigetragen haben. Wie sie das gemacht haben sollen, darüber schweigt sich das EU-Papier aus.

Wie stehts mit Ägypten?

Nun werden einige Leser fragen mögen, ob denn Ägypten nicht Afrika sei. Antwort: Ja und nein. Geografisch zählt es zum afrikanischen Kontinent – was damals, da Afrika als Kontinent noch nicht bekannt war, niemand ahnte. Politisch und kulturell war Nordafrika jedoch ein von den griechischen, römischen, hettitischen und karthagischen Hochkulturen zutiefst geprägtes Gebiet und das “mare central”: Das Mittelmeer galt damals als Binnenmeer, das von den europäischen und vorderasiatischen Kulturen eingerahmt und geprägt worden war. Karthago im heutigen Tunesien war aus Sicht der damaligen europäischen Welt so europäisch wie Rom oder Ägypten, das schon seit tausenden Jahren engste Verbindungen mit Babylon, den griechischen Stadtstaaten und weiteren europäischen Mittelmächten hatte.

Wenn die EU also von Afrika spricht, dann muss man jenes Afrika im Auge haben, das sich südlich der noch bis vor relativ kurzer Zeit unüberwindlichen Naturbarriere Sahara befindet: Das sogenannte Schwarzafrika also. Und genau von diesem Schwarzafrika redet der EU-Beschluss. Von diesem also, bis vor hundert Jahren kaum entdeckt, sollen Europas Gesellschaften “erheblich” aufgebaut worden sein?

Die NWO ist die größte Bedrohung der Zivilisation in der Menschheitsgeschichte

Nun, es erübrigt sich jeder Kommentar zu dieser Lüge, die nur eine der zahlreichen Großlügen ist im vermutlich finstersten Zeitalter, das die Menschheit jemals durchleben musste – dem Hier und Heute.

Wer hinter der NWO steht, darüber habe ich in zahlreichen Artikeln mit unwiderlegbaren Quellen berichtet (etwa hier: “Die Drahtzieher der neuen Weltordnung (NWO). Fast ohne Ausnahme beherrscht von Juden“.) Die Neue Weltordnung (NWO) ist, wie der Judentums-Experte Dr. Henry Makow, schreibt, die Talmudisierung der Welt* durch das orthodoxe Judentum, das, obwohl zahlenmäßig mit eine paar Millionen gläubigen Juden nahezu bedeutungslos, dennoch die bedeutendste und gefährlichste Macht der Welt ist:

  • Juden haben die Kontrolle über nahezu den gesamten globalen Finanzsektor,
  • sie kontrollieren die Weltmedien (ihre schärfste Waffe),
  • sie kontrollieren durch geschickte Unterwanderung und teilweise auch durch kriminelle Erpressungen von Parlamentariern (s. dazu der Fall Jeffrey Epstein) die wichtigsten Parlamente und damit Länder der Welt
  • Die USA, England, Deutschland, Frankreich und v.a.m. sind faktisch von Juden ferngesteuerte Staatsysteme.

Eines der Mittel der heimlichen Weltherrschaft der Juden ist die Freimaurerei

Fast alle US-Präsidenten (bis auf zwei) waren Freimaurer. Fast alle französischen Präsidenten ebenfalls. Die meisten ranghöchsten Politiker waren oder sind Freimaurer: Sogar Stalin, Mao und Attatürk gehörten diesem jüdischen Geheimbund an. Die Freimaurerei ist eine jüdische Erfindung.

Und auch Marxismus und Bolschewismus sind jüdisch. Die Zitat jüdischer Rabbis, die die Rolle der Juden bei der Erfindung des Marxismus und der Installierung des bolschewistischen Terrorsystems belegen, sind so zahlreich, dass ich hier nur eines von tausenden zitiere:

Rabbi Harry Waton (1871-1959)

“It is not an accident that Judaism gave birth to Marxism, and it is not an accident that the Jews readily took up Marxism; all this was in perfect accord with the progress of Judaism and the Jews.”

Deutsch:

“Es ist kein Zufall, dass das Judentum den Marxismus hervorgebracht hat, und es ist kein Zufall, dass die Juden den Marxismus bereitwillig aufgenommen haben; all dies entsprach vollkommen dem Fortschritt des Judentums und der Juden.”

Der jüdische weißenhassende Rassist, Rabbi Harry Waton (1871-1959)

Weitere Infos zur Rolle der Juden im Bolschewismus finden sie in einer Artikelserie hier.

Alle diese von Juden beherrschten Ideologien und Bünde dienen denselben Zweck

Der Zerstörung der von der jüdischen Orthodoxie so gehassten christlichen Welt – die gleichbedeutend ist mit der Welt der Weißen. Wenn einer der gegenwärtig führenden NWO-Apologeten, der jüdische Harvardprofessor Ignatiev Noel, von der Notwendigkeit redet, die weiße Rasse für immer zu eliminieren – und wenn er dies ungestraft im US-Fernsehen verkünden darf, dann wissen wir, wer die USA beherrscht und wer hinter der NWO steht. Seine im TV ausgestrahlten Sätze über die Weißen müssen nicht länger kommentiert werden: Es ist genau jener tödliche Rassismus, der von jenen ausgeht, die ansonsten den angeblichen Rassismus seitens der Weißen verurteilen:

“Wenn du ein weißer Mann bist, dann verdienst du es nicht zu leben. Du bist Krebs, du bist eine Krankheit.”

„Mein Anliegen ist es, das Weiß-Sein abzuschaffen.“

„Die Aufgabe ist, diese Minderheit [die Schwarzen meinend] auf eine Art und Weise zusammenzubringen, dass es dem Vermächtnis des Weiß-Seins unmöglich gemacht wird, sich fortzupflanzen.“

Der jüdische Harvard-Professor Ignatiev Noel, Weißen-Hasser, bekennender Marxist und Maoist, Quelle

Der Begriff “Rassismus” wurde im übrigen ebenfalls von einem Juden entwickelt. Es war der jüdische Massenmörder Lew Dawidowitsch Bronstein, besser bekannt als Leo Trotzki, der ihn Mitte der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts einführte, um nichtkonforme Kommunisten zu brandmarken und zu eliminieren. Der Begriff “Rassimsus” erlebt gegenwärtig wieder eine Hochkonjunktur – und zwar von den Enkelkindern des Bolschewismus, dem weltweiten aufgestellten linken NWO-Establishment. Kaum einer, der diese verlogene Rassismus-Keule schwingt, ist sich des Ursprungs dieses Begriff bewusst.

Das NWO-Ziel ist die Abschaffung der weißen Rasse.

Der Vernichungskieg gegen die Weißen (Amalek) ist eine uralte jüdische Primäragenda, die gegenwärtig vor allem aus den anglo-amerikanischen Thinktanks der Juden (Stavistock-Institut, CIA, Eliteuniversitäten wie Harvard; Princeton oder Yale) und den in jüdischer Hand befindlichen Medien (TIME MAGAZINE, NY Daily News, CBS, AOL-Time Warner, MBC-News, ABC-News, VIACOM, Walt Disney
CBS, Fox Entertainment, Warner Bros, New York Times, Fox TV, Washington Post, Yahoo, USA Today u. a. m.)
 in den Ländern der Weißen Tag um Tag und global wie ein tödliches Gift ausgestreut wird.

Nicht die Weißen waren die bedeutendsten Sklavenhändler. Der Islam war und ist es bis heute

Wenn das EU-Papier dezidiert den Sklavenhandel durch Europäer anmahnt und aus diesem sowie aus der Phase der europäischen Kolonialzeit in Afrika das Recht aller Afrikaner zur Massenimmigration nach Europa (als “gerechte Rache” der Entrechteten) ableitet, so ist auch dies eine glatte Lüge: Erstens sind die Errungenschaften, die die Europäer ihren Kolonien gebracht haben, wesentlich bedeutender als deren inhumanen Aktionen auf in ihren Kolonialgebieten. Zweitens sind nicht die Europäer und Amerikaner die größten Sklavenhändler in Afrika gewesen, sondern es war und ist der Islam. (s.u.a.hier: “Islam: Längster Kolonialismus und längstes Sklavenhaltertum der Weltgeschichte“). Und drittens waren es die Weißen, die die Sklaverei abgeschafft und per Gesetz verboten haben. Im Islam jedoch ist Sklaverei bis heute immer noch gang und gäbe, da Moslems sich auf entsprechende Stellen im Koran und den Hadithen berufen können.

Dass auch dies verheimlicht wird, hat seinen Grund: Denn die Neue Weltordnung (die Wahrheit “Jüdische Weltordnung” (JWO) heißen müsste), Plant die komplette Islamisierung Europas und damit das Ende der weißen Ethnie in Europa. Da wäre es nur hinderlich, auf die Großverbrechen des Islam in punkto Kolonisierung und Versklavung des afrikanischen Kontinents hinzuweisen.

Und was die Massaker einiger europäischer Länder( an der schwarzen Bevölkerung anbetrifft (vor allem zu erwähnen ist der sadistische belgische Monarch Leopold II), so stehen auch diese in keinem quantitativen und qualitativen Verhältnis zu den hundertfach größeren Massakern, die afrikanische Despoten wie Idi Amin, Bokassa, Mugabe u.v.a.m. an ihrem eigenen Volk angerichtet haben. (s. etwa hier))

Das EU-Parlament und die EU-Kommission sind in Wahrheit die Todfeinde der eingeborenen Europäer

Entgegen aller historischen Realitäten leitet die EU also eine “Verpflichtung“ der Europäer ab, Menschen aus Afrika unbegrenzt in Europa aufzunehmen und diesen eine höhere Priorität in punkto Arbeitsplatz Schulnoten und Wohnungs-Sucher einzuräumen als den einheimischen Europäern. Pathokratie nennt man das: Die Herrschaft von Irren.

Eine Regierung, die einen solchen Beschluss (und dies noch geheim) durchsetzt, kann und muss als eine feindliche Regierung eingestuft werden.

Die EU ist ein Konstrukt jener Kräfte, die die Neue Weltordnung schon seit langer Zeit planen, Und hat ganz offenbar ihren geplanten Zweck erfüllt. Der Zweck war, die totale Kontrolle des (vor der EU aus zahlreichen, einst souveränen Einzelstaaten bestehenden) Kontinents Europa zu erlangen. Anstelle 40 Parlamente zu kontrollieren, müssen die Kräfte der NWO heute nur noch ein einziges Parlament kontrollieren, um zu ihrem Ziel zu gelangen. Die einzige logische Schlussfolgerung aus dieser unwiderlegbaren Erkenntnis ist, dass sich die Europäer der EU und ihrer Suborganisationen entledigen müssen – oder sie werden untergehen.

Lesen Sie der Folge eine herausragende Zusammenfassung dieses EU-Geheimbeschlusses durch den deutschen Journalisten Stefan Magnet. Sie können den Beitrag sowohl im Video anschauen oder ihn als transkribiert als Text lesen….siehe oben

Bundesverfassungsgericht verkündet, daß die BRD kein Staat ist…der Staat des Deutschen Volkes ist das Deutsche Reich sobald ein reeller Friedensvertrag in Kraft tritt…bis dahin sind die Deutschen staatenlos und die BRD als Einrichtung der Alliierten offen für jedermann…


Der heutige Zustand unseres Volkes ist bestürzend gefährdet, durch ein Regime, das in allen Bereichen, egal ob es Sicherheit, Gesundheit, Erziehung, Bildung, Wirtschaft, Geschichte, Kultur, Finanzen oder Wissenschaft betrifft, großen Mist baut. Es hat Ausmaße angenommen, die den Fortbestand unseres Volkes massiv infrage stellen, sollten wir nicht sofort und endlich gegensteuern. Das ganze Ausland fragt sich stirnrunzelnd, was mit uns los ist – wie lange lassen wir uns diese Zustände noch bieten?

Zudem wird am Grundgesetz herumexperimentiert – aber wenn Grundrechte einfach beschnitten werden, wie hier das Grundrecht auf Fortbestand der deutschen Staatsbürgerschaft, dann hört doch wohl der Spaß auf! Es ist dringend Handlung geboten.

Bundesgesetzblatt (BGBl.) | Alle Ausgaben – dejure.org

 

Bayerische Guantanamos sowie Preußische KLs mittels Kulturbereicherungen und Antifa-Gewalt einführen


anklicken

 

Am 21.03.2018 veröffentlicht

Link1: https://www.weser-kurier.de/bremen/br… Link2: https://www.bremische-buergerschaft.d… Link3: https://www.transparenz.bremen.de/six… Link4: http://www.faz.net/aktuell/politik/ba… Link5: https://dejure.org/gesetze/StGB/239.html Link6: https://www.buzer.de/89_BKAG_Bundeskr… Link7: https://www.welt.de/politik/deutschla… Link8: https://www.epochtimes.de/politik/deu… ► Mein Discord-Server: https://discordapp.com/invite/j74bZfE ► Mein Skype-Account: Resurrector21 ► Mein Facebook-Channel: https://www.facebook.com/dennisingo.s… ► Mein TS³-Server: lambda.server4voice.de:1335 ► Meine Filme auf BitChute: https://www.bitchute.com/channel/thet… ► Meine Filme auf Metapedia: http://de.metapedia.org/wiki/Schulz,_… ► Mein Archiv diverser Filme: https://archive.org/details/Backupvid… Wer spenden möchte bzw. kann: Kontoinhaber/-in: Schulz Iban: DE31 1005 0000 2010 1699 75 Swift: BELADEBEXXX Verwendungszweck: Spende Oder per PayPal: Themrock@gmx.de
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Warnung! Grundrechte werden ab 25. Mai 2018 eingeschränkt!


 

Quelle: https://www.buzer.de/89_BKAG_Bundeskr…

Achtung: Dieser Titel gilt komplett oder überwiegend erst ab 25.05.2018 § 89 –

Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354 (Nr. 33) Geltung ab 25.05.2018, § 89 Einschränkung von Grundrechten

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt. —

Gespiegelt von: Souverän Heinz Christian Tobler Kanal2

Quellvideo: https://youtu.be/sL7CT1tiMyU

Das Versagen des Rechtsstaates und der naiv-legale Versuch von Prof. Dr. Schachtschneider


http://lightwarriors.de/allgemein/bananenrepublik-der-beweis-bundesverfassungsgericht-
nimmt-verfassungsbeschwerde-gegen-die-einwanderungspolitik-nicht-an/

Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerde
gegen die Einwanderungspolitik nicht an

 

schacht

von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider

Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts in der Besetzung mit den Richtern Peter Michael Huber, Peter Müller [Ex-CDU-Ministerpräsident des Saarlandes!] und Ulrich Maidowski hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Masseneinwanderungspolitik der Bundesregierung, vor allem der Bundeskanzlerin, auf der Grundlage des § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen. Ich hatte die Beschwerde namens Jürgen Elsässer, Götz Kubitschek und Dr. Hans-Thomas Tillschneider, aber auch im eigenen Namen, unterstützt von mehr als 22.000 Bürgern, Anfang Februar eingereicht. Die Beschwerde war ein Versuch, die verirrte Politik mit Hilfe des Verfassungsgerichts zu wenden, der Versuch andere Abhilfe gegen eine Politik zu erlangen, die die Verfassungsordnung Deutschlands zu beseitigen unternommen hat. Sie war ein Akt des Widerstandes. Wir hatten vor allem beantragt, die illegale Einreise der Ausländer durch wirksamen Grenzschutz zu unterbinden. Die Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde hatte ich auf 83 engbeschriebenen Seiten begründet.

Die Zulässigkeit hatte ich auf drei Grundrechte gestützt: Erstens auf die politische Freiheit und Souveränität der Bürger, geschützt durch Art. 2 Abs. 1 GG. Aus diesem Grundrecht folgt, daß die Organe des Staates bei allen Maßnahmen zumindest die nach Art. 79 Abs. 3 GG unabänderlichen Vorschriften der Art. 1 und Art. 20 GG, nämlich die Verfassungsidentität, einhalten müssen. [Zur „Verfassungsidentität“ zählt auch das Widerstandsrecht  a l l e r  Deutschen gegen Feinde des demokratischen Rechtsstaates!]  Zweitens: Das Recht auf Demokratie aus Art. 38 Abs. 1 GG, aus dem das Bundesverfassungsgericht das Recht des Bürgers auf Wahrung dieser Verfassungsidentität zu folgern pflegt. Drittens: Das Widerstandsrecht, das jeder Deutsche auf Grund des Art. 20 Abs. 4 GG gegen jeden hat, der es unternimmt, die freiheitliche demokratische Grundordnung, nämlich die Verfassungsidentität Deutschlands, zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Diese andere Abhilfe habe ich vom Bundesverfassungsgericht eingefordert, weil ein anderer Rechtsschutz der Bürger nicht in Frage kommt. Die Verfassungsbeschwerde sollte andere Formen des Widerstands erübrigen.

Die Begründetheit der Beschwerde hatte ich auf zwei Argumente gestützt, erstens: Zur Verfassungsidentität, die nicht zur Disposition der Staatsorgane steht, gehört das Deutsche Deutschlands. Die Einwanderungspolitik, die dadurch betrieben wurde und wird, daß massenhaft Ausländer illegal in das Land gelassen werden, ist gegen das Prinzip gerichtet, daß Deutschland nach der Präambel des Grundgesetzes, nach Art. 1 und nach Art. 20 GG das Land der Deutschen ist. Deutschland ist nach dem Grundgesetz kein Einwanderungsland, wird aber durch die Einwanderungspolitik dazu gemacht. Zweitens: Das Rechtsstaatsprinzip. Es gehört ebenfalls zur Verfassungsidentität Deutschlands. Es wird durch die massenhafte, systemische Illegalität der Einreise und des Aufenthaltes von Ausländern nach bzw. in Deutschland im Kern verletzt. Die Ausländer können nach den verschiedenen humanitären Schutzrechten keinen Aufenthalt in Deutschland beanspruchen und auch nicht zugesprochen bekommen. Die Illegalität der Einreise und des Aufenthaltes der Ausländer habe ich ausführlich dargelegt.

Die Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne Begründung läßt das Gesetz in § 93 d Absatz 1 BVerfGG zu. Das soll der Entlastung des Gerichts von unsinnigen Beschwerden dienen, nicht aber der Abwehr von sachgerecht begründeten Beschwerden. Unbegründbarkeit ist in der Rechtsprechung des Gerichts das Kriterium der Willkür. Mit Unbegründetheit kann folglich Willkür kaschiert werden. Die Beschwerde hatte fraglos „grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung“, wie das § 93 a Absatz 2 in der ersten Alternative regelt. Sie war auch „zur Durchsetzung der in § 90 Absatz 1 genannten Rechte angezeigt“, nämlich der Rechte aus Art. 2 Absatz 1 GG, dem Recht der politischen Freiheit, aus Art. 38 Absatz 1 GG, dem Recht auf Demokratie und auf Schutz der Verfassungsidentität, sowie dem Recht aus Art. 20 Absatz 4 GG, dem Recht auf Widerstand.

Die Schnelligkeit der Entscheidung war in Ordnung, weil wir eine einstweilige Anordnung beantragt hatten. Das war angesichts der Lage geboten, weil die Masseneinwanderung schnellstens unterbunden werden mußte und weiter werden muß. Aber auch andere Beschwerden, die einen solchen Eilantrag nicht gestellt haben, sind zur gleichen Zeit nicht zur Entscheidung angenommen worden. Das Gericht hat kurzen Prozeß gemacht und sich damit aus der schwierigsten Frage der Politik herausgehalten, die Deutschland seit der Wiedervereinigung hatte und weiter hat. Es gibt keine Politik, die nicht durch das Recht begrenzt ist, die Politik der Masseneinwanderung durch fundamentale Prinzipien unserer Rechtsordnung. Keinesfalls steht das Recht zur Disposition irgendeiner Humanität. Das Recht Deutschlands ist human, zumal das Ausländerschutzrecht. Moralismus darf das Recht nicht überwuchern. Nur Rechtlichkeit verwirklicht Freiheit.

Die Verfassungsbeschwerde hat dem Gericht ermöglicht, die rechtlichen Grundsatzfragen der als Flüchtlingsschutz ausgegebenen Masseneinwanderung zu klären, insbesondere die Frage, ob Deutschland handeln darf als sei es ein Einwanderungsland und ob die Bundesregierung aus vermeintlichen Gründen der Humanität durch Verfassung und Gesetz geregelte Rechtsprinzipien überspielen darf.

Es gibt weitere Zuständigkeiten des Gerichts, in denen diese Fragen geklärt werden könnten, insbesondere den Bund-Länder-Streit auf Grund des Art. 93 Absatz 3 GG, über den der Freistaat Bayern nachgedacht hat oder noch nachdenkt, oder auch das Organstreitverfahren auf Grund des Art. 93 Absatz 1 GG, das Verfassungsorgane des Bundes, aber auch bestimmte Teilorgane des Bundestages und des Bundesrates, insbesondere Fraktionen, zur Klärung der Rechte und Pflichten dieser Organe oder Organteile einleiten können, wenn diese geltend machen können, „durch Maßnahmen oder Unterlassungen des Antragsgegners“ in den ihnen „übertragenen Rechten verletzt oder unmittelbar gefährdet“ zu sein. Allemal verletzen die Handlungen der Regierung die Gesetzgebungsbefugnisse des Bundestages und des Bundesrates, aber auch die des Bundespräsidenten, der an der Gesetzgebung beteiligt ist. Es wurde zumindest unterlassen, die Änderung der Gesetze zu initiieren. Die Gesetze wurden schlicht ignoriert. Ob die schutzrechtlichen Ausländergesetze, die weitgehend Unionsrecht umsetzen, im Sinne der Regierungspolitik hätten geändert werden können, ist allerdings zweifelhaft.

Es gibt mancherlei gesetzliche Duldungsvorschriften zugunsten von Ausländern, die kein Asylrecht und auch kein sonstiges Schutzrecht, also kein Aufenthaltsrecht, haben. Diesen wird der Aufenthalt gestattet. Aber Voraussetzung dieser Duldungen ist die legale Einreise nach Deutschland.

Man kann auch über rechtliche Schritte der Kommunen, die durch die Unterbringung der Ausländer belastet sind, nachdenken. Schließlich ist die Obdachlosigkeit der Ausländer, die schlechterdings behoben werden muß, durch die Bundespolitik entgegen Gesetz und Verfassung ausgelöst. Es wäre für den Bund ein Leichtes, diese Obdachlosigkeit in Deutschland zu verhindern, und sie ist dazu verpflichtet. Wenn der Bund seine Verpflichtungen, die er auch gegenüber den Ländern hat, nicht einhält, sind die Länder berechtigt und verpflichtet, selbst für die Sicherheit und Ordnung ihres Hoheitsgebietes Sorge zu tragen. Die Länder sind Staaten und als solche üben sie die Souveränität ihrer Bürger aus. Die vornehmste Pflicht der Staaten ist die Sicherheit ihrer Bewohner und damit die Grenzsicherung vor Fremden, die kein Recht haben, in das Land einzureisen und sich darin aufzuhalten. Notfalls muß ein Land den Bund verlassen, wenn anders der Rechtsstaat nicht wiederhergestellt werden kann. Jedes Volk hat das Recht zur Sezession. Das folgt aus der politischen Freiheit der Bürger und steht als Selbstbestimmungsrecht des Volkes ausweislich der Charta der Vereinten Nationen über dem Bestandsinteresse der Staaten.

Die Verweigerung der Entscheidung über die existentielle Verfassungsbeschwerde von Bürgern durch „ihr“ Verfassungsgericht ist eine schwerer Tort [eine schwere Kränkung] für Deutschland. Sie trifft mich auch persönlich als Staatsrechtslehrer und noch mehr als Bürger Deutschlands. Meine Mitstreiter und ich haben das Nötige so gut als möglich getan. Jedenfalls ist die Verfassungsbeschwerde ein Dokument, ich denke eines von historischer Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht hat sich seiner Befriedungsaufgabe versagt. Jetzt sind die Bürger gefordert, das Recht in anderer Weise wieder herzustellen. Dafür kommen für mich nur Maßnahmen in Betracht, die strikt der Legalität verpflichtet sind, insbesondere Wahlen. Auch Massendemonstrationen würden die Wirkung nicht verfehlen. Die Landtagswahlen am 13. März waren ein deutliches Votum vieler Bürger, ihre Freiheit, ihr Recht und ihr Land zu verteidigen.

Berlin, den 19. März 2016

Karl Albrecht Schachtschneider

FAZIT: Das ist ein dreifaches Armutszeugnis:

  1. der BRD, 2. des „Bundesverfassungsgerichts“ (BVG), 3. Prof. Dr. Schachtschneiders, der da so viel heiße juristische Luft in den Himmel bläst, dass es weh tut.

Der Schlussabsatz entlarvt ihn in erster Linie als Verteidiger seiner Top-Pension. Als Alternative sieht er nur die „legalen“ Möglichkeiten von Wahlen und Demonstrationen, obwohl beides nach aller Erfahrung kaum was bewirkt. Was soll das also? Das ist doch total für die Jauchegrube.

Er kommt nicht mal auf die Idee, den Europäischen Gerichtshof anzurufen, auch nicht darauf, den Internationalen Gerichtshof in den Haag mit einer Strafanzeige gegen die Verantwortlichen a. der Bundesregierung, b. des BVG, das sich einfach weigert, deren viele offensichtlichen Rechtsverstöße einer einem Rechtsstaat würdigen Art und Weise zu untersuchen. Man kommt sich vor wie in einem Staatswesen à la DDR/ UdSSR / Nordkorea.

Einen besseren Beweis, dass „andere Abhilfe nicht möglich ist“, wodurch das grundgesetzliche Widerstandsrecht „aller Deutschen“ bestätigt wird, kann es ja wohl kaum geben. Wie sagte schon Bertolt Brecht so treffend:

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ Also nicht nur zu einem Recht, sondern zur Pflicht!

Art. 20(4) ist ein Widerstandsrecht, das auf dem Widerstand der Gruppe um Graf Stauffenberg aufbaut und deren Gewalt für legal erklärte. Aber da hat der Herr Professor seine Eier dem Osterhasen gegeben. Was hat er denn in der Vergangenheit bewirkt? Kaum was! Er traut sich – so wie seine Kollegen und Kolleginnen mit Staats- und Völkerrechtskompetenz – nicht an die Frage ran, wie denn Widerstand nach dem Willen der Väter und Mütter des Grundgesetzes aussehen dürfte. Was von deren damaligen Gedanken ist auf die heutige Zeit übertragbar und was nicht? Dieses Thema ist solchen Staatsdienern zu heiß. Darin liegt das Problem. Also schweigt man. Damit sagtbestätigen fast alle Juristen: Grundgesetzartikel 20(4) ist nur ein Papiertiger.

Gerade wurde ein AfD-Kreisvorsitzender von einem Amtsrichter zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und 400 € Strafgeld zu Gunsten des Fördervereins Buchenwald verurteilt, weil er in einem internen Facebookkreis geschrieben hatte: „Die Völkerwanderung muss aufgehalten werden. Die sich Deutsche nennen und dies fördern, gehören an die Wand gestellt.“ Dieser Mann ist natürlich bescheuert, so einen Satz auszusprechen. Das ist gemäß der BRD-Rechtsprechung „Volksverhetzung“ = „ein Hassaufruf“. So also kann das grundgesetzliche Widerstandsrecht nicht gemeint sei. Dieser Typ rief also zum Mord an jedem auf, der die „Völkerwanderung fördert“, d. h. an zig Millionen von Deutschen. Solche Leute können der AfD nur schaden.

Beim Art. 20(4) GG geht es zudem um mehr als um einzelne Rechtsverstöße der Bundesregierung, nämlich darum, es zu „unternehmen, die [verfassungsgemäße] Ordnung zu beseitigen“, d. h. insbesondere die „Ordnung“ gemäß Art. 20 und 28(1) GG auf Basis der „Grundsätze des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne des Grundgesetzes“. Gemäß Art. 79(3) GG ist das Widerstandsrecht aller Deutschen ein unumstößliches Ewigkeitsrecht, das das BVG selbst als „Verfassungsidentität“ bezeichnet. Auch deswegen ist es eine Schande, dass sich das BVG ohne jede Begründung weigert, über die Verfassungsbeschwerde zu verhandeln. Die roten Roben dieser Richter werden so immer mehr zu einem roten Tuch für die nachdenkenden Deutschen.

Wenn das BVG sich weigert, eine Verfassungsbeschwerde in einer so schwerwiegenden Frage überhaupt zu verhandeln, dann überlässt es die Interpretation des Widerstandsrechts den Bürgern, die fast alle juristische Laien sind. Damit hat das BVG das Volk alleine gelassen. Warum wohl? Weil es die Hand nicht beißen will, die ihm einen so tollen Job geschenkt hat, verbunden mit einem Spitzeneinkommen und Spitzenpensionsansprüchen sowie mit höchstem Ansehen und enormer Macht!

Prof. Dr. Schachtschneiders Verfassungsbeschwerde hat dieses Thema erst gar nicht angesprochen. Damit hat er dem BVG eine Steilvorlage für dessen Entscheidung geliefert. Er hat auch nicht erkannt und publiziert, dass das Grundgesetz an den entscheidenden Stellen wachsweich und knetgummiartig formuliert ist und dringend einer Reform bzw. klarstellenden Ergänzung bedarf. Doch die Staatsdiener wollen es sich nicht mit dem Staat verderben und diese“heilige Kuh“ kritisieren. „So was tut man nicht!“ Vor so einer Medienschelte haben sie die Hosen voll. So eiern sie halt rum.

Wie gesagt: Da wird fast nur heiße Luft produziert. Solange ein renommierter Staats- und Völkerrechtsprofessor keinen Mumm hat, die politische BRD-Justiz zielführend anzugreifen, weil er es sich dann mit dieser verscherzen würde, solange wird diese Justiz keine Kehrtwende hinlegen. „Die sind doch alle irgendwie korrumpiert, oder?“, bleibt da nur noch als traurig machende Frage übrig.

Gerade die Erfahrung seit der Machtergreifung durch A. Merkel und ihre
machthungrigen Koalitionäre FDP und SPD, die beide dadurch in Richtung
Bedeutungslosigkeit absanken, sollte doch alle echten Deutschen lehren:
Widerstand ist kein Selbstläufer: Ein jeder organisiere 10 Widerständler.

volk

Mobilisierungsvideo | Identitäre Demo gegen den Großen Austausch | 06.06.2015


Wir alle sind in dem Glauben aufgewachsen, dass Österreich das Land ist, in dem die Österreicher leben und es auch bleiben wird. Es verstand sich für uns von selbst – doch diese Tatsache ist alles andere als selbstverständlich: Tag für Tag werden uns unsere Heimat Österreich und Europa immer fremder, wir Österreicher fühlen uns immer mehr als Fremde im eigenen Land. Doch geschieht diese Entwicklung nicht zufällig, sie ist kein Schicksal und hat einen Namen: Der Große Austausch.

Am 06. Juni 2015 gehen wir in Wien wieder auf die Straße, um dort ein lautstarkes Zeichen für unser Land, gegen Multikulti und gegen den Großen Austausch zu setzen.

Mobilisierungsvideo | Identitäre Demo gegen den Großen Austausch | 06.06.2015


Wir alle sind in dem Glauben aufgewachsen, dass Österreich das Land ist, in dem die Österreicher leben und es auch bleiben wird. Es verstand sich für uns von selbst – doch diese Tatsache ist alles andere als selbstverständlich: Tag für Tag werden uns unsere Heimat Österreich und Europa immer fremder, wir Österreicher fühlen uns immer mehr als Fremde im eigenen Land. Doch geschieht diese Entwicklung nicht zufällig, sie ist kein Schicksal und hat einen Namen: Der Große Austausch.

Am 06. Juni 2015 gehen wir in Wien wieder auf die Straße, um dort ein lautstarkes Zeichen für unser Land, gegen Multikulti und gegen den Großen Austausch zu setzen.

occupEU – Identitäre besetzten Sitz der EU Agentur für Grundrechte


Identitäre Bewegung besetzte Sitz der EU-Agentur für Grundrechte um gegen die Asylpolitik der EU und Masseneinwanderung zu protestieren

Identitäre Bewegung Österreich 5

Am 31.05. besetzten um 11:30 Uhr 10 Aktivisten der Identitären Bewegung die EU-Agentur für Grundrechte um gegen die Asylpolitik der EU und Masseneinwanderung zu protestieren.

„Wir haben die EU-Agentur für Grundrechte besetzt um ein Zeichen gegen Asylwahn und Masseneinwanderung zu setzen. Denn ihr Chef, Morten Kjaerum, ist einer der führenden Brüsseler Propagandisten für Masseneinwanderung nach Österreich und Europa. Menschen wie Kjaerum und Institutionen wie die Agentur für Grundrechte sind ein Symbol für die Lobby des Großen Austauschs in Europa. Angesichts der Diskussion über einen Quotenschlüssel für die Verteilung von Wirtschaftsflüchtlingen auf alle EU Länder und der sich Tag für Tag verschärfenden Asylsituation in Österreich und den anderen Ländern des EU-Raumes kann es so nicht weitergehen. Die Auswanderung tötet Afrika – die Einwanderung tötet Europa. Asyl dient heute nur noch als Codewort für eine Masseneinwanderung nach Europa unter dem Deckmantel der Humanität. Doch Afrika wird nicht dadurch geholfen, wenn seine Einwohner nach Europa strömen. Wir können Afrika nur helfen, wenn wir seinen Einwohnern Hilfe zur Selbsthilfe geben – nicht durch den zynischen „Import“ seiner Menschen im Dienste der Wirtschaft nach Europa. Die Masseneinwanderung im Rahmen des Asylwahns führt nur zum Großen Austausch – und damit dazu, dass wir Österreicher zu einer Minderheit im eigenen Land werden. Mit dieser Besetzung haben wir Identitäre den Multikultis klar gemacht, dass sie überall mit unserem Widerstand gegen ihre Politik des Großen Austauschs rechnen müssen.

Unsere Demo am 06.06. in Wien, ausgehend vom Columbusplatz, wird in ganz Österreich und Europa ein großes Signal des Protests gegen diese menschenfeindliche Politik setzen.“, so die Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich.”

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http://iboesterreich.at/?p=1390

Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam


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um in seinem / ihrem persönlichen Umfeld vorzeigbare Argumente von anerkannten Persönlichkeiten zu besitzen, sind gerade solche Bücher von Aufklärern wie Prof. Dr. Schachtschneider, wichtig.

Hier kann jeder sagen: „Moment mal! Das ist nicht nur meine Meinung! Hier lies selber oder bist du schlauer als dieser Mann hier, eine Koryphäe nicht nur auf dem Gebiet des Rechtes ….“

immer wieder wird in Gesprächen oder Kommentaren geäußert: In meinem Bekanntenkreis brauch ich „damit“ gar nicht erst kommen!“…..Punkt, aus, Schluß…doch darum geht es ja gerade…diese Mauer des Zuchtprogramms zu durchbrechen, sie zum Einsturz zu bringen. Diesen Leuten, die ja nichts „davon“ wissen wollen, dazu zu „zwingen“ sich mit den Themen zu beschäftigen.

Alleine, ohne etwas in der Hand, funktioniert das meistens nicht. Aus diesem Grunde sind Bücher von bekannten Männern und Frauen enorm wichtig.

„Hier, lese dir das mal durch….oder weigerst du dich andere Argumente anzuhören….bist du so festgefahren im System, dass du keine eigene Meinungsbildung mehr zuläßt?“………damit habe ich und auch die MA von deutschelobby und anderen, schon häufig die Mauer gelöchert. Einmal ein Aufklärungsbuch gelesen und fast immer bricht die Mauer zusammen…….deshalb: lasst euch nicht entmutigen, wenn es heisst: „mein Bekanntenkreis will davon nichts wissen“…….überzeugt sie…oder sind es eventuell die falschen Bekannten? Dann Vorsicht, denn Mobbing wird von den Linken schon im Kindergarten gefördert…..

Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam

Muslime wollen den Islam, ihre Religion, auch in Deutschland leben. Sie bauen Moscheen und Minarette, welche die Herrschaft Allahs propagieren. Musliminnen kleiden sich wie im Orient. Schon ruft der Muezzin zum Gebet. Die Scharia soll möglichst zur Geltung kommen. Dafür berufen sich die Muslime auf die Religionsfreiheit und werden darin, soweit irgendwie tragbar, von Politik, Rechtsprechung, Medien und Wissenschaft unterstützt.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Freiheiten des Glaubens und des Bekenntnisses und die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung zu einem vorbehaltlosen Grundrecht der Religionsfreiheit zusammengefaßt und dieses nicht nur weit ausgedehnt, sondern auch in einen denkbar hohen Rang gehoben. Nur gegenläufigen verfassungsrangigen Prinzipien muß das Grundrecht, zu leben und zu handeln, wie es die Religion gebietet, weichen. Die schicksalhafte Dogmatik ist neu zu bedenken, weil der Islam eine verbindliche Lebensordnung ist, die mit westlicher Kultur schwerlich vereinbar ist. Die Säkularität ist ihm fremd. Der aufklärerische Vorrang des Staatlichen vor dem Religiösen ist religionspluralistisch zwingend. Grundrechte, die freiheitliche demokratische Ordnung umzuwälzen, kann es wegen des gegenläufigen Widerstandsrechts nicht geben. Auch die Religionsgrundrechte lassen es nicht zu, daß die Erste Welt, das Diesseits, von Vorstellungen einer Zweiten Welt, des Jenseits, beherrscht wird.
Die Dogmatik der Religionsgrundrechte wirft Fragen nach Meinen, Wissen und Glauben, nach politischer Freiheit und religiöser Herrschaft, nach Diesseits und Jenseits, nach Staat und Religion auf, die Frage nach einer Republik, deren fundamentales Prinzip die Freiheit der Bürger ist, die demokratisch zum Recht finden.

Pressestimmen

„Schachtschneider sieht in der Säkularisierung des Religiösen eine der größten Errungenschaften des Abendlandes. Erst diese Errungenschaft kann jedem Einzelnen die persönliche Glaubensfreiheit garantieren, weil sie ihn vor allfälligem Machtanspruch anderer Religionen wirksam schützt. Professor Schachtschneider verteidigt diese fundamentale Errungenschaft des Abendlandes mit Überzeugung. […]“ In: Schweizerzeit, Nr. 6 vom 25. März  „Ein bemerkenswertes Buch, das zum Nachdenken und zur Diskussion anregt und zumindest sehr streitbar ist.“

Wir leben in einer Zeit rasanten politischen Wandels,auch und besonders des Wandels der Religionsverhältnisse.Während einerseits religiöses Denken und Verhalten ins Abseits gerät und alles auf „den Staat“ zuläuft, nimmt andererseits eine Bevölkerungsgruppe fordernden Einfluß auf Gesellschaft und Politik, die sich ausschließlich auf religiöse Motive beruft.Diese sind allerdings weitgehend mit unserer Rechtsordnung und demokratischem Wertesystem nicht kompatibel.Ohne jede Polemik zeigt der Autor akribisch die tatsächliche Rechtslage auf,die von „den Medien“ , vor allem aber von „der Politik“ nicht zur Kenntnis genommen wird.Für jeden,der subjektiv ein Mißbehagen gegenüber erkennbaren Fehlentwicklungen empfindet, ist dieses Buch eine Pflichtlektüre,um eine objektive Bestätigung zu finden.Vor allem den politisch Verantwortlichen sei es ans Herz – besser vielleicht an den Verstand – gelegt.Bevor wir uns in einer anderen Welt wiederfinden.

Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam

Hier informiert der renomierte Staatsrechts-Professor nicht nur umfassend auf seinem angestammten Gebiet, sondern auch bzgl. des Islams und seiner konkurrierenden Vorstellungen hinsichtlich so vieler Bereiche des Lebens, welche auch das Rechtssystem mit umfassen. Heutzutage ein absolutes „Muß“ für jeden (Laien), der aufgrund von „Kenntnissen“ und nicht von Vorurteilen mitreden können will.

 

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