Hamburg

Deutschland hasst die Antifa


Die Ablenkung ist geglückt. Selten wurde über Ausschreitungen von sogenannten Autonomen so ausführlich in den Einheitsmedien berichtet. Wann gab es das zuletzt? Richtig, 2015 bei den Blockupy-Demonstrationen in Frankfurt am Main, die ein Witz gegen das waren, was sich in… Weiterlesen ›

CSU über die Linkspartei: „Wer Gewalt gegen Polizisten mit einem ‚selbst schuld‘ entschuldigt, darf niemals an einer bundesdeutschen Regierung beteiligt sein“


Bayern: CSU kritisiert Äußerungen zu Hamburg-Krawallen aus der Linkspartei „Wer Gewalt gegen Polizisten mit einem ‚selbst schuld‘ entschuldigt, darf niemals an einer bundesdeutschen Regierung beteiligt sein“,  warnt Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Innenausschusses im Bayerischen Landtag.  „Die unsäglichen Aussagen von Linksparteichefin… Weiterlesen ›

„Person randaliert“, „Schlägerei“, „Körperverletzung“ – täglich fahren Hamburger Polizisten aus diesen Gründen zu den Invasorenunterkünften der Hansestadt


Teilweise mit bis zu 29 Streifenwagen für einen einzigen Einsatz. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Dennis Gladiator (CDU) hervor, die sich auf die Zeit zwischen Januar und Anfang Oktober 2015 bezieht. Gleich… Weiterlesen ›

Bundesverfassungsgericht: Antrag auf einstweilige Anordnung gegen das Verbot des „Tags der Patrioten“ in Hamburg ohne Erfolg


Pressemitteilung Nr. 67/2015 vom 11. September 2015 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit Beschluss vom 11. September 2015 hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung… Weiterlesen ›